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English part follows after this! Videos after the English part! Videos nach dem englischen Teil!
Detlev, Wake News and John Shipton, Julian Assange`s father
Am 22.09.2023 fand in Basel, Schweiz eine Pressekonferenz im Hotel Schweizerhof statt, zu der Wake News Radio/TV als einziges Pressemedium erschien. Wir haben dabei den engagierten Vater, John Shipton (79) von Julian Assange, kennenlernen dürfen. Julian Assange, der seit mehr als 12 Jahren in London zuerst in der Botschaft Ecuadors, dann in einem englischen Gefängnis schmoren muss, jetzt in Einzelhaft psychisch gefoltert wird. Seit einiger Zeit reist sein Vater um die Welt um den Film: Ithaka, der die Anstrengungen der Familie von Julian Assange aufzeigt um ihn frei zu bekommen, vorführen lässt und dabei um Mithilfe aller bemüht ist. In dem eindrucksvollen Interview (auf Englisch) erläutert er Hintergründe und gibt Antworten zu Fragen, die gestellt wurden. (siehe weiter unten)
Ithaka – Filminhalte mit deutschen/englischen Untertiteln von Ben Lawrence, Australien, UK 2022, 106 Minuten Der berühmteste politische Gefangene, Wikileaks-Gründer Julian Assange, der das Schlaglicht auf die politischen Verbrechen der Mächtigen dieser Welt richten wollte, rückte als Symbol für den weltweiten Kampf gegen die Einschränkungen der Pressefreiheit, gegen korrupte Regierungen und ungestrafte Kriegsverbrechen selbst in den Fokus der Aufmerksamkeit. Der Dokumentarfilm von Lawrence zeigt die persönlichen und intimen Seiten dieses Kampfes von David gegen Goliath. Assanges Verlobte, Stella Morris und sein Vater, John Shipton, kämpfen Tag für Tag für seine Freilassung aus dem britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh. Assanges (49) schlechter Gesundheitszustand und die drohende Ausschaffung an die USA, wo ihm unter anderem wegen Spionage 175 Jahre Haft drohen, lässt ihnen nicht viel Zeit. Assange verbrachte sieben Jahre in der ecuadorianischen Botschaft in London, danach heute viereinhalb Jahre in Einzel- und Isolierhaft.
Wir hatten die Gelegenheit den eindrucksvollen Film in dem speziellen für solche Themen offenen völlig ausgebuchten Kino anzusehen: „neues kino“, Lindenberg 23, CH-4058 Basel, https://neueskinobasel.ch
Wir wünschen Julian Assange und seiner Familie die Kraft und alles Glück auf der Erde, dass er bald freikommt! Wir dürfen alle mithelfen, quasi von unten nach oben, dass die Welt für Freiheit, Frieden und Wohlergehen aller geschaffen wird.
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On September 22, 2023 we had the pleasure to be present at a press conference with John Shipton (79), Julian Assanges father. He is touring worldwide in support of the release of his son Julian from the extradition to the US from his current incarceration in the terrible British jail Belmarsh where he is held in isolation. The world’s most famous political prisoner, WikiLeaks founder Julian Assange, has become an emblem of an international arm wrestle over freedom of journalism, government corruption and unpunished war crimes. Now with Julian facing a 175-year sentence if extradited to the US, his family members are confronting the prospect of losing Julian forever to the abyss of the US justice system. This David-and-Goliath struggle is personal – and, with Julian’s health declining in a British maximum-security prison, the clock is ticking. Now it’s up to Julian’s father, John Shipton, and fiancé Stella Moris, to join forces to advocate for Julian on this international odyssey. As they rally a world-wide network of supporters and politicians, they cautiously step into the media’s glare – and are forced to confront the events that made Julian a global flashpoint.
Ithaka shines a light into the darkest corners of society, highlighting what the most powerful nations will do in order to hide their crimes. Stand up for global press freedom and your right to know as we fight for Julian Assange.
We watched the impressive film Ithaka in „neues kino“, Lindenberg 23, CH-4058 Basel, https://neueskinobasel.ch after the press conference and John Shipton was present afterwards for the audience for questions.
John Shipton and family will further fight for the freedom of Julian Assange. We are wishing all of them all the luck and success in the world for freeing Julian Assange, the hero of humanity, freedom and truth! But they will need all of us, raising from the bottom/ground up to change the world for freedom, peace and a better place to be.
Hier ist das aufgezeichnete Interview (Englisch) Here you will find the recorded interview:
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ÜBERWACHUNG/ZENSUR
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Wir leben in einer Welt, in der die Gehirne der meisten Menschen vom Glauben an die Richtigkeit der SYSTEM-Propaganda geprägt sind. Sie hinterfragen kaum die POLITIK, die Re-GIER-ungs-Entscheidungen und -Handlungen, sie geben sich den Machthabern hin, ohne zu merken, dass sie nach Strich und Faden belogen, ausgeraubt, vergewaltigt und existenziell ruiniert werden, bis hin zu der wahnsinnigen Eugenik-Strategie derjenigen, die sich hinter den sog. Re-GIER-ungen mehr oder weniger verbergen.
Daher ist es so wichtig, hinter die Kulissen zu schauen, sich nicht von Angst lenken und leiten zu lassen, sondern den gesunden Menschenverstand zu nutzen, sich mit anderen Menschen verständigen und dann gemeinsam gegen jedweden Betrug und Willkür des SYSTEMs zur Wehr zu setzen.
Der heutige Beitrag zeigt auf, was alles in der Schweiz bei Behörden nicht dem Recht entspricht, hier insbesondere bei der Anwendung der Betreibung, als Mittel Menschen bzw. „PERSONEN“ ihrer letzten Mittel zu berauben.
Es gibt noch viel zu tun um all den Betrug und die Willkür aufzudecken bzw. zu beseitigen, damit wir alle wieder in einem vom Souverän (jeder einzelne Mensch in einem echten Staat, dem er zugehört) positiv leben können.
Nun zu dem aktuellen Beispiel der Betreibungsämter in der Schweiz:
Wer sich bereits mit dem Thema der Umwandlung von Staat und Ämtern in Firmen befasst hat, wird nicht überrascht sein über diese Thematik zu lesen. Alle sog. Ämter, Behörden, Gemeinden, Parteien, Kantone bis hin zu der Bundesregierungsebene, sowie natürlich die Rechtsinstitutionen, sind Firmengebilde, die untereinander verstrickt sind und neben ihrer Eigenschaften als Firmen nicht unabhängig sind. Aber das ist noch eine andere Ebene über die ebenso dringend aufgeklärt und debattiert werden sollte. Hier dazu Veröffentlichungen von uns, es gibt aber natürlich noch mehr dazu, bitte selbst recherchieren! https://mywakenews.wordpress.com/2019/07/23/schweizer-justiz-ein-firmenkonstrukt-mit-angestellten-wake-news-radio-tv/
Anhand einiger Beispiele, dabei auch eine Berichterstattung über einen Vorfall, der den Verfasser betrifft, werde ich in diesem Artikel die Informationen mit euch teilen, die mir zugetragen wurden mit konkreten Anleitungsvorschlägen, die jeder frei nutzen darf, natürlich ohne Übernahme von Gewähr bzw. Haftung; denn wir sind ein Medium und führen keine Rechtsberatung durch!
So läuft eine Betreibung in der Schweiz ab: Abb.: pdf zum Download Betreibung_Ablauf
Wenn man Post von diesen Betreibungs-„ämtern“ bekommt, heisst das, dass man hinter Deiner Kohle her ist. Manche ignorieren diese Post, obwohl man sogar bedroht wird, dass man polizeilich vorgeführt werden kann um als vermeintlicher Vertreter dieser PERSON, gegen die die Betreibung läuft, diese Betreibungsurkunden entgegen nehmen soll. Da es aber nicht unbedingt dazu kommen muss, weil es halt sehr aufwendig ist jedem hinterher zu stiefeln, wird am Ende einfach die schriftliche Veröffentlichung im SYSTEM-Blatt SHAB (Schweizerisches Handelsamtsblatt = https://shab.ch) vorgenommen, ob Du es willst oder nicht, damit ist aus deren Sicht der jeweiligen Person diese Betreibung zugestellt worden. Jetzt spätestens hat man die Möglichkeit dagegen vorzugehen wie in der o.a. Abbildung zu entnehmen ist, d.h. man kann mittels Beschwerden an die jeweilige vorgesetzte „Behörde“ und einem sog. Rechtsvorschlag gegen die weiteren Massnahmen des SYSTEMs (strukturelle Gewalt) vorgehen.
Es gibt inzwischen eine immer mehr anwachsende Anzahl von Menschen, die sich gegen die rechtswidrige Form dieser Betreibungen, insbesondere der Willkür und des Betruges zur Wehr setzen unter Nutzung der im SYSTEM möglichen Vorgehensweisen. Hier nun folgen in einem Beispiel die aufgedeckten und identifizierten Missstände und weshalb die meisten Betreibungen vermutlich illegal, weil rechtswidrig, sind:
Zitat eines Schreibens AG, Situation BS/BL (siehe Dokumente pro Kanton unten zum Download als pdf)
Identifizierte Haupt-Missstände: Form- und Zuständigkeitsfehler = Nichtigkeiten des Vorgangs
1. Betreibung läuft nicht gegen die Person, die offiziell den amtlichen Namen trägt und ist daher nicht zutreffend. Amtliche Person: Name_amtlich_Rechtsquellen
2. Artikel 2 SchKG schreibt vor, dass Betreibungsämter durch einen Betreibungsbeamten zu führen sind. Es gibt keine Beamten mehr in der Schweiz seit 2002 und daher ist dieser zwingend im Gesetz (SchKG = https://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/11/529_488_529/de) vorgeschriebene Bestandteil nicht mehr zu finden. Dieser Widerspruch wird jedoch von den Gerichten bis hinauf zum Bundesgericht gedeckt, damit kommen wir nicht weiter. ABER in den Kantonen BL und BS ist die Abweichung zum Gesetz noch krasser. BL erklärt die (anonyme) Zivilrechtsverwaltung für zuständig, publiziert auf deren Webseite auch keine für Betreibungen zuständige Personen. BS erklärt das Betreibungsamt als Abteilung des Zivilgerichts, womit neben der fehlenden persönlichen Zuordnung auch gleich noch die Gewaltentrennung (Exekutive, Legislative, Judikative) verletzt wird.
3. Von vielen Betreibungsämtern werden Unterschriften eines Amtsmitarbeiters auf Zahlungsbefehlen und Pfändungsankündigungen nur noch mitgedruckt, und auch dies häufig nur noch als Kurzzeichen (Paraphe). Dies steht im Widerspruch zu Art. 6 VFRR, allerdings wurde die Praxis vom Bundesgericht noch bis Januar 2023 toleriert, indem im Entscheid 5A_873/2022 vom 23.01.23 in Erwägung 2.3 angenommen wurde, es bestehe eine «bloss virtuelle Missbrauchsgefahr». Dieser Missbrauch konnte in einem ersten Fall in Gossau SG sehr konkret nachgewiesen werden, indem eine Unterschrift trotz wochenlanger Krankheitsabwesenheit beliebig weiter verwendet wurde.
Nun ist es jedoch so, dass die Willkür und die gegenseitige Deckung von Missständen leider in diesem SYSTEM die Regel sind, weshalb es u.U. weiterer Massnahmen durch die Betroffenen (vermeintliche Schuldner) bedarf. In diesem Fall gibt es die Möglichkeit des Strafantrages und der Strafanzeige. Hier findet sich ein Beispiel eines kürzlichen Falles (Verfassernamen und Ersteller sind unkenntlich gemacht)
Die mutmasslichen Delikte sind dabei in diesem Fall: – Urkundenfälschung – Amtsanmassung bzw. Amtsmissbrauch – Missbrauch einer Datenverarbeitungsanlage – Nötigung, vollendet und versucht – Beihilfe zu sowie Anleitung und Anordnung der erstgenannten Delikte
Der eigene Fall: Die beste Möglichkeit Betrug und Willkür festzustellen, ist es, wenn man selbst betroffen ist. So versuchen die SYSTEM-Vertreter schon seit Beginn der Aufklärungsarbeit des Verfassers durch Tricksereien, Gewalt und Willkür ihre Drangsalierungen und Ausbeutungen umzusetzen, in unseren Medien haben wir darüber häufig berichtet, da es notwendig ist den Menschen gegenüber diese Machenschaften aufzuzeigen. Die Matrix-/Propaganda-/STAATS-Medien sind natürlich angehalten darüber nicht so zu berichten. Offenbar war das SYSTEM zunächst nicht in der Lage irgendwelche schriftlichen Unterlagen zu solchen Betreibungen, Betreibungsversuchen zuzustellen, weswegen dann am 29.03.2023 vermeintliche Betreibungen im SHAB veröffentlicht wurden. Dies gelangte mir zur Kenntnis, so dass ich nach den offiziellen Fristen dagegen Beschwerden, sowie Rechtsvorschläge vorgenommen habe. Nun läuft dieser Fall also bei mir, dem Verfasser, selbst und ich werde weiter darüber berichten in einem 2. Teil, da es sonst zu lang und unübersichtlich wird.
Bis bald! :Detlev
Dieser Artikel, diese Informationen dürfen unter Nennung der Urheberquelle mit Link gratis weiter verteilt bzw. verlinkt werden! Links und Dokumente zum Download (Genehmigung durch den jeweiligen Verfasser eingeholt) Immer unter Ausschluss der Gewähr und Haftung, es erfolgt keine Rechtsberatung durch mich/uns
Sehr geehrte Damen und Herren wie wir bereits berichtet haben in unseren Medien wurde das lebende Weib :Monika-Jodeit am 08.03.2022 durch Mitarbeiter Ihres Unternehmens festgenommen, in einer Zelle gegen ihren Willen ihrer Freiheit beraubt, aller ihrer wichtigen persönlichen Dinge beraubt, sowie dann gegen ihren Willen psychiatrisiert und gegen ihren Willen einem PCR-Test ausgesetzt. Nun erreichte uns die Mitteilung von ihr, dass sie ihre persönlichen Unterlagen nach ihrer Freilassung am 10.03.2022, immer noch nicht ausgehändigt erhalten hat.
Zitat: Meine Anfrage zu Autoschlüssel Führerschein und Fahrzeugschein. Wie mir die Polizei am 08.03.2022 mitgeteilt hatte, würde mein Führerschein Fahrzeugschein und Autoschlüssel in den Briefkasten bei Wipperfürth Jägerstraße 12 in 47198 Duisburg eingeworfen. Leider konnten wir Führerschein Fahrzeugschein und Autoschlüssel bisher nicht vorfinden. Bitte teilen Sie uns mit, wann mir die Autoschlüssel und Papiere zugestellt werden, beziehungsweise abgeholt werden können, da wir den PKW abholen möchten. Ein Ersatzschlüssel ist nicht vorhanden. Ich befinde mich derzeit in Quarantäne und wäre über eine schnelle Antwort dankbar. F. W. Monika Zitatende Gern wollen wir unseren Lesern, Nutzern eine entsprechende aktuelle Situationsbeschreibung zukommen lassen. Bitte teilen Sie uns den Stand der Dinge umgehend mit und lassen Sie uns auch den Grund der o.a. Massnahmen zukommen.
Ich bin immer noch ohne Handy oder frischer Kleidung. Ich weiß auch noch nicht, wo mein Autoschlüssel sich befindet. Man hat mich bewusst in eine Falle gelockt?
Mein Bewegungsprofil ist bekannt.
Ich schreibe dies heute aus Sicherheitsgründen denn sicher kann ich mich nach zahlreichen schweren Angriffen auf mein Leben, nicht mehr fühlen.
Ich wurde am 08.03.2022 bei der Polizei in Duisburg mit Handschellen (hatte ich seinerzeit die Anzeige zum Mord an meinen Sohn stellen wollen) in ein Kellergeschoß verbracht.
Dort wurde ich einer Leibesvisitation unterzogen. Dies wurde durch die POLIZISTIN, die mich in Baerl verhaftete, durchgeführt.
Ich musste Schuhe und Jacke ausziehen, war nur noch mit Socken Hose und T-Shirt bekleidet. Mir wurde meine Handtasche weggenommen und Handy wie Autoschlüssel. Alles wurde durchsucht.
Mein Geld hatte man durchgezählt und in einen Umschlag in die Tasche gelegt. Man hatte mich noch an meinem PKW mit Handschellen auf dem Rücken, festgenommen. Ich hatte große Schmerzen. Unter der Maske bekam ich kaum Luft. Im Keller bei der Polizei wurde ich dann in eine Zelle gesperrt, mit nichts außer weisser Fliesen und eine Möglichkeit seine Notdurft zu verrichten, die im Boden eingearbeitet war. Diese Anlage war grau, ich konnte kein Toilettenpapier sehen.
Es gab ein Bereich in diesem Raum, der leicht erhöht war und Vorrichtungen dafür hatte, das man einen Menschen dort fixieren kann. Alles in diesem Raum bestand aus weißen kalten Fliesen und wurde durch grelles Licht erhellt. Der Raum hatte oberhalb 2 Fenster Milchglas. Ich konnte nichts erkennen, was darauf schließen ließ, daß man die Fenster hätte öffnen können. Ich befand mich ca 1 Stunde in dieser Zelle und wusste nicht, was nun auf mich zu kommen würde. Ich habe mich hochtraumatiert auf die Steine gelegt und mit Panikattacken gekämpft. Menschen die in so einer Zelle gesperrt wurden, werden diese Angst nicht mehr los. Es kam dann eine Gruppe von Personen, die vom psychiatrischen Dienst wären und mich befragten. Ich erklärte den Sachverhalt und musste noch einmal warten, da man Papiere fertig machen wolle.
Aufnahme in der geschlossenen Abteilung. Ich habe immer wieder darum gebeten, telefonieren zu dürfen, da niemand wusste wo ich bin. Es hat mich Mühe gekostet, bis ich endlich Marcus Oma informieren konnte, sodass Marcus Vater mich zurück rief. Ich erklärte kurz was sich zugetragen hatte.
Ein Abstrich auf Corona wurde gemacht, ohne meine Zustimmung.
Temperatur wurde gemessen (Ohr) Blutdruck, der zu hoch war,
wie Zucker gemessen (normal).
Der Abstrich ergab Corona Positiv. Ich wurde nach oben verlegt. Ich wurde angehalten das Zimmer nicht zu verlassen, kein Kontakt mit Patienten. Das Personal war bemüht.
Die Nacht war unerträglich ich habe in der ganzen Zeit meines unfreiwilligen Aufenthalt nichts gegessen, essen können.
Am 09.03.2022 wurde ich dann noch einmal befragt und darüber aufgeklärt, daß ein PCR Test durchgeführt würde, was ich ablehnte.
Dieser wurde dann gegen meinen Willen durchgeführt, eine junge Mitarbeiterin hat dies übernommen. Ich konnte nur mit einem völlig veralteten Handy was ich in der Tasche hatte, einen Notruf absetzen. Ein Mitarbeiter (Nachtwache) gelang es endlich das hauseigene WLAN auf diesem Gerät einzustellen. Mir gelang dies über Stunden nicht. Es war Zufall, das ich dieses alte Gerät überhaupt dabei hatte, da ich darauf eine Nr. gesucht hatte. Ich hatte dieses alte Handy, was Marcus mir 2017 besorgte, Jahre nicht mehr in Gebrauch. Ich konnte dann plötzlich ohne weiteres die Klinik verlassen, mir wurde nichts mitgegeben. Für die Entlassung war eine Richterin erschienen, mit einer Anwältin, die meine Interessen vertreten sollte, wie man mir mitteilte. Nach dem Gespräch mit mir, sah ich diese Menschen nicht mehr. Man ließ mich noch ca eine Stunde im unklaren um mir dann beiläufig zu sagen, daß ich einfach gehen könne.
Ich fuhr mit einem Taxi zu Marcus Vater, der glücklicher Weise Zuhause war, denn anrufen konnte ich vorher nicht. Marcus Vater überprüfte dann aufgrund meiner Aussage, bei mir durch einen Schnelltest ob der Test anschlägt. Der Test zeigte positiv an. Marcus Vater führte den Test dann sofort bei sich selber durch und bekam ebenfalls ein positives Testergebnis.
Marcus Oma wurde durch die Tochter ebenfalls noch am selben Tag getestet, negativ. Das ist logisch nicht zu erklären. Weitere Test stehen zur Sicherheit an, ich werde berichten. Diesen Text konnte ich nur mit großem Aufwand fertig stellen.
Das ich die Klinik verlassen konnte, ist sicher auch der schnellen Hilfe über eine Presseanfrage von Wake News zu verdanken, wofür ich mich noch einmal außdrücklich an dieser Stelle bedanken möchte.
Ich werde noch klären, wie es sich mit meinem Handy und Führerschein verhält und dies nachtragen. Die Polizei beabsichtigt gegen mich eine Strafanzeige zu stellen, die ich ebenfalls veröffentlichen werde, sobald mir diese vorliegen sollte.
Von Herzen Monika Jodeit
09.03.2022, 16 Uhr: Ich bin aus der Klinik raus. Völlig fertig erst einmal ausruhen Ich danke euch allen so unsagbar, ich finde keine Worte für euch edlen Menschen. Ich werde später noch berichten, ich wurde gestern schwer gefoltert, bin immer noch hoch traumatisiert von dieser Tortur. Ich habe noch nie in meinem Leben so etwas Schlimmes erleben müssen. Dazu aber Mal später. Detlef ich kann nicht sagen wie unendlich dankbar ich bin. Euch allen nur das Beste im Leben, das wünsche ich uns allen. Von Herzen Monika
Heute erreichten uns folgende Informationen und Hilferufe: Dringende Weiterleitung erwünscht!
PCR Test wurde durch geführt. Im Laufe des Tages kommt ein Richter. Ich habe mitgeteilt, das ich gegen meinen ausdrücklichen Willen hier her verbracht wurde. Ich wurde am 08.03.22 gegen Nachmittag hier eingeliefert Kannst du bitte an Denise eine Mail senden,sie soll die Info auf Telegram einstellen. Vorerst noch im Nothilfe Kanal. Ich hoffe den Rest kann ich heute selber erledigen. Ich habe Todesangst in diesem Haus. Ich wurde hier gegen meinen ausdrücklichen Willen eingeliefert. Was dazu führte, muss geklärt werden. Ich hatte gegen 2 Polizisten (weiblich männlich) keine Chance. Alles Liebe Monika — Diese Nachricht wurde von meinem Android Mobiltelefon mit WEB.DE Mail gesendet.
Am 08.03.2022 um 22:36 schrieb Monika Jodeit: > Hallo Detlef, bin in Not. Psychiatrie ohne Grund. > Mit Polizei abgeführt, weil ich im Auto saß und Kaffee getrunken habe. > Anwohner riefen grundlos die Polizei. > Bin im Helios Klinikum in Hochfeld. > Morgenfrüh soll ein Richter entscheiden das ich nach Hause kann. > Corona positiv nach Schnelltest. > Ich bin in Carantäne in einem Einzel Zimmer untergebracht,kein Kontakt > zu Patienten. > Ich habe alle Massnahmen abgelehnt,da ich gegen meinen Willen hier bin. > Personal ist freundlich. > Mein Handy und Führerschein wurden eingezogen. > Durch Zufall altes Handy noch in der Tasche gehabt. > Bitte gebt das weiter. > Das ist unfassbar für mich. > > Ich habe nichts getan was dieses Vorgehen rechtfertigen würde. > Von Herzen Monika > > Sorry für Fehler im Text.
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Wir sammeln für die moderne Arche, bitte unterstützt auch diese Initiative: Mit nur einem kleinen Beitrag ist man schon dabei!
Der Schweizer Verein zur Förderung maritimen Lebens – VzFmL will ein historisches Kreuzfahrtschiff (Baujahr 1975) kaufen, renovieren und umrüsten für unsere Vereinsmitglieder, die dann weltweit damit reisen können. Als Spender, Sponsor gibt es die Möglichkeit Vereinsmitglied zu werden und von allen Vereinsangeboten zu profitieren. Als private Vereinsyacht unterliegt das Schiff nicht den derzeitigen Anforderungen von kommerziellen Kreuzfahrtschiffunternehmen, es gibt keine Reise-Einschränkungen bei uns durch Gesundheitstests, Maskentragen und Covid-Impfungen. Mehr auf der Webseite: http://vzfml.ch https://gogetfunding.com/save-a-great-cruising-ship-become-a-member-and-travel-with-us/?lang=de
Am 18.05.2021 gegen 14.05 Uhr wurde der Mensch und freie, investigative Journalist :Detlev-Clemens:Hegeler auf der deutschen Grenzseite von einer Gruppe Zöllner in der Grenzstadt Weil am Rhein festgenommen. Wie sich herausstellte wäre ein Strafbefehl der Staatsanwaltschaft Freiburg, Zweigstelle Lörrach wegen „Verleumdung“ rechtskräftig. Nähere Details waren nicht zu erfahren. Unter Gewaltandrohung wurde :Detlev entführt, gegen seinen Willen am Grenzübergang Autobahnzoll Weil a. Rhein festgehalten, es wurde ihm angedroht für 60 Tage nach Guantanamo Freiburg geschafft zu werden oder die Lösegeldsumme in Höhe von knapp EUR 2000 zu bezahlen. Unterstützer von :Detlev haben ihn dann am selben Tag von dort „freigekauft“, :Detlev nutzte die 3 Stunden um den uniformierten Bewaffneten Hintergründe zum SYSTEM, BRD, PERSON/Mensch uvm. zu erläutern. Ein ausführlicher Bericht zu den Ereignissen folgt in Kürze. http://www.wakenews.net/news2/ Die Redaktion
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Abb.: Wake News (zum Vergrössern der Bilder rechter Mausklick in einem separaten Fenster öffnen!)
ACHTUNG! Durch Löschung unseres Hauptkanals Wecknachricht bei Googles YouTube werden zur Zeit aktuelle Videos von Wake News vor allem hier hochgeladen. Bitte abonniert uns:
Wake News Radio-Sendungen LIVE und aktuelle Archive: Bitte ab sofort nur noch die neuen Wake News Radio-Stream-Links nutzen: (bitte auf link klicken zum Hören der LIVE-Sendung und der Archive!)
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Abb.: Wake News
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Am 31.10.2020 fand eine von der Stadt Zürich genehmigte Demonstration unter der Bezeichnung: Demonstration für Frieden, Freiheit und Demokratie auf dem Helvetiaplatz in Zürich statt. Die jeweiligen Interviews zum Geschehen sind oben, nach der jeweiligen Fertigstellung als Video anzusehen.
Abb.: Screenshots einiger Gewaltszenen vom 31.10.2020 in Zürich
Abb.: Genehmigungsprotokoll, Seite 1 v. 5
Diese angemeldete Demonstration wurde von Anfang an durch die POLIZEI gestört, immer gewalttätiger gingen die POLIZISTEN gegen die Teilnehmer, die Moderatorin, sowie den Leiter der Demonstration vor, was in Verhaftungen und Drangsalierungen endete. Zuletzt wurde die genehmigte Demonstration dann von der POLIZEI beendet, nachdem sie viele Demonstranten zuvor via Personalkontrollen drangsalierten. Es ist somit davon auszugehen, dass die Demonstration von der POLIZEI absichtlich sabotiert und gestört werden sollte.
Auszug aus der Beschwerde:
betreffend Polizeieinsatz Demonstration «Für Frieden, Freiheit und Demokratie» vom 31. Oktober 2020 auf dem Helvetiaplatz
Formelles
Das Statthalteramt ist die Aufsichtsbehörde über die Stadtpolizei Zürich und damit zur Behandlung der Aufsichtsbeschwerde zuständig.
Der Aufsichtsbehörde unterliegt die Rechts- und Ermessenkontrolle der Handlungen der Stadt- und Gemeindepolizeien.
Die unterzeichnende Rechtsanwältin ist gehörig bevollmächtigt.
In der vorliegenden Angelegenheit sind die Akten der Verfahren folgender Verhafteter und Verzeigter an der Demonstration vom 31.10.2020 von Amtes wegen beizuziehen:
Strafuntersuchung gegen Ursula …………
Strafuntersuchung gegen Ch………………………………..
Strafuntersuchung gegen M……………………………….
Strafuntersuchung gegen C………………………………
Strafuntersuchung gegen R……………………………
Strafuntersuchung gegen G…………………………
Strafuntersuchung gegen Dieter………………………………….
Strafuntersuchung gegen Ph……………………………..
Liste sämtlicher Demoteilnehmer mit mündlichen Wegweisungen samt fotografierter Atteste
Sachverhalt
Das Sicherheitsdepartement hat das Gesuch um Bewilligung einer Demonstration gegen die Corona Massnahmen und für Frieden, Freiheit und Demokratie mit Entscheid vom 29. Oktober 2020 gutgeheissen. Die Bewilligung erfolgte lediglich zwei Tage vor der geplanten Demonstration am 31. Oktober 2020.
Gemäss Ziff. 1.2 unterliegt die Bewilligung der Auflage der Schutzmasken-Tragpflicht, wobei auf Art. 6 Abs. 4 lit. b COVID-19 Verordnung besondere Lage verwiesen wird. In der am 29. Oktober 2020 in Kraft stehenden COVID-19 Verordnung besondere Lage existiert kein Art. 6 Abs. 4 lit. b) auch in der vorgängigen Version dieser Verordnung nicht (!). Möglicherweise wurde auf folgende Bestimmung Bezug genommen:
Art. 6c Besondere Bestimmungen für Versammlungen politischer Körperschaften, politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen sowie Unterschriftensammlungen
1 Folgende Veranstaltungen unterliegen keinen Beschränkungen der Personenzahl:
a. Versammlungen der Legislativen auf eidgenössischer, kantonaler und kommunaler Ebene;
b. unaufschiebbare Versammlungen öffentlich-rechtlicher Körperschaften;
c. Versammlungen, die für die Funktionsfähigkeit von institutionellen Begünstigten nach Artikel 2 Absatz 1 des Gaststaatgesetzes vom 22. Juni 2007 notwendig sind.
2 Für politische und zivilgesellschaftliche Kundgebungen und für Unterschriftensammlungen sind die Artikel 4–6 nicht anwendbar. Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen eine Gesichtsmaske tragen; es gelten jedoch die Ausnahmen nach Artikel 3b Absatz 2 Buchstaben a und b.
In Art. 3b Abs. 2 lit. a) und b) wird folgendes festgehalten:
1 Reisende in Fahrzeugen des öffentlichen Verkehrs wie Zügen, Strassenbahnen, Bussen, Schiffen, Luftfahrzeugen und Seilbahnen müssen eine Gesichtsmaske tragen. Davon ausgenommen sind:
a. Kinder vor ihrem 12. Geburtstag;
b. Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmasken tragen können.
Ziff. 1.8 der Bewilligung statuiert das Vermummungsverbot bei bewilligungspflichtigen Versammlungen/Demonstrationen, welches trotz Ausnahme des Tragens einer COVID-Schutzmaske zur Schutzmasken-Auflage im Widerspruch steht.
Der Bewilligungsinhaber, Dieter …………., hat am 20.10.2020 mit Herrn ………………. den Ablauf der Demonstration im Detail vorbesprochen. Der Bewilligungsbehörde war bekannt, dass sich die Demonstration u.a. auch gegen die Maskenpflicht richtet und aus diesem besonderen Grund davon auszugehen war, dass sich die Teilnehmer nicht freiwillig maskieren werden.
Die Demonstration auf dem Helvetiaplatz startete am 31. Oktober 2020 um 13.00 Uhr friedlich und ausgelassen. Die Polizei machte im Wege von Durchsagen auf die Maskenpflicht aufmerksam und kündigte Personenkontrollen und Wegweisungen an.
An der Kundgebung auf dem Helvetiaplatz befanden sich rund 100 Demonstranten. Es hatte also bei weitem genügend Platz und der Abstand von 1.5 m unter freiem Himmel wurde eingehalten, soweit nicht Personen aus dem gleichen Haushalt zusammenstanden. Die Organisatoren sicherten zu, dass sie sicherstellen werden, dass die Abstandsvorschriften eingehalten werden, weil sie eine Eskalation mit der Polizei verhindern wollten.
Aufgrund der Androhung von Personenkontrollen und Wegweisungen durch die Stadtpolizei Zürich trat die Beschwerdeführerin, Therese ……………, ans Mikrophon und forderte die Polizei auf, das alternative Sicherheitskonzept mit Abstandsregel zu akzeptieren oder die Demonstration wegen Nichteinhaltens der Maskenauflage sofort aufzulösen. Es wurde darauf hingewiesen, dass die Organisatoren es nicht akzeptieren, wenn – wie bereits bei der Demonstration auf dem Turbinenplatz am 19. September 2020 – willkürlich aus dem Gros der nicht maskierten Teilnehmer Personen herausgepickt, kontrolliert, weggewiesen und letztlich abgeführt und verzeigt werden (vgl. Video auf Stick).
Ausgerechnet während der Nationalhymne stürmte die Polizei auf den Platz und sorgte für Unruhe. Therese ……………… nahm Rücksprache mit dem Einsatzleiter, Herrn Hollenstein, der mitteilte, dass die Polizei eine Auflösung nicht als verhältnismässig erachte, dass sie aber jetzt – wie vorgesehen mit den Personenkontrollen und Wegweisungen wegen des Nichtbefolgens der Maskenpflicht – beginnen würden. Die Bitte von Therese Hintermann um schonendes und zurückhaltendes Vorgehen wurde nicht gehört.
Festzuhalten ist, dass die Stadtpolizei zu keinem Zeitpunkt darauf hingewiesen hat und selber nicht beachtete, dass gemäss Art. 3b Abs. 2 lit. b) COVID-19 Verordnung besondere Lage Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen keine Gesichtsmaske tragen können, davon nicht betroffen sind und bei Vorweisung eines gültigen Attests keine Konsequenzen zu befürchten haben.
Die Polizei – aufgeteilt in Sechsergruppen und in Schwarzer Krawallmontur – hat dann jeweils einen zufällig herausgepickten, nicht maskierten Demoteilnehmer umstellt, um seine Personalien aufzunehmen. Die Personen erhielten eine mündliche Wegweisung für 24 Std. Dabei war für die Stadtpolizei unbeachtlich, ob die Personen ein ärztliches Attest auf sich trugen, wonach sie keine Maske tragen können. Die Stadtpolizei stellte sich auf den Standpunkt, sie würden nicht überprüfen können, ob die Arztzeugnisse echt seien. Die Platzverweise zur grösstmöglichen Einschüchterung der Teilnehmer hatten Priorität. Wenn sich die Teilnehmer trotz ärztlichem Zeugnis nicht an die mündliche Wegweisung hielten, wurden sie vor den Augen der Öffentlichkeit mit Kabelbindern vorne oder auf dem Rücken dingfest gemacht, in den Kastenwagen verfrachtet und auf den Polizeiposten abgeführt. Mit diesem Vorgehen verbreitete die Stadtpolizei bei den friedlichen Demonstranten, u.a. auch Familien mit Kindern und ältere Personen, welche zum Teil vorher noch nie für ein Anliegen auf die Strasse gegangen sind, Angst und Schrecken.
Auf diese Art und Weise wurden 9 friedliche Demonstranten – allesamt mit ärztlichem Attest – verhaftet und abgeführt. Somit wurden die Ausgeschlossenen diskriminiert. Das erste Opfer war die 78-jährige Ursula ……., die ebenfalls ein wasserdichtes ärztliches Attest vorlegen konnte. Die persönlichen Erlebnisberichte der verhafteten und verzeigten Personen sowie die Videoaufnahmen zeigen das rechtswidrige und unverhältnismässige Vorgehen der Stadtpolizei Zürich mit aller Deutlichkeit.
Die Stadtpolizei Zürich liess es aber nicht damit bewenden, sie ging gezielt gegen die Organisatoren der Demonstration vor. Die Moderatorin, …………… erhielt einen Platzverweis, mit dem Ergebnis, dass die vorgesehenen Redner nicht mehr koordiniert werden konnten. Im weiteren wurden die Bewacher der beiden Generatoren, ……………… und ………………… weggewiesen. Der zweite Bewacher war auch gleichzeitig der Fahrer eines Wagens, welcher für die Parade gebraucht worden wäre. Schliesslich verfolgte die Stadtpolizei Zürich gezielt den Beschwerdeführer und Bewilligungsinhaber, Dieter……………, der – nachdem er der «Kontrolle» der Polizei verschiedentlich ausgewichen ist – von dieser in eine Falle gelockt wurde. Um 15.38 Uhr erhielt er von Herrn Wichert einen Anruf, er solle zu den WC kommen, er wolle mit ihm den Umzug besprechen, der allenfalls auf dem Trottoir durchgeführt werden könne, weil es nicht mehr als 100 Demonstranten seien. Unmittelbar nach diesem Gespräch wurde Herr ….. um 15.45 Uhr durch Anwendung von übermässiger Polizeigewalt auf den Boden gedrückt und vor den Augen zahlreicher schockierter Demonstrationsteilnehmer verhaftet. Herr …… verlangte mit dem Einsatzleiter, Herrn Hollenstein, zu sprechen. Bevor er im Kastenwagen weggebracht wurde, teilte er der Polizei mit, dass er als seine Vertreterin, Frau Jasminka Brcina,………………. bestelle. Diese Information wurde von der Stadtpolizei Zürich nicht weitergeleitet. Pünktlich um 16.00 Uhr löste die Stadtpolizei Zürich die Kundgebung, welche sie vorher gezielt durch Wegweisungen und Verhaftungen sabotiert hatten, auf, weil der verhaftete Bewilligungsinhaber gemäss den Auflagen in der Bewilligung keine bei seiner Abwesenheit verantwortliche Person bezeichnet habe, was nachweislich nicht zutrifft.
Die Stadtpolizei Zürich hat durch das von ihr gewählte Vorgehen den geordneten und bewilligten Ablauf der Demonstration empfindlich gestört und letztlich verhindert. Der Beschwerdeführer und Bewilligungsinhaber, Dieter ……….., ist unter diesen Voraussetzungen nicht bereit, die ihm auferlegte Gebühr von CHF 216.—zu bezahlen. Vielmehr verlangt er Schadenersatz für die entstandenen, nutzlosen Aufwendungen, insbesondere für die Soundanlage für den Umzug, DJ, etc. Die Kosten belaufen sich auf über CHF […]. Eine Zusammenstellung samt Belegen befindet sich in der Beilage.
Rechtliches
Mit der Aufsichtsbeschwerde können die Verletzung materiellen Rechts und verfahrensrechtliche Mängel gerügt werden – dies auch bei bereits einmaligen Rechtsverstössen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn zu befürchten ist, dass sich eine rechtswidrige Praxis in Entstehung befindet und die geltend gemachte Rechtsverletzung, zumindest theoretisch, wiederholbar erscheint. Im vorliegenden Fall werden die Kritiker der Corona-Massnahmen weiterhin für die Verteidigung ihrer Rechte einstehen und demonstrieren, weshalb das Vorgehen der Polizei bei Demonstrationen, die sich u.a. gegen die staatlich verordnete Maskenpflicht richtet, und die unter der Auflage einer Schutzmasken-Tragpflicht bewilligt wurde, zu überprüfen ist.
In Bezug auf den vorliegenden Sachverhalt ist Art. 5 Abs. 1 BV zu nennen, wonach staatliches Handeln einer gesetzlichen Grundlage bedarf, im öffentlichen Interesse liegen und verhältnismässig sein muss. Entsprechend legt § 10 Abs. 1 Polizeigesetz (PolG) fest, dass polizeiliches Handeln zur Erfüllung der polizeilichen Aufgaben notwendig und geeignet sein muss. Unter mehreren geeigneten Massnahmen sind jene zu ergreifen, welche die betroffenen Personen und die Allgemeinheit voraussichtlich am wenigsten beeinträchtigen. Die Massnahmen dürfen nicht zu einem Nachteil führen, der in einem erkennbaren Missverhältnis zum verfolgten Zweck steht.
Jede Intervention der Polizei muss verhältnismässig sein. Im vorliegenden Fall wurde die Stadtpolizei gebeten, das alternative Schutzkonzept mit der Abstandsregel von 1.5 m unter freiem Himmel zu tolerieren oder die Kundgebung aufzulösen. Der erste Redner auf dem Helvetiaplatz hat klar zum Ausdruck gebracht, dass das Tragen von Schutzmasken, wie sie von der Regierung verordnet wurde, schädlich ist. Es war deshalb für die Stadtpolizei Zürich ohne weiteres erkennbar, dass sich die Demonstranten an die Maskenpflicht, gegen die sie u.a. protestieren, nicht halten werden. Die Stadtpolizei Zürich hat gewusst, dass die Demonstranten der polizeiliche Aufforderung, für das nicht tragen der Mask besondere Gründe geltend machen. Für die Stadtpolizei Zürich war es offensichtlich, dass die friedliche Kundgebung aufgelöst werden muss, um die Maskenpflicht durchzusetzen, ohne für die gegebene Situation die besonderen Gründe zu beachten.
In dieser konkreten Situation hätte die Stadtpolizei Zürich eine Güterabwägung machen müssen. Das Legalitätsprinzip erfordert es nicht, dass die Polizei regelwidrige Kundgebungen in jedem Fall unbesehen der konkreten Umstände auflösen muss. Denn neben dem Legalitätsprinzip kommt immer auch das Verhältnismässigkeitsprinzip als wichtigster Massstab der Rechtmässigkeit für polizeiliches Wirken zum Tragen. Die Stadtpolizei Zürich hätte sich fragen müssen, ob es aus gesundheitspolizeilicher Sicht als unverhältnismässig erscheint, eine friedliche Kundgebung von ca. 100 Leuten auf dem Helvetiaplatz aufzulösen, wenn unter freiem Himmel ein Abstand von 1.5 m ohne weiters eingehalten werden kann. Die Gefahr, sich mit dem Corona-Virus anzustecken, wäre unter diesen Voraussetzungen, als gering einzustufen womit die Stadtpolizei Zürich die Demonstration wie vorgesehen hätte laufen und die Teilnehmer lediglich vor allfälligen Chaoten, welche die Veranstaltung allenfalls gestört hätten, schützen müssen. Bei dieser Güterabwägung hätte ebenfalls mitberücksichtigt werden müssen, dass die Demonstranten ein verfassungsmässig garantiertes Recht auf Meinungsäusserungsfreiheit und Versammlungsfreiheit haben. Die Demonstranten zu zwingen, mit Masken gegen Masken zu demonstrieren, ist absurd. Es wäre dasselbe, wenn man Muslime zwingen würde, zuerst Schweinefleisch zu essen, damit sie gegen den Verzehr von Schweinefleisch demonstrieren können oder Verfechter des Burkaverbots zu verpflichten, mit der Burka gegen die Burka zu demonstrieren. Diese Überlegungen hätte sich die Stadtpolizei Zürich in dieser konkreten Situation unter Berücksichtigung der örtlichen Verhältnisse machen müssen, anstatt den vorbereiteten Plan zur Durchsetzung des Legalitätsprinzips und der Maskenpflicht in Anwendung von sich langsam steigernden polizeilichen Zwangsmitteln, welche Angst und Schrecken unter den friedlichen Teilnehmern verbreiten, zu wählen.
Wäre die Stadtpolizei Zürich indessen zum Schluss gekommen, dass die gesundheitlichen Risiken, sich mit dem Corona-Virus anzustecken, derart gross sind, wenn die Teilnehmer der Demonstration, welche nachweislich die Abstandsvorschriften einhielten, keine Maske tragen, dann hätte die Stadtpolizei Zürich die Kundgebung zu Beginn offiziell auflösen müssen. Für die Stadtpolizei Zürich war ohne weiteres erkennbar, dass es sich um friedfertige Demonstranten u.a. Eltern mit Kindern und ältere Leute, welche friedlich für ihre verfassungsmässigen Rechte einstehen wollten, handelte. Dass die Demonstrationsteilnehmer die Konfrontation mit der Polizei nicht gesucht haben und nicht auf Krawall aus waren, war offensichtlich. Es wäre in dieser Situation an der Polizei gewesen, mitzuteilen, dass aufgrund der Tatsache, dass über 80 % der Teilnehmer keine Maske tragen, die Demonstration nicht bewilligungsgemäss durchgeführt werden könne und deshalb jetzt aufgelöst werde. Damit hätte die Polizei Verantwortung für ihr Handeln übernommen und die friedlichen Demonstranten hätten der Anordnung – möglicherweise unter Buhrufen und verbalem Protest – Folge geleistet. Keiner der friedlichen Demonstranten hätte es darauf ankommen lassen, dass die Polizei polizeiliche Zwangsmittel wie Wasserwerfer oder Gummischrot gegen sie hätte einsetzen müssen. Mit diesem Vorgehen hätte die Staatsgewalt klar zum Ausdruck gebracht, dass sie die Maskenpflicht über die Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit stellt.
Das von der Stadtpolizei Zürich gewählte Vorgehen zur Durchsetzung der Maskenpflicht war nicht verhältnismässig und auch aus Sicht der Vermeidung von Ansteckung mit Corona nicht geeignet. Durch die Einkesselung von Demonstrierenden für die Durchführung der Personenkontrollen wurden Demonstranten angezogen, welche die Situation filmisch sichern und den Betroffenen beistehen wollten. Dadurch bildeten sich jeweils Menschenansammlungen, bei denen der Abstand von 1.5 m nicht mehr eingehalten wurde, wobei die Demonstranten mehrheitlich keine Maske trugen. Dies wurde von der Stadtpolizei Zürich ohne weiteres hingenommen. Es war ihr wichtiger, Exempel zu statuieren und die Teilnehmer abzuschrecken, anstatt Ansteckungen zu verhindern. Um die durch die Maskenpflicht angeblich zu schützende öffentliche Gesundheit ging es längst nicht mehr. Dass dieses Vorgehen nicht im öffentlichen Interesse des Gesundheitsschutzes steht und auch nicht verhältnismässig ist, bedarf keiner weiteren Erklärung und ist mit den Videoaufnahmen rechtsgenüglich dokumentiert. Die Anwendung von Gewalt (Fesselung mit Kabelbindern) und der Abtransport von willkürlich herausgepickten Demonstranten, um sie wegen Missachtung der Maskenpflicht und der darauf basierenden ausgesprochenen Wegweisung zu verzeigen, ist ebenfalls nicht verhältnismässig.
Gesetzeswidrig erweist sich das Vorgehen der Stadtpolizei Zürich schliesslich insbesondere deshalb, weil der grösste Teil der weggewiesenen Personen sowie sämtliche 9 verhafteten Personen ein ärztliches Attest auf sich trugen, welche sie vom Tragen einer Gesichtsmaske gestützt auf Art. 3b Abs. 2 lit. b) COVID-19 Verordnung besondere Lage befreit. Diese Nachweise wurden von der Stadtpolizei Zürich vollständig ignoriert. Den Weggewiesenen wurde mitgeteilt, dass diese Zeugnisse nicht vor Ort auf ihre Echtheit überprüft werden könnten. Die Atteste wurden fotografiert und an irgendeine interne Stelle geschickt. Die Weggewiesenen mit gültigem ärztlichem Attest hatten schliesslich die Wahl, sich zu entfernen oder eine Verhaftung und Verzeigung zu riskieren. Dieses Vorgehen der Stadtpolizei Zürich ist nicht nur nicht verhältnismässig sondern gesetzeswidrig. Zahlreiche Demonstranten wurde dadurch trotz gültigem Attest in ihrem Recht auf Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit verletzt. Die Verordnung sieht als Ausnahme klar vor, dass Personen an politischen Kundgebungen ohne Maske teilnehmen dürfen, wenn sie den Nachweis erbringen, dass sie aus besonderen Gründen keine Gesichtsmasken tragen können. Die Stadtpolizei Zürich hat in Missachtung dieser Bestimmung die Personen mit ärztlichem Attest gesetzeswidrig an der Teilnahme der bewilligten Demonstration gehindert.
Schliesslich haben die rechtswidrige Wegweisung von Mitgliedern des Organisationskommitees sowie die rechtswidrige Verhaftung des Bewilligungsinhabers (alle mit gültigem Attest) dazu geführt, dass die Stadtpolizei um 16.00 Uhr die friedliche und einzig von ihr selber massiv gestörte Kundgebung aufgrund fehlender Anwesenheit des Bewilligungsinhabers und angeblich mangelnder Bezeichnung einer Stellvertretung aus formellen Gründen auflösen und damit den Umzug auf den Turbinenplatz verhindern konnte. Es ist offensichtlich, dass dieses Vorgehen dem Verhältnismässigkeitsprinzip und fairem, staatlichen Handeln widerspricht.
Diesem unverhältnismässigen und rigorosen Vorgehen der Stadtpolizei Zürich stehen verschiedene sogar unbewilligte Demos gegenüber, die – trotz mangelnder Einhaltung der Schutzmaskenpflicht – in Ruhe gelassen wurden. So wurde beispielsweise am 6. Mai 2020 auf dem Stadelhoferplatz eine Gegenversammlung der Antifa geduldet. Am 6. Juni 2020 fand eine weitere Gegenversammlung von BLM/Antifa auf dem Bürkliplatz statt. Am 13. Juni 2020 überrollten 12’000 BLM Aktivisten den Sechseläutenplatz. Die abermals unbewilligte Aktion wurde polizeilich quer durch die Stadt hofiert und zum Schluss spielte laute Musik auf dem Platz. Den Veranstaltern der COVID-19 Parade wurde am Folgetag von der Stadtpolizei Zürich zwei Karton voll Bundesverfassungen (!) sowie die Musikbox beschlagnahmt. Eine Woche später wurden die gleichen COVID Demonstranten von Polizisten in zivil beobachtet und noch einmal eine Woche später wollte ein möglicher Polizist in zivil sie vom Platz weisen, ohne sich auszuweisen. Am 4. Juli 2020 wurden ca. 300 BLM Demonstranten zur gleichen Zeit auf dem Sechseläutenplatz geduldet. Nach diesem Datum wurden die COVID-Demonstranten bis am besagten 31.10.2020 in Ruhe gelassen. Auch wenn keine Gleichbehandlung im Unrecht gilt, so sind diese zu befragenden Unterschiede bei der Prüfung der Verhältnismässigkeit zu gewichten.
Aufgrund dieser Sach- und Rechtslagen stellen die Beschwerdeführer folgende
Anträge:
Mit Bezug auf den Polizeieinsatz vom Samstag, 31. Oktober 2020 an der Demonstration auf dem Helvetiaplatz sei eine Administrativuntersuchung bezüglich Gesetzmässigkeit und Verhältnismässigkeit in Auftrag zu geben.
Die Liste der weggewiesenen Personen samt Atteste seien zu erheben und den Beschwerdeführern vorzulegen.
Der Stadtpolizei Zürich sei die Weisung zu erteilen, bei Demonstrationen gegen Corona-Massnahmen und Maskenpflicht alternative Schutzkonzepte wie die Einhaltung von Abstandsvorschriften zuzulassen und die Demonstrierenden vor Chaoten zu schützen.
Die Öffentlichkeit sei über das Ergebnis der Administrativuntersuchung in geeigneter Weise zu informieren
Die Kosten seien auf die Staatskasse zu nehmen.
So berichtete die Matrixpresse über diese bewilligte Demonstration:
Auch sei hier darauf hingewiesen, dass der Kanton Zürich/Stadt Zürich, sowie deren Abteilungen eingetragene Firmen sind:
Abb.: Auszüge upik.de, Beispiel
Die Bezeichnung Kantonspolizei Zürich ist zudem eine eingetragene Wort-/Bildmarke und weist auf die unternehmerische Handelstätigkeit dieser Organisation hin. Die Fragen, die sich stellen, für wen arbeiten diese Firmen/Unternehmen und deren Bedienstete?
Sehr verstörend sind auch die Hinweise im schweizerischen juristischen Wörterbuches zu Polizeieinsätzen. Diese bedeuten nämlich Krieg gegen die Menschen:
Abb.: Screenshots Schweizer jur. Wörterbuch Peter Metzger
Man kann hier also leicht zu dem Schluss kommen, dass die POLIZEI als Handelsfirma agiert für deren Auftraggeber und nicht Menschen hilft/schützt wie es im Polizeigesetz steht, sondern Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt.
Zeit zum Aufwachen?
Hier sind Möglichkeiten sich schon jetzt innerhalb des SYSTEMs zu wehren:
Corona Schwindel Ein Attest über die Befreiung von der Maskenpflicht erfolgt aufgrund medizinischer Gesichtspunkte, die Ärzte aller Fachrichtungen oder Psychotherapeuten eigenverantwortlich beurteilen. Bitte jeweils einen entsprechend Arzt herausfinden.
Die Maskenpflicht für nicht gefährdete Menschen (die gesamte Bevölkerung) ist rechtswidrig! Bitte diese beiden PDFs ausdrucken, unterschreiben und bei Bedarf vorzeigen, sowie verteilen. Danke
Referendum gegen das Aufrechthalten von verfassungswidrigen Massnahmen des Bundes: www.covid19-referendum.ch. Wir brauchen Ihre Unterstützung. Bitte sammeln Sie Unterschriften, wo und wann auch immer.
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Abb.: Fundstelle der Leiche im Kreis links eingezeichnet
In diesem Bericht stellen wir den ungelösten Todesfall von Isabelle Kellenberger, einem 28-jährigen hübschen, sportlichen jungen Weibes aus Überlingen am Bodensee vor. Am 03.06.2016 verschwand Isabelle und ihre Leiche wurde am 09.06.2016 im Bodensee bei der Silvesterkapelle direkt beim Ufer aufgefunden. In seichtem Wasser hatte sie dort offenbar eine Woche gelegen und war nicht mehr identifizierbar, aufgefunden nur in Slip und BH. Immer noch sind die Todesursachen klar. Ein Selbstmord wie es zuvor die Kriminalpolizei Überlingen behauptete, wurde bereits durch die ersten Befunde, die Obduktion und später durch die Landesregierung nicht bestätigt. Eine Inkompetenz der lokalen Kriminalpolizei oder wollten Mächtige die Todesursachen und die Todesverursacher schützen?
Abb.: Familie der Isabelle
Immer noch sind die Umstände des Todes der Isabelle ungeklärt. Der Vater bittet die Menschen, die Öffentlichkeit um Hinweise um Klarheit zu bekommen wie seine Tochter umgekommen ist.
Karl-Heinz Hulin, der Stiefvater von Isabelle, kämpft seit knapp 3 1/2 – Jahren darum die wahren Umstände des Todes seiner Tochter aufzuklären. Die Behörden sind ihm dabei wenig behilflich, es scheint gar, dass diese Informationen zurückhalten, eventuell sogar ein Interesse daran haben, dass die wahren Umstände, die zum Tode von Isabelle führten, nicht bekannt werden.
Dabei gibt es viele Hinweise, sogar Zeugenaussagen, die bereits vorliegen und denen die Behörden eigentlich hätten nachgehen sollen. Aber die Behörden haben ihre Aufgaben nicht erfüllt. Die Umstände sind immer noch im Dunklen. Liegt es daran, dass verantwortliche Mächtige etwas verdecken wollen? Sind vielleicht sogar Asylanten/Migranten/Flüchtlinge, die ein Heim in unmittelbarer Nähe des Fundorts der Leiche von Isabelle hatten, mit einzubeziehen in die Tötung von Isabelle?
Jedenfalls gab es verdächtige Untersuchungen dort, sowie wurden kurz nach dem Tod von Isabelle am Fundort im Bodensee POLIZEI-Taucher eingesetzt, die offenbar nach den vermissten Kleidungsstücken, dem Handy und anderen Utensilien suchten sollten?
Ebenso wurden diverse „Asylantenheime“ durch POLIZEI-Kräfte nach dem Tod von Isabelle durchsucht.
In diversen Veröffentlichungen hat Karl-Heinz Hulin bereits Interviews zu diesem Fall gegeben und in vielen anderen Veröffentlichungen ist über diesen mysteriösen Todesfall teilweise sehr detailliert berichtet worden:
Weiterhin fällt auch das Schweigen und das Aufklären zum Todesfall Isabelle Kellenberger in Überlingen, Bodensee auf im Zusammenhang mit der kommenden Landesgartenschau, die ab 23. April unter anderem auch am Fundort der Leiche bei der Silvesterkapelle stattfinden soll.
Stören Ermittlungen die Verantwortlichen der Landesgartenschau, sollen Touristen nicht abgeschreckt werden? Immerhin befindet sich der Bodensee im dortigen Dreiländereck mit Deutschland (BRiD), Österreich und der Schweiz.
Abb.: Familie der Isabelle
Karl-Heinz Hulin bittet um eure Mithilfe. Vielleicht haben Menschen Isabelle Kellenberger am Tag des 03. Juni 2016, in der Nacht zum 04. Juni 2016 gesehen, haben etwas gehört, ist ihnen etwas aufgefallen, dass weitere Hinweise liefern kann um die Ermittlungen weiter zu führen. Bitte wendet euch an ihn/uns:
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In diesem Interview geht es um den neuesten Stand der eigenen Ermittlungen von Monika bezüglich ihres verstorbenen Jungen Marcus. Wir berichteten bereits ausführlich über diesen Fall:
Wie es aussieht bestärkt sich der Verdacht, dass die Umstände, die zum Tode von Marcus führten, anders verlaufen sind, als es den Eltern von den Behörden erzählt wurde. Es gibt sogar inzwischen den Verdacht, dass Marcus Opfer eines Verbrechens wurde, das vielleicht mit seiner Beschäftigung in der Aufklärung von pädophilen Kreisen und/oder mit seinem Bitcoin-Geschäft zu tun gehabt haben könnte. Ebenso drängt sich die Vermutung auf, dass Marcus durch die Organhandel-Mafia im wahrsten Sinne des Wortes ausgeschlachtet wurde; denn in den verschiedenen Berichten finden sich Hinweise auf Wiederbelebungsversuche. Der ganze Ablauf und die Auffindung von Marcus in nur leichter Bekleidung, Textilien fehlten wie z.B. die Socken, das T-Shirt unter der Jacke weisen darauf hin, dass irgendetwas vertuscht werden soll. Immerhin handelt es sich beim Organhandel um ein Milliardengeschäft, Marcus war gesund, der Wert der entnommenen Organe kann gut über 1 Mio. Euro Wert gewesen sein.
Hier handelt es sich natürlich noch um Vermutungen, aber bei der vorgezeigten Leiche wurden die Augen und der Mund zugenäht, ausserdem wurden angeblich etliche Organe zum „Wiegen“ entnommen. Das stinkt zum Himmel, möchte man meinen.
Abb.: Wake News
Die Mutter und wir sind sehr interessiert daran mehr zu erfahren und eure Mithilfe ist enorm wichtig. Könnte doch so ein Fall die Ungeheuerlichkeiten im Umgang mit dem Verschwinden von Menschen, der klinischen Todeserklärung zum Zwecke der Organentnahme aufdecken helfen. Es geschehen unglaublich dekadente Dinge in Deutschland und anderswo, die nicht mehr unter den Teppich gekehrt gehören.
Bitte wendet euch vertrauensvoll an Monika bzw. an die Redaktion, wenn ihr Informationen habt, die weiterhelfen diese Angelegenheit aufzuklären.
Vielen Dank!
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In unfassbarer Weise verletzten Behörden in der Schweiz die gesetzlich in der Verfassung und im vertraglich festgelegten Völkerrecht verankerten Grund- und Menschenrechte. Sie tun das, weil wir sie lassen und die Bevölkerung ihnen keine Grenzen setzt.
In dem hier geschilderten Fall werden einem Weib, das voll in einem verantwortungsvollen Beruf steckte, sämtliche Grund- und Menschenrechte geraubt von einer bürokratisch organisierten Mafia, die sich einen Dreck darum schert, was sie diesem Menschen antun. Sie wurde zunächst von zivilen Fahndungsmitarbeitern der POLIZEI Bern zu Hause gekidnappt, dann bewaffneten Uniformierten Mitarbeitern der Solothurner POLIZEI übergeben, die sie dann 2 Tage in das Oltener Untersuchungsgefängnis steckten. Von dort wurde sie zur KESB Olten-Gösgen verbracht, die sie mittels Krankenwagen in die Psychiatrischen Kliniken des Kantans Solothurn (KPPP) für 4 Wochen zwangsmässig unterbrachten. Dort drohte man ihr mit gewaltsamer Zwangsmedikamentierung unter Anwendung körperlicher Gewalt, Fesselungen, Fixierungen, sowie wurde Ausgangsverbot erteilt. Alles übrigens ohne irgendwelche stichhaltigen Gründe, ohne Nachweise, ohne Gerichtsbeschlüsse uvm.
Mit vorgeschobenen, nicht bewiesenen Vorwürfen und Anschuldigungen wurde Barbara von diversen POLIZEI-, KESB- und Psychiatrie-Unternehmensmitarbeitern gekidnappt, ihrer Freiheit beraubt unter Waffengewalt, gegen ihren Willen festgehalten, sowie ihrer Würde und anderer Menschenrechte beraubt. Die KESB Solothurn, Olten-Gösgen spielt hierbei die Haupt-Terror-Rolle, weitere Vergewaltigungen geschahen ihr in der Folter-Institution Psychiatrische Kliniken Solothurn. Nur durch besonnenes Handeln des Opfers, sowie die Anstrengungen der KESV und deren Initiatorin Jasminka Brcina, mit der Barbara – Gott sei Dank – Kontakt hatte, konnte sie aus dem Foltergefängnis der KPPP befreit werden. Nun folgt die Aufarbeitung wie es möglich ist einen unschuldigen Menschen, der niemandem etwas zu Leide getan hat einfach gefangen zu nehmen und ihr so etwas anzutun mit dem Ergebnis, dass sich ihr Leben nunmehr anders gestalten wird. Die Erkenntnis, dass solche Behörden Menschen bewusst Schaden anrichten, wird sie und werden wir alle wohl kaum vergessen!
Alle diese Behörden, deren Mitarbeiter, Organisationen gehen von dem Illusions-/Fiktionsmodell der PERSON aus, dabei handelt es sich bei den Opfern ja nicht um Fiktionen, sondern um lebende Menschen aus Leib und Blut mit einer Seele. Die Gesetze, das Völkerrecht aber unterscheidet PERSON und Mensch und sichert Rechte zu, die unverhandelbar sind.
Abb.: Screenshots
Aus den hier aufgeführten Kopien der Schreiben der KESB, sowie der KPPP geht hervor mit welchen unbewiesenen Behauptungen das lebende Weib :Barbara diffamiert, eingesperrt und ihrer Rechte beraubt wurde, was sicher nicht im Sinne eines Rechtstaates, sowie der CH-Bundesverfassung und dem völkerrechtlich vertraglich zugesicherten Menschenrecht ist. Diese Gesetze stehen hierarchisch über allen anderen Gesetzen und dürfen nicht einfach ausgehebelt werden.
In menschenverachtender Art und Weise schreiben hier Behörden- und Klinikmitarbeiter Dinge, die sie weder beweisen, noch rechtfertigen können. Sie behandeln das Opfer Barbara wie ein Stück Vieh, aber setzen sich nicht mit den menschlichen Aspekten und Bedürfnissen des durch sie eingefangenen und eingesperrten lebenden Weibes :Barbara auseinander. Dabei wäre es doch so einfach, statt gewaltsam mit Waffen und inkarzeriert, nur das menschliche Miteinander zu suchen. Fragen und Gespräche statt Folter und Gewalt. Irgendetwas läuft in diesem SYSTEM völlig falsch und hat nichts mit einem menschlichen SEIN und Miteinander zu tun.
Die KESV, Jasminka Brcina fordert daher zu Recht, dass jeder von uns die Möglichkeit zu einem VETO haben muss um sich gegen Willkür, Folter und Gewalt durch Behörden und den mitwirkenden Organisationen wie Psychiatrie, das wie eine Waffe gegen Menschen eingesetzt wird, wehren zu können.
Die CH-Bundesverfassung und das Menschenrecht im Völkerrecht wird offenbar in der Schweiz von der Regierung, den Behörden und Organisationen überhaupt nicht beachtet, obwohl diese allen anderen Gesetzen übergeordnet sind. Das ist gefährlich; denn diese Rechte sind als Schutz der Menschen vor dem Gewaltmonopol des STAATES gedacht. Der STAAT aber scheint diese ausgehebelt zu haben um seine Interessen gnadenlos durchzusetzen. Es darf nicht zugelassen werden, dass sich der STAAT in dieser Form über die Menschen erhebt. Das hat katastrophale Folgen und dem muss unbedingt sofort Einhalt geboten werden!
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Abb.: Wake News
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