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3 Jahre Wake News Radio – Retro-Sondersendung am 01.03.2014

1 Mrz

Sondersendung 3 Jahre Wake News Radio 01.03.2014

Abb.: Wake News

Heute werden wir alle das 3-jährige Bestehen von Wake News Radio feiern! In dieser Retro-Sondersendung werden die ersten Sendungen von Wake News ausgestrahlt, die mit der Pilotsendung am 01.03.2011 startete mit dem Gedanken “ohne Blatt vor  dem Mund” Nachrichten, Gedanken, Ansichten, Themen zu bringen in einer persönlichen Art von Detlev als Moderator und “Show-Master” vorgebracht, die dazu beitragen sollten auch über kontroverse und ungewöhnliche Themen ganz offen zu sprechen unter Beteiligung des Publikums, die ihre Fragen, Infos, Kommentare usw. via Email hereinsenden können.

WN Radio logo old

Abb.: Wake News, alter Logo

WoW – es hat geklappt! Millionenhaft wurden Sendungen gehört, mehrere hundert Stunden Sendungen sind entstanden, mit grossartigen Gästen und ebenso hervorragenden Kooperationen rund um den Globus!

Inzwischen ist Wake News Radio ein fester Bestandteil der Neuen, Freien Medien geworden, ist weltbekannt, hat viele tolle Zuhörer, Nutzer und Unterstützer auf der ganzen Welt!

Dafür danken wir euch allen!

Die heutige Retro-Sondersendung am 01.03.2014 startet um 14:00 Uhr mit der Pilotsendung vom 01.03.2011 mit dem Titel “Polsprung”

Wir hoffen, Wake News macht euch auch weiter Spass, kann euch/uns allen helfen die Wahrheit zu finden um endlich ein Leben führen zu können ohne Tyrannei, ohne Drangsalierung, in Frieden, in Liebe und in kreativer Weise, so wie wir es uns alle wünschen – näher der Schöpfung als je zuvor!

Wake News LIVE Di + Do 16 - 18 Uhr 600 - 250

Abb.: Wake News

Wehrt euch gegen diese Unterdrückung!

Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag. Bitte alle einschalten! Beginn der Retro-Sendung am Sonnabend 01.03.2014: 14 Uhr Retro-LIVE

http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html Wake News Radio – Stream (nur deutschsprachige Sendungen) http://www.wakenews.de:8000

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Neuer Music-Channel von Wake News, rund um die Uhr Musik von Künstlern, Bands, DJs, die ihre Musik bei uns spielen lassen möchten, Gema-frei und nicht System-abhängig: http://www.wakenews.de:8000/wakenewsmusic.m3u

(auf Abb. klicken)

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https://vugwakenews.wordpress.com/2014/01/09/lasst-ihr-euch-einschuchtern-wake-news-radiotv/
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http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf
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http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2014/02/07/haben-wir-als-kriegsgefangene-in-deutschland-ein-anrecht-auf-besoldung-unitedwestrike-radio-marathon-wake-news-radiotv/ https://vugwakenews.wordpress.com/2014/02/07/haben-wir-als-kriegsgefangene-in-deutschland-ein-anrecht-auf-besoldung-unitedwestrike-radio-marathon-wake-news-radiotv/

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Haben wir als Kriegsgefangene in Deutschland ein Anrecht auf Besoldung ? – UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon + Wake News Radio/TV

7 Feb

Haben Kriegsgefangene in Deutschland ein Anrecht auf Besoldung

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News, UNITEDWESTRIKE

Unser erster Zionisten-Web-Troll ist aktiv geworden!

Erste Bedrohung via Email eingetroffen:

Erste Bedrohung nach der Sendung vom 08.02.2014 Kriegsgefangenen-Besoldung 09.02.2014  12.00 Uhr cut
Abb.: Wake News

Die Aufzeichnung dieser Sendung als Video:

Die Sendungen des UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon vom 08.02.2014 sind auch als mp3 Audio verfügbar:
http://www.d1100863-22667.cp.blacknight.com/en/podcast-archives.html

Dieser sehr interessanten Frage sind wir nachgegangen und werden diese zusammen mit unserem Gast: Günther Strohmann (natürlich ein Synonym) ausführlich besprechen wollen; denn neben den grundsätzlichen Fragen zur Rechtssituation in der BRiD werden wir auch die für jeden Deutschen interessante Einnahmequelle erörtern.

Unterhalt nach HLKO

Abb.: Günther Strohmann

Günther Strohmann ist in seiner Erforschung zum Thema bereits sehr weit vorgestossen, immerhin bis zum BRiD-Bundesverfassungsgericht und schildert uns seinen Weg, die notwendigen Schritte und das Vorgehen und steht uns auch mit seinen Erfahrungen zur Diskussion zur Verfügung!

Im Anschluss an die Sendung werden wir auch die gesamten Dokumente zum Download zur Verfügung stellen!

Die grundsätzliche Ausgangslage ist die Annahme, dass Deutschland seit dem Ende der Kampfhandlungen des sog. 2. Weltkrieges, also seit 1945 ein besetztes Land ist und bis zum heutigen Tage von fremden Truppen und Verwaltungen gelenkt und geleitet wird wie die vielfältigen Informationen dazu und Veröffentlichungen nahelegen.

Hier zitiere ich aus dem u.a. Aufsatz: FastNacht

Die Besatzung

Dieses Land ist besetzt, auch wenn das offiziell bestritten wird. Laut Grundgesetz zahlen wir heute

noch die Besatzungskosten: Artikel 120 Grundgesetz Der Bund trägt die Aufwendungen für

Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer

Bestimmung von Bundesgesetzen…“

Die Besatzungskosten heißen heute „Stationierungskosten“, denn unsere Regierung lässt uns

freiwillig besetzen. Die Besatzer sind ihre „Freunde“. Damit das nicht so leicht zu durchschauen ist,

stiftet man ein juristisches Durcheinander. Im „Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts

(BRBG)“ vom 30.11.2007 z.B. heißt es:

§ 1 Aufhebung von Besatzungsrecht

(1) Die von Besatzungsbehörden erlassenen Rechtsvorschriften … werden aufgehoben

§ 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht

Es werden aufgehoben:

1. das Erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 437;

BGBl. III 104-1),

2. das Zweite Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 446;

BGBl. III 104-2),

3. das Dritte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (BGBl. I S. 540;

BGBl. III 104-3) und

4. das Vierte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (BGBl. I S.

1015; BGBl. III 104-4).

» § 3 Folgen der Aufhebung «

Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen

der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt

worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1

des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort. Durch die Aufhebung werden weder frühere

Rechtszustände wiederhergestellt noch Wiederaufnahme-, Rücknahme- oder Widerrufstatbestände

begründet.

Mit der Aufhebung der Aufhebung wird das Besatzungsrecht wieder eingesetzt. Damit gelten die

SHAEF-Gesetze weiter.

Die SHAEF Gesetze wird man nicht so einfach los. Erst durch einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich würden sie, die Kontrollratsgesetze und das Besatzungsrecht aufgelöst.71

Das aber wäre das Ende der UNO, deren Mitgliedsländer sich noch immer im Krieg mit

Deutschland befinden, auch wenn es derzeit einen Waffenstillstand gibt.

Das wäre auch das Ende der NATO. Dann müsste sich die Rüstungsindustrie die Fragen stellen: An welches Land verkaufen wir künftig die MenschenTötungsHochtechnologie?

– Und an wen zahlen wir künftig Schmiergelder, damit weiterhin in Massen gemordet werden kann?

71 definiert nach SHAEF-Gesetz 52, VII, 9e

Schon 1955 hat Adenauer das Besatzungsrecht um 50 Jahre verlängert. 50 Jahre später, am 1.7.2005 verliert Bundeskanzler Schröder das Vertrauen des Bundestages. Bundestag und die Bundesregierung werden von Horst Köhler aufgelöst und es findet eine Neu konstituierende Sitzung statt.

Die BRD wurde damit zum 3. Mal gegründet, 1949, 1955 und 2005. Hinter unserem Rücken läuft alles nach Plan….

Oberstleutnant Max Klar schreibt in einem Kommentar: »Germany is an occupied country and it will stay that way…« –

»Deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben« was soviel heißt, dass derjenige,

der das sprach, keine Jota daran ändern wird. – Es war Herr Obama, der 2009 als frisch gewählter

US-Präsident bei seinem ersten Besuch in Deutschland meinte, das vor amerikanischen Soldaten sagen zu müssen. Jeder deutsche »glückliche Sklave« sollte es wissen; vor allem diejenigen, welche Herrn Obama noch als Präsidentschaftskandidaten an Berlins Siegessäule so frenetisch als neuen Messias feierten. Die von politischer Korrektheit bestimmten deutschen Medien schweigen dazu natürlich…“72

Der ehemalige MAD-Amtschef Gerd-Helmut Komossa schreibt in seinem Buch „Die Deutsche Karte“: »Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter Strengste Vertraulichkeit” eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte.«

In der Hessischen Verfassung steht noch heute im Artikel 159:

Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschem Recht bleibt unberührt.“

Kriegsrecht hat Vorrang vor der hessischen Verfassung und Kriegsrecht hat Vorrang vor dem Grundgesetz.

 Zitat Ende

Da Deutschland und die federführende Besatzungsmacht, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika bereits lange vor dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges die Haager Landkriegsordnung (HLKO) unterzeichnet haben, in der die Verfahren bei Besetzung eines Landes durch Kriegsfolgen geregelt wurden (Links s. u.), gilt also diese HLKO als völkerrechtlicher Vertrag und steht damit über allen anderen Gesetzen gem. Normenhierarchie.

HLKO

Abb.: Internet

In dieser HLKO sind auch u. a. in den Artikeln 4-10 die Regelungen zu Kriegsgefangenen aufgeführt. Darin befinden sich die Grundlagen für die Forderungen nach einer angemessenen Kriegsgefangenen – Besoldung für alle Deutschen durch die Besatzungskräfte bzw. deren Verwaltung!

besoldung-bundeswehr

Abb.: Internet

Unabhängig davon, wie viel uns allen wirklich zusteht, wird hier der Mindestsatz in Höhe von rund 1.845 Euro, der untersten Besoldungsgruppe bei der BRiD-Bundeswehr angesetzt, der jedem Kriegsgefangenen dzt. zustehen würde, selbstverständlich auch als Nachzahlung seit 1945 bzw. der jeweiligen Geburt für alle, die diesen Kriterien als nachweisliche Deutsche entsprechen.

Aber, die Formulierungen in der HLKO lassen auch höhere Vergütungen zu und diese müssen wir entsprechend definieren!

Wir wollen uns nicht mehr länger an der Nase herumführen lassen, sondern wollen das fordern und bekommen, was uns zusteht. Nicht wir müssen dies beweisen, sondern die Besatzer bzw. deren Verwalter/Vertreter müssen uns die Wahrheit auf den Tisch legen und, das wissen wir aus unserer Erfahrung, beim Gelde tuts am meisten weh, immerhin sprechen wir bei angenommenen rollierend durchschnittlich gezählten 30 Millionen Anspruchsberechtigten/Jahr multipliziert mit 69 Jahren (1945-2014) und einem durchschnittlichen Jahressold von 25.000 €/Kriegsgefangenen von einer Summe in Höhe von knapp 1 Billion Euro, die zur sofortigen Zahlung ansteht! Dies ist eine erste fiktive Berechnung und muss natürlich noch einmal exakt errechnet werden!

ZEDvfN_1__billion_euro

1 Billion Euro in Palettenstapelung

Abb.: Internet

Das wären also im groben Durchschnitt für jeden etwa 1.725.000 Euro! Da müssen sich die Herrschaften wohl neue Kohle bei Rothschuld + Co pumpen – bzw. diese enteignen – um uns, die kriegsgefangenen deutschen Souveränen, auszubezahlen! Und dies ohne jede Zuns- und Zinseszinsberechnung!

fronen-fuer-die-bankster

Werft Hartz IV raus und seid umschlungen ihr Millionen!

Nun denn, gehen wir es munter an, jeder wird ermutigt gleiches zu tun und seine/ihre Ansprüche geltend zu machen!

Wehrt euch gegen diese Unterdrückung!

Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag. Bitte alle einschalten! Beginn der UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon – Sendung ist am Sonnabend, den 08.02.2014: 14 Uhr LIVE

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Links zur Sendung:
http://www.geschichtsthemen.de/haager_landkriegsordnung.htm
http://rk19-bielefeld-mitte.de/info/Recht/Haager_Landkriegsordnung/42-56.htm
http://www.pdwb.de/cynical1.htm
http://www.widerstand-ist-recht.de/sonstiges/verfassungsklage.htm
http://www.widerstand-ist-recht.de/
http://www.besoldung-bundeswehr.de/
http://www.widerstand-ist-recht.de/sonstiges/fastnacht.pdf
http://terragermania.com/2013/11/29/kriegsgefangenensold-unterhalt-nach-hlko/
http://de.wikipedia.org/wiki/Haager_Landkriegsordnung
http://www.icrc.org/ihl/INTRO/150?OpenDocument
http://en.wikipedia.org/wiki/Hague_Conventions_of_1899_and_1907
http://archive.org/stream/hagueconventions00inteuoft/hagueconventions00inteuoft_djvu.txt

Besoldung Kriegsgefangene
http://www.youtube.com/watch?v=XvXmxmrKHe0

2014 uws Feb

Das Programm zur Sendung des UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon ist hier zu finden:’ http://www.d1100863-22667.cp.blacknight.com/en/uws-radio-chat.html

Germans Still Are Prisoners Of War

Abb.: Collage aus Internetbildern, Wake News und UNITEDWESTRIKE

Hier ist der Link zu Detlevs Blogseite bei UNITEDWESTRIKE: http://www.d1100863-22667.cp.blacknight.com/en/detlev-s-blog.html

Bis später!

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Menschenrechte mit Füssen getreten in der BRD – Wake News Radio/TV

4 Dez

Menschenrechte mit Füssen getreten BRD

Abb.: Collage aus Internetbildern, Martin Deschler, Wake News

Die Aufzeichnung der Sendung als Video :

Der bekanntest Fall bewusster Lügen und schwerer Menschenrechtsverstösse in der BRD um schmutzige Bankstergeschäfte zu verdecken dürfte wohl der Fall Gustl Mollath sein. Hier lügt die bayrische Justizministerin Merk sogar vor laufender Kamera des Matrix-TV um diese schmutzigen Geschäfte der Hypovereinsbank mit aller Macht zu decken, sogar immer noch angesichts der klaren Beweise… Und behauptet er sei “gefährlich” – gefährlich für wen? Für die kriminellen Energien in Banken, Politik, Wirtschaft???

Mollath-Fall

Abb.: Collage aus Internetbilder, Wake News

Und Herr Mollath sitzt seit vielen Jahren deswegen in einer psychiatrischen Anstalt, weil er die Wahrheit sagte und damit dreckige, abartige Bankstergeschäfte im dichten Korruptionssumpf, in dem die BRD-Behörden/-Mitarbeiter tief verstrickt zu sein scheinen. Alle die Hypovereinsbank belastenden Tatbestände liegen in einem Geheimbericht vor, die Justizministerin, die Staatsanwaltschaft – alle wissen Bescheid. Schwarzgeld, Geldwäsche, verbotene Bankgeschäfte, dunkle Geldtransfers in die Schweiz – wer und was sollen da geschützt werden?

Hier werden das Leben, das Wohlergehen, die Freiheit, die Würde, die Menschenrechte von unbescholtenen Bürgern, Menschen die solche kriminellen Machenschaften aufdecken wollen, geopfert um sich zu bereichern, um kriminelle Aktivitäten zu decken – ohne Rücksicht auf menschliche Verluste!

Ähnlich ergeht es vielen anderen Menschen in der BRD – mit höchster Wahrscheinlichkeit natürlich auch in anderen korrupten Regimen – wir berichteten gerade über den Skandalfall aus Lörrach, Grenzach-Wyhlen, Freiburg wo auch dunkle Machenschaften hinter den GUANTANAMO – ähnlichen Behandlungsmethoden der dort offenbar eng vernetzten Machtstrukturen der Justiz- und Sicherheitskräfte in Verbindung mit Macht- und Geldgeschäften vermutet werden könnten.

Guantanamo in Lörrach
Dallas in Grenzach-Wyhlen

Abb.: Collage aus Internetbilder, Wake News

Hier werden Menschen schikaniert, ohne gültige Haftbefehle festgenommen, mit Gewalt entführt, mehrere Tage nackt in eine kalte Zelle gesperrt, dabei gefilmt… Wie pervers ist das denn, jemanden nackt, frierend, verzweifelt, schamvoll, dreckig in einer Zelle zu filmen und sich daran aufzugeilen? Wer weiss, was da hinter den Kulissen noch so alles gespielt wird, abseits von der Öffentlichkeit, von der Systempresse unberichtet!

Landwirt Deschler Tiere unversorgt

Abb.: Collage aus Internetbildern, Martin Deschler, Wake News

Oder ist es gar so, dass diese Gewalttäter an der Menschlichkeit gar kein Mitgefühl haben, weil sie das gar nicht kennen oder weil sie im Machtrausch jeglichen Boden unter den Füssen verloren haben und nunmehr meinen sie seien das Gesetz und könnten tun und lassen, was sie wollen?

Über das und vieles mehr diskutiert Detlev in der Sendung. Bitte alle einschalten! 04.12.2012, 16 Uhr LIVE http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html

Hinweis: Bei Mylene-FM ist inzwischen das öffentlich zugängliche Mumble installiert, bei dem alle mitmachen und auch die LIVE-Sendung mithören können, auch Detlev von Wake News wird dort hin und wieder sein um sich Fragen zu stellen: http://www.mylene-fm.net/portal/index.php?option=com_zoo&task=item&item_id=38&Itemid=437

Warum wurde die Webseite von Wake News: http://wakenews.net und http://wakenews.de viele Monate nicht aktualisiert? http://wnradiotv.wordpress.com/wake-news/

Umfrage zum Cover der “Best of Detlev”, Volume 1 “Missstände” (hier mitstimmen!) http://aufgewachter.wordpress.com/2012/09/20/umfrage-cover-best-of-detlev-vol1-misstande/ Permanent Link: http://musicwakenews.wordpress.com/2012/09/21/musik-fur-alle-die-aufwachen-wollen/ Zeta-Talk-Newsletter-Archiv http://wakenews.net/html/planet_x_news.html

Links: (werden noch ergänzt)
http://pressemitteilung.ws/node/421896
http://mywakenews.wordpress.com/2012/12/04/menschenrechte-mit-fussen-getreten-in-der-brd-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/news.html
http://mywakenews.wordpress.com/2012/11/29/wem-dienen-unsere-staatsdiener-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/guantanamo_in_lorrach.html
http://wakenews.net/html/dallas_in_grenzach-wyhlen.html
http://mywakenews.wordpress.com/2012/12/03/guantanamo-in-lorrach-wake-news-radiotv-2/
Justizskandal Bayern http://www.youtube.com/watch?v=5jFG7rN8l9g&feature=player_embedded
Skandal! BRD-Polizei in München Pädophilie: Kinder mussten sich ausziehen, Mädchen den BH abnehmen, Jungs wurde in den A**** hineingeschaut http://www.sueddeutsche.de/muenchen/leibesvisitation-bei-schuelern-entbloesst-im-klassenzimmer-1.1538787
Widerspruchsschreiben – Energie (pdf) – Vorlage/Vorschlag
Preiserhöhungs Widerspruch Energie 2012

Schwere Ermittlungsfehler bei Freiburger/Lörracher Polizei und Staatsanwaltschaft

21 Jun

Wake News setzt Belohnung in Höhe von 1.000 € aus*! Gewollte oder Ungewollte Unterdrückung der Pressefreiheit …? Behördenaktionen führen zu unterdrückter Pressefreiheit und Ausfällen bei einem Online-Medium in der Schweiz mit Hilfe Basler Behörden!

Abb.: Kollage aus Internet-Fotos, Wake News

In unvorstellbarer Art und Weise wurde die Pressefreiheit und die freie Meinungsäusserung durch BRD Behörden mittels Razzien bei Journalisten am 22.05.2012 verletzt und ausgehebelt. Dabei wurden so gut wie alle Register eines tyrannischen Systems gezogen: Mittels zwischen 2 Ländern (Schweiz und BRD) ausgekungelter parallel geplanter SWAT – Einsätze, ermöglicht wahrscheinlich neben der sog. Rechtshilfe auch durch die Mitwirkung der Schweizer und BRD-Polizeibehörden u. a. in geheimen internationalen Polizeinetzwerken, darüber berichtete Mywakenews: http://mywakenews.wordpress.com/2012/06/13/skandal-schweiz-und-brd-verstrickt-in-geheimen-internationalen-polizeinetzwerken/ stürmten Polizeitruppen sowohl die Wohnungen des Journalisten Detlev Hegeler in Basel, Betreiber der Medien Wake News und Wake News Radio und des freien Journalisten A. (Name der Redaktion bekannt), in Lörrach, einem Verwandten von Detlev Hegeler. Ohne Rücksicht auf Verluste wurde in Schränken, in Privatsachen herumgewühlt, auf Betten getrampelt, Leibesvisitation, Beschlagnahme und Konfiszierungen aller elektronischen Geräte, Kameras, Speichermedien, Audio-Equipment uvm. vorgenommen, so dass beide Journalisten quasi ohne Arbeitsmaterial zurück ins Mittelalter katapultiert wurden, darüber wurde bereits intensiv berichtet:

http://mywakenews.wordpress.com/2012/05/22/eilmeldung-wake-news-radio-wurde-uberfallen/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/05/23/update-uberfall-auf-wake-news-radio-23-05-2012/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/05/26/detlev-wake-news-radio-live-shows-pressefreiheit-attackiert/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/05/29/wake-news-zensiert-unterdruckt-pressefreiheit-eingeschrankt/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/05/30/detlev-wake-news-radio-bei-schweiz-5-tv-time-to-do-30-05-12-20-uhr/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/05/31/detlev-wake-news-radio-tyrannei-in-der-brd-live-31-05-12-16-uhr/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/06/04/detlev-von-wake-news-radio-der-info-kampf-geht-weiter/ http://mywakenews.wordpress.com/2012/06/05/brd-vergewaltigt-pressefreiheit-wake-news-radio/

Aber, investigative und mutige Journalisten geben nicht auf! Detlev Hegeler berichtete noch am gleichen Tag des Überfalls in einer Spezialsendung bei OkiTalk.com mit einem geliehenen Laptop über die unglaublichen Vorgänge und konnte daraufhin fast täglich auch bei internationalen Rundfunk-Medien und auch im Schweizer Fernsehen, bei Schweiz 5, TimeToDo über diese Machenschaften senden!

Parallel wurden entsprechende Anwälte im Auftrag der beiden in der Schweiz und in der BRD aktiv. Die Behörden beider Länder liessen sich Zeit und erst, nachdem fast 3 Wochen ins Land gegangen waren, konnte Akteneinsicht genommen werden. Während der Polizeiaktion in Lörrach drangen die 5 Polizisten ohne gültigen, rechtswirksamen Durchsuchungsbeschluss und „ohne Gefahr in Verzug“ in die Privatwohnung eines deutschen, freien Journalisten ein, schon deshalb wird es hier juristische Folgen geben müssen.

Nun kommt aber das Ungeheuerliche: Wie wir inzwischen durch eigene Recherchen herausfinden konnten, handelt es sich bei den vermeintlichen zu beanstandenden Äusserungen um Kommentare zu Veröffentlichungen eines Blogs in der BRD, der nichts mit den Beschuldigten zu tun hat! Es handelt sich bei den von der Staatsanwaltschaft gemachten Vorwürfen „Üble Nachrede“ um falsche Behauptungen der Strafanzeigen-Ersteller Klaus Feist und Jürgen Albrecht (beide Mitarbeiter des Lörracher Jobcenter) gegenüber Wake News, Detlev Hegeler und seinem Verwandten; denn die zitierten möglicherweise strafrechtlich relevante Veröffentlichungen, die aber weder von den beiden mittels SWAT-Teams durchsuchten Journalisten, noch von irgendeinem Medium von Wake News oder Wake News Radio gemacht oder veröffentlicht wurden!

Welche Vorwürfe machten die Herren Feist und Albrecht eigentlich, die zu den grenzüberschreitenden SWAT-Team-Einsätzen der Schweizer Polizei und des BRD-Werkschutzes führten? Folgendes behaupteten die beiden leitenden Angestellten des Jobcenter Lörrach: (Auszüge aus der Zeugenvernehmung der leitenden Kriminalhauptkommissarin Strittmatter vom 21.03.2012): „Am Montag, den 19.03.2012, erhielt das virtuelle Postfach des Jobcenters eine Mail, welche in der Folge an alle Führungskräfte weitergeleitet worden war. In dieser Mail wurde auf einen Link verwiesen, den wir uns dann natürlich alle angeguckt haben. Der Link führte zu einem Bericht, welcher auf der Webseite von WAKENEWS eingestellt war. Wie man der Webseite entnehmen kann, dürfte Herr Hegeler sen. der Inhaber der Webseite sein. Der Verfasser des eigentlichen Berichtes, um den es hier geht, dürfte aber Herr A. H.*  sein, da er aus seiner Sicht den Besuch beim Jobcenter Lörrach beschrieb. In diesem Bericht werden unsere beiden Namen nicht nur aufgezählt, sondern darüber hinaus werden wir hier aufs Übelste beleidigt, in dem man uns als Schergen betitelt, entsprechend bestraft werden sollen. Als Bestrafung wurde hier für gerecht angesehen, „…dass man uns durch alle Straßen der Stadt ziehen lässt, auf dem Hauptmarkt hoch zum Podest zum Stacheldraht peitscht und am Halse aufhängt bis kurz vor Todeseintritt…“ (Auszug aus dem Bericht von der Webseite sch…h….r.de*) [* aus redaktionellen Gründen gekürzt]
Es geht wie folgt weiter: „In dem Bericht, welcher auf youtube nun auch zu hören ist, werden wir als machtgeile, unmenschliche Subjekte hingestellt und dagegen wollen wir uns auch mit dieser Anzeige verwehren. Wir beide stellen hiermit Strafantrag wegen aller zu unserem Nachteil begangenen Straftaten. Um dem Ganzen nach Nachdruck zu verleihen, wurde auch das Bild von Herrn Albrecht in diesem Bericht in youtube veröffentlich, damit es keinen Zweifel der Person des Geschäftsführers gibt. Wir haben sowohl den Bericht als auch das, was wir auf der Webseite von WAKENEWS gefunden haben, für die Unterlagen kopiert und stellen sie der Polizei für ihre Ermittlungen zur Verfügung. Eine weitere Verunglimpfung befindet sich inzwischen auf der Webseite von  sch…h….r.de*)“ [* aus redaktionellen Gründen gekürzt]

Die leitende Kriminalkommissarin Strittmatter aus Lörrach  prüfte nunmehr offenbar die Aussagen der beiden leitenden Mitarbeiter des Jobcenter Lörrach überhaupt nicht nach, sondern nahm deren Aussagen ungeprüft als wörtlich wahr und leitete generalsstabsmässig in Zusammenarbeit mit der leitenden Staatsanwältin Wilke (StA Lörrach)  unter Mitwirkung der jeweils involvierten Richter und den ganzen beteiligten Polizeibediensteten mit aufwendig gestaltetem Rechtshilfegesuch bei den Basler Behörden mit massivem 15-köpfigen SWAT-Team-Einsatz bei dem Journalisten Detlev Hegeler in Basel in den frühen Morgenstunden des 22.05.2012, also 2 Monate nach der Zeugeneinvernahme ,ein!!!

(Wie kann sich nach 2 Monaten noch welche Gefahr im Verzug befinden?!)

Man konfiszierte einfach alles, was nicht niet – und nagelfest war – einfach mal so…

Hätten die leitenden Damen des Kommissariats und der Staatsanwaltschaft, Frau Strittmatter und Frau Wilke aber einfach einmal 10 Minuten in eine schnelle Internetrecherche investiert, hätten sie beide ganz schnell feststellen können, dass die martialischen Aussagen, die offenbar das Kernstück der Strafanzeige waren, überhaupt nicht von Wake News, überhaupt nicht in dem Bericht und dem Video von Wake News oder Detlev Hegeler von Wake News, geschweige denn von dem Verwandten von Detlev Hegeler stammten!!!

Wer Wake News, wer Detlev Hegeler von Wake News kennt, weiss ganz genau, dass hier gegen die Ausübung von Gewalt, Gewaltverherrlichung und in friedlicher, wahrheitsgemässer Aufklärung berichtet wird! Aussagen wie sie oben in der Zeugenaussage auftauchen wurden und werden bei Wake News weder gemacht, noch toleriert!

*BELOHNUNG IN HÖHE VON 1.000 EURO AUSGESETZT! ++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++ Jeder kann sich davon überzeugen! Wake News setzt eine Belohnung in Höhe von 1.000 € aus für denjenigen, der diese Aussagen „…dass man uns durch alle Straßen der Stadt ziehen lässt, auf dem Hauptmarkt hoch zum Podest zum Stacheldraht peitscht und am Halse aufhängt bis kurz vor Todeseintritt…“ (siehe Zeugen-Einvernahme, fett geschriebenes) in irgendeiner Veröffentlichung von Wake News bis zum 22.05.2012 findet!++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++++

Hier wurden also bei den zugrundeliegenden Strafanzeigen mit Beschlüssen zur Durchsuchung von Privatwohnungen und Konfiszierung aller Gerätschaften von freischaffenden Journalisten schwere Ermittlungsfehler und  Verleumdungen mit enormer Schadensfolge für die hier Beschuldigten vorgenommen! Aussagen und Abbildungen, die auf den Medien von Wake News erfolgten, sind in vollständiger Übereinstimmung mit den Grundsätzen von Meinungs- und Pressefreiheit. Es wurden nur Abbildungen verwendet, die öffentlich zugänglich sind, es wurden die Namen und Sachverhalte benannt wie sie tatsächlich stattfanden und im öffentlichen Interesse sind!

Dieses kann jedermann nachprüfen!

Hier sind die entsprechenden Veröffentlichungen von Wake News dazu: http://mywakenews.wordpress.com/2012/03/18/regieren-im-jobcenter-lorrach-machtgeilheit-und-unmenschlichkeit/ https://vugwakenews.wordpress.com/2012/03/18/regieren-im-jobcenter-lorrach-machtgeilheit-und-unmenschlichkeit/ Video: http://wakenews.net/html/jobcenter_lorrach.html

Also reduzieren sich die Beschwerden der beiden Herrschaften Albrecht und Feist auf folgende Begriffe:

machtgeil
unmenschlich
Subjekte

Nun ist Deutschland ja in aller Welt dafür bekannt, die Nation der Dichter, der Sprache zu sein; denn in der deutschen Sprache gibt es vielfältige Variationen und Möglichkeiten. Nicht umsonst stammen viele berühmte Dichter aus Deutschland, Schiller, Goethe, um nur die bekanntesten zu nennen, die grössten Philosophen stammen u. a. auch aus Deutschland. Deutsche Literatur ist Weltklasse! Das macht Schreiben und Journalismus auch nicht nur interessant, sondern Worte sind beschreibend, sollen Inhalte vermitteln und sind auch viel, viel besser als Gewalt, so finden wir! So haben wir einmal nachgeforscht, was es mit den o. a. Begriffen eigentlich auf sich hat, die die beiden Jobcenter Lörrach – Mitarbeiter als beleidigend einstufen:

Fangen wir einmal mit „machtgeil“ an. Hier veröffentlichte die bekannte Zeitschrift „Die Zeit“ folgendes: “Auch Frauen dürfen machtgeil sein.  Angela Merkel hat alle CDU-internen Konkurrenten aus dem Weg geräumt. Ihr Machtwille ist Ausdruck reiner Emanzipation. Gleichberechtigung ist, wenn alle machtversessen sein dürfen. Von Tina Groll”

Quelle: http://www.zeit.de/karriere/2010-06/debatte-geschlecht-macht

Hier gibt es also den Beweis dafür, dass dieser Begriff im Journalismus eine Beschreibung von Eigenschaften eines Geschlechts darstellt und wohl kaum eine Beleidigung sein dürfte, sonst hätte Frau Groll von Zeit Online wohl am nächsten Morgen Besuch eines SWAT-Spezialkommandos direkt aus Berlin bekommen, oder?

Kommen wir zum nächsten Begriff: „unmenschlich“

Der Begriff entstammt dem Humanismus, hier wird „menschlich“ als wünschenswerte Eigenschaft angesehen und „unmenschlich“ als das Gegenteil. Verwendung des Begriffs „unmenschlich“ in dem Artikel bzw. dem vorgelesenen Artikel von Wake News im Zusammenhang mit der unbarmherzigen, gnadenlosen Verweigerung von Hilfe in Not, eines Menschen, der keine Mittel hatte sich Essen zu kaufen und deshalb unglaubliche Dinge unternehmen musste, um sein Überleben zu sichern. Die beiden Angestellten des Jobcenters in Leitungsfunktion hatten die alleinige Macht in dem Moment der Bitte des Bedürftigen darüber zu entscheiden, ob ihm diese Hilfe gewährt wird oder nicht. Beide haben sich dazu entschieden, diese Hilfe dem Bedürftigen zu versagen. Damit handelten sie im Sinne des Humanismus unmenschlich und genauso wurde es in dem Bericht wiedergegeben.

Hier der entsprechende Auszug mit dem Zitat Ciceros, entnommen aus Wikipedia Die wertende Theorie der Humanisten definierte also einerseits ein „wünschenswertes Verhalten“, andererseits ergab sich daraus ihr theoretisches Gegenstück: das „unerwünschte Verhalten“, die von Humanisten so genannte „Unmenschlichkeit“ (lat. Inhumanitas). Beispielsweise stellte M.T. Cicero die Frage „Was macht einen Menschen zum Menschen?“ und antwortete sich “Der rücksichtslose Mensch, der sich für andere Menschen nicht interessiert“, sei „nicht human“, d.h. „unmenschlich“. Diese Zweiteilung in „Menschlichkeit und Unmenschlichkeit“ generierte ihre analogen Begriffe wie „Mensch und Unmensch“, ebenso Anhaltspunkte, durch welche „guten oder bösen“ Taten man „Menschlichkeit oder Unmenschlichkeit“ erreichen könne, zudem die Frage „wer wann einen Mensch zum Unmenschen erklären darf“.

Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/Menschlichkeit

Kommen wir zum letzten Begriff, dem „Subjekt“ .

Sicherlich wollen wir nicht voraussetzen, dass sich die „Beleidigt Fühlenden“ mit all den Bereichen der Literatur, mit der Sprache, mit Philosophie, mit Humanismus mit Begrifflichkeit und Journalismus auskennen; denn wie tief ist das Bildungsniveau inzwischen auch auf deutschem Territorium gesunken, aber für den Begriff des Subjektes in Bezug auf den Menschen gibt es klare Definitionen, hier insbesondere in der Philosophie:

Auszug aus dem Philosophie-Wörterbuch.de, Zitate/Begriffserläuterungen von Aristoteles, Descartes, Protagoras, Kant, Fichte „Der Subjekt-Begriff machte in der Neuzeit (A) mit der Bewusstseinsphilosophie einen erstaunlichen Wandel durch. Gleich blieb, dass unter Subjekt dasjenige verstanden wurde, was einer Sache als solcher zugrunde liegt, was sie also zu dem macht, was sie ist. War das hypokeimenon des Aristoteles jedoch als Substanz gedacht, die völlig unabhängig vom Menschen und seiner Erkenntnis existierend angenommen wurde, wird das erkennende Ich, die res cogitans des Descartes, zum neuen hypokeimenon der Dinge. Für Descartes nämlich löst sich die objektiv vorhandene Wirklichkeit auf in Vorstellungen des denkenden Subjektes über die Wirklichkeit. Damit wird der Mensch zum Bestimmungsgrund der Dinge, wie dies schon von Protagoras im Homo-mensura-Satz ausgedrückt worden war. »Der Mensch ist das Maß aller Dinge, der seienden, dass sie sind, der nichtseienden, dass sie nicht sind.« Allerdings präzisiert dann Kant in seiner kopernikanischen Wende, dass zwar der Mensch im Erkenntnisakt die Welt tatsächlich konstituiert, jedoch nicht die Welt an sich, sondern die Welt, so wie sie dem Menschen erscheint. In der Neuzeit verschmilzt der Begriff des Subjektes mit dem des logischen Ich und wird zum Gegenbegriff des Objektes, sodass beide nur noch in einem kontrastiven Zusammenhang gedacht werden. »Ich setzt Ich und Nicht-Ich«, wie Fichte erklärte.“

Quelle: http://www.philosophie-woerterbuch.de/online-woerterbuch/?tx_gbwbphilosophie_main%5Bentry%5D=855&tx_gbwbphilosophie_main%5Baction%5D=show&tx_gbwbphilosophie_main%5Bcontroller%5D=Lexicon&cHash=274e2761a0478196513fb7c909e9f6ad

Der Begriff Subjekt ist also ziemlich eindeutig sprachlich definiert und stellt mit Sicherheit keine Beleidigung dar wie man den o.a. Erläuterungen entnehmen kann.

Nunmehr beginnt das eigentliche Desaster für die verantwortlichen Behörden, die Mitarbeiter dieser Behörden, die sich willentlich oder unwissentlich vor einen Karren haben spannen lassen, wahrscheinlich um Rache zu üben, von sich selbst abzulenken und um nebenbei unbequeme Nachrichten durch unbequeme investigative Journalisten los werden zu können!

Aber unbequeme, investigative Journalisten bleiben immer unangenehm und sie geben nicht auf und decken alle Missstände auf!

In der Folge werden nunmehr die Behörden dazu aufgerufen ihre Strafermittlungen sofort einzustellen und alle Gerätschaften wieder freizugeben!

Parallel werden jetzt alle juristischen Mittel zur Wiedergutmachung des Schadens und zur Verfolgung der Verleumdungen und andere Straftatbestände duch die „Angreifer“ geprüft und umgesetzt. Dazu gehören auch entsprechende Schadensersatzforderungen über die amerikanischen Partner von Wake News Radio in den USA, die nach Abschluss der Untersuchungen dann dort eingereicht werden könnten!

In Artikel 5 Abs. 1 des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland ist das fundamentale Recht der Presse ausgewiesen. Eine Zensur wird ausdrücklich ausgeschlossen. Es wurde weder eine ehrverletzende Berichterstattung vorgenommen noch beleidigt, sondern der offenkundige Schluss aus einer sozial menschlich unwürdigen Entscheidung aufgezeigt.

In diesen Vorgängen wird man  ggf. noch die mögliche Verletzung von Grundrechten  und Verletzungen der Pressefreiheit erörtern müssen.

Es bleibt definitiv spannend!

Euer Detlev von Wake News Detlev von Wake News Radio, immer Di. u. Do. LIVE 16 – 18 Uhr, zur Zeit auf OkiTalk.com Radio: http://www.okitalk.com/

Links:
http://www.alles-schallundrauch.blogspot.ch/2012/06/press-tv-darf-nach-gerichtsurteil.html http://pravdatvcom.wordpress.com/2012/06/16/polizei-muss-beschlagnahmte-hardware-zugig-zuruck-geben/
Jobcenter Lörrach – Gründung, eine Schaumschläger-Aktion?
http://www.badische-zeitung.de/kreis-loerrach/mehr-als-nur-ein-neuer-name–41354035.html

Begriffe: Machtgeil
http://www.zeit.de/karriere/2010-06/debatte-geschlecht-macht Unmensch http://de.wikipedia.org/wiki/Menschlichkeit Subjekt http://www.philosophie-woerterbuch.de/online-woerterbuch/?tx_gbwbphilosophie_main%5Bentry%5D=855&tx_gbwbphilosophie_main%5Baction%5D=show&tx_gbwbphilosophie_main%5Bcontroller%5D=Lexicon&cHash=274e2761a0478196513fb7c909e9f6ad

Links zum Geschehen der Überfälle: siehe im Textfeld
http://www.youtube.com/watch?v=jLF42lvSgVQ
http://pressemitteilung.ws/node/386709

http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2012/06/21/schwere-ermittlungsfehler-bei-freiburgerlorracher-polizei-und-staatsanwaltschaft/
http://mywakenews.wordpress.com/2012/06/21/schwere-ermittlungsfehler-bei-freiburgerlorracher-polizei-und-staatsanwaltschaft/

Hartz IV verfassungswidrig! Wake News Info

25 Apr

Wichtige Eilmeldung:

Jetzt sofort handeln!
http://hoelderlin.blog.de/2012/04/25/sozialgericht-berlin-erklaert-regelsatz-hartz-iv-verfassungswidrig-sofort-ueberpruefungsantrag-stellen-13576356/

So haben die NWO NGO BRD – Bundestags Menschen-Verachter abgestimmt:http://hoelderlin.blog.de/2012/04/29/175-sitzung-deutschen-bundestages-26-04-2012-top-4-sanktionen-hartz-iv-regelungen-13594608/

Bitte unbedingt weiterleiten

Sozialgericht Berlin erklärt aktuellen Regelsatz Hartz IV für verfassungswidrig und legt die Regelsätze dem Bundesverfassungsgericht zur erneuten Prüfung vor

Hartz IV verfassungswidrig – Regelsatz um 36 Euro zu niedrig

Pressemitteilung

Berlin, den 25.04.2012

Beschluss vom 25. April 2012 (S 55 AS 9238/12): Nach Auffassung der 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin verstoßen die Leistungen des SGB II gegen das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums. Die Kammer hat daher dem Bundesverfassungsgericht die Frage der Verfassungswidrigkeit des SGB-II-Regelbedarfs zur Prüfung vorgelegt. Zwar seien die Leistungen nicht evident unzureichend. Der Gesetzgeber habe bei der Festlegung des Regelsatzes jedoch seinen Gestaltungsspielraum verletzt. Die Referenzgruppe (untere 15 % der Alleinstehenden), anhand deren Verbrauchs die Bedarfe für Erwachsene ermittelt worden sind, sei fehlerhaft bestimmt worden. Die im Anschluss an die statistische Bedarfsermittlung vorgenommenen Kürzungen einzelner Positionen (Ausgaben für Verkehr, alkoholische Getränke, Mahlzeiten in Gaststätten und Kantinen, Schnittblumen u.s.w) seien ungerechtfertigt. Insbesondere habe der Gesetzgeber dabei den Aspekt der Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unzureichend gewürdigt. Im Ergebnis seien die Leistungen für einen Alleinstehenden um monatlich rund 36 Euro und für eine dreiköpfige Familie (Eltern und 16-jähriger Sohn) um monatlich rund 100 Euro zu niedrig bemessen.

Die Kläger, eine gewerkschaftlich vertretene dreiköpfige Familie aus Neukölln, erhoben am 13. Juli 2011 Klage gegen das Jobcenter Berlin Neukölln wegen der Höhe der ab Januar 2011 bewilligten Leistungen. Für den letzten umstrittenen Zeitraum Januar bis Juli 2012 waren ihnen nach Anrechnung von Einkünften aus Erwerbsminderungsrente, Kindergeld und Erwerbseinkommen Leistungen von insgesamt 439,10 Euro bewilligt worden. Das Jobcenter hatte der Leistungsberechnung den gesetzlichen Regelbedarf von 2 x 337 Euro für die Eltern und 287 Euro für den 16-jährigen Sohn zuzüglich Kosten für Unterkunft und Heizung zugrunde gelegt. Die Kläger trugen vor, dass sie mit dem bewilligten ALG II ihre Ausgaben nicht decken könnten. Trotz größter Sparsamkeit müssten sie regelmäßig ihren Dispokredit und Privatdarlehen in Anspruch nehmen.

Die 55. Kammer des Sozialgerichts Berlin in der Besetzung mit einem Berufsrichter und zwei ehrenamtlichen Richterninnen kam heute nach öffentlicher mündlicher Verhandlung zu der Überzeugung, dass die Kläger zwar nach den ab 2011 gültigen SGB II-Vorschriften keine höheren Leistungen beanspruchen könnten. Diese Vorschriften seien jedoch mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Die Richter haben das Verfahren daher ausgesetzt und die Frage der Verfassungsmäßigkeit des aktuellen Regelsatzes dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt.

Das Bundesverfassungsgericht habe dem Gesetzgeber in seinem Urteil vom 9. Februar 2010 (1 BvL 1/09) einen Gestaltungsspielraum zur Bestimmung des Existenzminimums eingeräumt. Das Gesetzgebungsverfahren müsse jedoch transparent erfolgen und methodisch und sachlich nachvollziehbar sein. Insoweit zulässig habe der Gesetzgeber zur Bemessung des Existenzminimums ein Statistikmodell verwandt, das auf einer Auswertung der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe 2008 (EVS 2008) beruhe.

Bereits die Auswahl der unteren 15 % der Alleinstehenden als Referenzgruppe sei jedoch mit massiven Fehlern behaftet. Sie sei ohne nachvollziehbare Wertung und damit willkürlich erfolgt. Es sei nicht begründet worden, wie aus dem Ausgabeverhalten dieser Gruppe auf eine Bedarfsdeckung der Leistungsberechtigten geschlossen werden könne. Die Referenzgruppe enthalte unter anderem auch Haushalte von Erwerbstätigen mit „aufstockendem“ Bezug von existenzsichernden Leistungen sowie Studenten im BAföG-Bezug und Fälle „versteckter Armut“. Es stelle einen unzulässigen Zirkelschluss dar, deren Ausgaben zur Grundlage der Berechnung existenzsichernder Leistungen zu machen. Darüber hinaus lasse das Ausgabeverhalten Alleinstehender keinen Schluss auf die besondere Bedarfslage von Familien zu. Nicht hinreichend statistisch belegt sei zudem, dass es mit den ermittelten Beträgen noch möglich sei, auf langlebige Gebrauchsgüter (Kühlschrank/Waschmaschine) anzusparen.

Auch der wertende Ausschluss bestimmter Güter und Dienstleistungen aus dem Ausgabekatalog der EVS 2008 sei jedenfalls hinsichtlich der Positionen Verkehr, Mahlzeiten in Restaurants/Cafés und Kantinen, Ausgaben für alkoholische Getränke, Schnittblumen und chemische Reinigung nicht nachvollziehbar begründet. Der Gesetzgeber verkenne insbesondere, dass das Existenzminimum auch die Pflege zwischenmenschlicher Beziehungen zu ermöglichen habe. Im Übrigen sei bei einem derart „auf Kante genähten“ Regelbedarf das Statistikmodell seiner Legitimation beraubt. Das Statistikmodell und die Gewährung pauschaler Leistungen beruhten gerade darauf, dass der Gesamtbetrag der Leistung es erlaube, einen überdurchschnittlichen Bedarf in einer Position durch einen unterdurchschnittlichen Bedarf in einer anderen Position auszugleichen. Dieser interne Ausgleich sei durch die umfangreichen Streichungen nicht mehr ausreichend möglich.

Angesichts des Ausmaßes der aufgezeigten Fehler seien die Vorschriften zur Höhe des Regelsatzes (§§ 19, 20, 28 SGB II) verfassungswidrig. Für alleinstehende Personen müsse ab 2012 ein monatlicher Fehlbetrag von 36,07 Euro, für die klägerische Bedarfsgemeinschaft von ca. 100 Euro angenommen werden.

Schriftliche Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor.

Anmerkungen der Pressestelle: Der Beschluss der 55. Kammer ist der deutschlandweit erste Vorlagebeschluss an das Bundesverfassungsgericht, in dem es um die Klärung der Verfassungsmäßigkeit der neuen Regelsatzhöhe geht. Allein das Bundesverfassungsgericht ist befugt, ein Parlamentsgesetz für verfassungswidrig zu erklären.

Am Berliner Sozialgericht sind zurzeit 107 Kammern mit der Bearbeitung von Klagen aus dem Recht der Grundsicherung für Arbeitsuchende (SGB II – dem sogenannten Hartz IV Gesetz) befasst. Weitere Entscheidungen, die von der Verfassungswidrigkeit des aktuellen Regelsatzes ausgehen, sind bisher nicht bekannt. Ausdrücklich bejaht hat die Verfassungsmäßigkeit des Regelsatzes unter Verweis auf entsprechende Urteile der Landessozialgerichte von Bayern und Baden-Württemberg zum Beispiel die 18. Kammer des Sozialgerichts Berlin, Urteil vom 29. März 2012 – S 18 AS 38234/10.

Berlin.de:

http://www.berlin.de/sen/justiz/gerichte/sg/presse/archiv/20120425.1035.369249.html

Links:
http://pressemitteilung.ws/node/372073
http://unslavedmedia.net/unslavedmedia/watch_video.php?v=GSG52GNYS1K3
http://www.youtube.com/watch?v=SXsg2Us1Etg
http://mywakenews.wordpress.com/2012/04/25/hartz-iv-verfassungswidrig-wake-news-25-04-2012/
http://hoelderlin.blog.de/2012/04/25/wichtige-eilmeldung-sozialgericht-berlin-erklaert-aktuellen-regelsatz-hartz-iv-verfassungswidrig-13575853/