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Vergewaltigt Landrätin Marion Dammann Bürger und deren Grund- und Menschenrechte?

10 Feb

News aus dem Terrorland Südbaden, Baden-Württemberg Landrätin Marion Dammann vergewaltigt Grundrechte

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Die Aufzeichnung dieser Veranstaltung als Video:

Jeder „staatliche“ Eingriff in die Grundrechte eines Menschen auf deutschem Boden muss auf gültigen Gesetzen beruhen, d.h. das jeweils angewandte Gesetz unterliegt den Grundzügen und Anforderungen des derzeit höchsten Gesetzes, dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland.

„Ausnahmslos jedes Gesetz und/oder jede Verordnung, welche das Zitiergebot gemäß Art. 19 Abs. 1 Satz 2 GG und/oder Art. 80 Abs. 1 Satz 3 GG auch nur teilweise missachtet, ist ex tunc unwirksam mit der Folge, dass alle auf einem solchen ex tunc nichtigen Gesetz oder einer solchen ex tunc nichtigen Verordnung basierenden Verwaltungsakte und/oder Gerichtsentscheidungen nichtig sind.“

Quelle: http://rechtsstaatsreport.de/zitiergebot/

Offenbar scheren diese Grundzüge der freiheitlich demokratischen Rechtsordnung die „Landrätin“ des Landkreises Lörrach Marion Dammann und ihre Mitarbeiter und Kollaborateure nicht, ob sie die Grundpfeiler der Demokratie, die Grund- und Menschenrechte aller Menschen und Bürger in Südbaden mit Füssen treten. So konnten wir als Wake News TV-Team am Freitag, den 06. Februar 2015 LIVE hautnah miterleben wie geballte Unterdrückungsmacht in die vom Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland, dem höchsten und allumfassendsten Gesetz, geschützte private Wohnung einer Familie in Weil am Rhein (Südbaden) mutwillig und in voller Absicht eingebrochen wurde.

Das Grundgesetz wird 50

Abb.: http://www.bundesregierung.de/Content/DE/StatischeSeiten/Breg/informationen-ueber-das-grundgesetz.html

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

Art 13
(1) Die Wohnung ist unverletzlich.
http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_13.html

Wir waren von dieser Familie gerufen worden aufzuzeichnen und darüber zu berichten wie – trotz Zurückweisung und Auskunftsbegehren an die Baurechtabteilung des Landratsamts Lörrach – ohne entsprechende Einhaltung des Rechtswegs, sowie ohne Gefahr im Verzug, mittels Gewalt eine völlig unsinnige „Beschaung“ eines Kamins, der ohnehin nicht zugänglich umbaut ist, durchgesetzt wurde. Hier ging es im übrigen um eine 2. Beschauung; denn der Schornsteinfeger hatte bereits im August 2014 sämtliche anderen Kaminzugänge in der Wohnung in einwandfreiem Befund inspiziert!

Hier befinden sich die Grund- und Menschrechtsverletzenden Bedrohungen des Landratsamt Lörrach, die ausgestellt und zugesandt wurden von Frau Friederike Meier, Abteilung Baurecht:

http://wakenews.net/html/drohbrief_des_landratsamt_lorr.html

Im Vorfeld dieser Unrechts-Aktion hatte aber die Familie folgendes Auskunftsbegehren an das Landratsamt Lörrach geschickt:

Anschreiben Landratsamt Lörrach Friederike Meier 20150128 p1 Anschreiben Landratsamt Lörrach Friederike Meier 20150128 p2 Anschreiben Landratsamt Lörrach Friederike Meier 20150128 p3

Mit zeitweise bis zu 4 bewaffneten Uniformierten, die nach eigenen Aussagen nur „begleitend“ anwesend waren, dem „Bezirksschornsteinfeger“ Oskar Herold,

_herold

Abb.: http://www.schornsteinfeger-loerrach.com/herold.html
******************************************************************
2 weiblichen Mitarbeiterinnen vom Landratsamt Lörrach, die sich nicht mit Namen oder Amtsausweis ausweisen wollten/konnten, die aber inzwischen von uns identifiziert wurden als

Frau Friederike Meier
Telefon: +49 7621 410-4226
Fax: +49 7621 410-94226
E-Mail: friederike.meier@loerrach-landkreis.de
Zuständigkeit:
Klimaschutz, Schornsteinfegerwesen
http://www.loerrach-landkreis.de/servlet/PB/menu/1638132_l1/index.html

und vermutlich

Frau Sybille Engler
Landratsamt Lörrach
Fachbereich Baurecht
Sybille Engler
Telefon: 07621 410-4225 Fax:
07621 410-94225
E-Mail: sybille.engler@loerr
ach-landkreis.de

http://verwaltungsportal.kivbf.de/servlet/PB/menu/1125755_l1_pbw/print.html?_IF-MODIFIED-SINCE=Tue,%2024%20Apr%202012%2023:43:02%20GMT&modul=bw&amtsID=1042060&ende=0&print=true

Ebensowenig besitzen/besassen die anwesenden bewaffneten Uniformierten einen Amtsausweis, sondern diese hatten lediglich einen Plastik-Dienstausweis dabei, bei einem stand auf der Rückseite sinngemäss aufgedruckt, dass dieser ihn als „Polizeibeamten“ bestätigt.

Unter unseren Kameraaugen und in unserer Anwesenheit verrichtete der herbei georderte Schlüsseldienst-Mitarbeiter der Fa. Ised Service Gebäudetechnik und Schlüsseldienst aus Lörrach seine professionelle Einbruchsarbeit, in dem er mittels Bohrmaschine das Schloss durchbohrte, so dass dieses herausfiel und so mittel eines Vierkant die Türverriegelung geöffnet wurde.

ISED-Service Schlüsseldienst Lörrach

Abb.: Internet, Screenshot

Dann drängte zunächst und zuvorderst wie im Film festgehalten ein „nur begleitender“ bewaffneter Uniformierter ohne Durchsuchungsbefehl oder andere schriftliche Dokumente ausgerüstet gegen den Willen der Familie und ungebeten in die Wohnung, dann stürmte man ohne weiter zu fackeln in den Raum mit dem besagten verkleideten hinter einer extra davor gebauten Wand nicht sichtbaren Kamins. Der also mit Waffengewalt und Einbruch in eine Privatwohnung herbeigerufene Schornsteinfeger Oskar Herold klopfte nunmehr bewacht von 2 bewaffneten Uniformierten mit einem Massstab ein paar Mal an die feste Mauerwandverkleidung, hinter dem sich erst der durch einen Hohlraum abgetrennte Schornstein befindet und murmelte etwas von, es sei alles in Ordnung…und zog – eigentlich unverrichteter Dinge – wieder von dannen. Alle bestaunten diese sinnlose Tat, es waren einige Bekannte der Familie anwesend, die das Geschehen ebenso gefilmt bzw. fotografiert haben und bezeugen können.

Also, weder war Gefahr in Verzug, noch hatte der „Bezirksschornsteinfeger“ den eigentlichen Kamin beurteilt, sondern hatte lediglich an die feste Mauerwandverkleidung gepocht ohne den gemauerten Schornstein je zu berühren… und …?

Er hat offenbar die Baupläne des Hauses nie studiert bzw. zur Kenntnis genommen, aus denen dann diese baulichen Informationen bekannt gewesen sein dürften.

Also, entweder ist dieser Schornsteinfeger ein Supermann, der mit Röntgenaugen die mauerliche Beschaffenheit des Original Schornsteins, der ja umbaut ist, feststellen konnte oder er ist ein Scharlatan, der auf diese ungeheuerliche Art und Weise in Mittäterschaft der Mitarbeiter des Landratsamts und der POLIZEI ein ungebührliches Einkommen erzielen wollte? Denn, er musste ja wissen wie es um diesen Kamin bestellt war; denn das Haus ist ja ein älteres Semester…

Aber, die Geschichte wird immer toller. Nicht nur wissen die bereits „Aufgewachten“, dass Schornsteinfeger längst Privatunternehmer/Handwerker und keine behördlichen, amtlichen Einrichtungen sind, also keinerlei „Amtsgewalt“ haben und keine Behörden sind, die Verwaltungsakte veranlassen können.

Oskar Herold Bezirksschornsteinfeger Weil am Rhein

Abb.: D&B

Das Landratsamt Lörrach, so wie der Landkreis Lörrach sind ebenso Firmen wie es hier zu sehen ist und Frau Marion Dammann dort lediglich als Geschäftsführerin zu finden:

Landratsamt Lörrach D+B

Lkr Lö

Abb.: D&B LRA LÖ

Nein auch die POLIZEI ist ein Unternehmen, die Wortmarke POLIZEI ist ja ein eingetragenes Warenzeichen des Innenministeriums des Freistaat Bayern, auch ein Unternehmen übrigens wie man hier studieren kann:

Polizei Wortmarke

Abb.: Collage mit Internetbild
POLIZEI, eine geschützte Wortmarke:
Infos/Fragen zur Wortmarke “Polizei” mit Links (pdf)
Wortmarke Polizei BRD
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/trefferliste
http://register.dpma.de/DPMAregister/marke/register/302437827/DE

Also privatwirtschaftlich eingetragene Firmen und deren Mitarbeiter wenden Gesetze an, die sie aus dem Grund schon allein gar nicht anwenden dürften, da das nur hoheitlich tätige Institutionen tun dürften, die staatlich sind.

Die anwesenden bewaffneten, uniformierten Mitarbeiter des Landes Baden-Württemberg, die sich Polizeibeamte nennen, gehören ebenso zu einer bei D&B eingetragenen Firma:

land BW
Innenministerium Baden-Württemberg

Abb.: Screenshots D&B

Nun schauen wir uns einmal das Gesetz an, dass das Landratsamt vorschiebt um mittels gewaltsamen Einbruch in die grundrechtlich geschützte private Wohnung einzudringen:

Das Schornsteinfegergesetz stammt nämlich aus dem NAZI-Reich und wurde 1935 unter dem „Führer Adolf Hitler“ eingeführt.

schornsteinfeger-nazis1
Abb.: https://eulenfurz.wordpress.com/2010/08/05/kaminhitler/

http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv001264.html

Damit basiert auch das heutige SchfHwG auf dieser NAZI-Grundlage. Die sog. „Feuerstättenverordnung“ basiert damit wie man weiss auf altem NAZI-Recht und eine Vielzahl solcher NAZI-Gesetze werden heute übrigens immer noch von Justiz und Behörden der BRD und deren Bundesländer angewandt, obwohl der Einsatz, die Verwendung von NAZI-Symbolen, Partei- und Gedankengut per Alliiertenbeschluss der Siegermächte 1945 (insb. Kontrallratsgesetz Nr. 2) verboten wurden. Diese Alliiertengesetze sind auch immer noch vollständig gültig wie es auch das Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland im Art. 139 festhält, ebenso werden ja auch noch die Besatzungskosten von uns allen durch den GG – Art. 120 getragen:
http://dejure.org/gesetze/GG/120.html
http://dejure.org/gesetze/GG/139.html
http://wemepes.ch/wepe/wissen-a-z/shaef-gesetze

Nein, diese Feuerstättenverordnung verstösst auch gegen das unbedingte Zitiergebot (GG Art. 19), das im Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland als Grundrechtsnorm festgelegt ist.
http://dejure.org/gesetze/GG/19.html

Demnach müssen alle untergeordneten Gesetze, die Grundrechte aushebeln, einschränken jeweils auf die Artikel hinweisen, die entsprechend eingeschränkt werden können.
Hier geht es ja um den Art. 13 GG (Link s.o.), der die Unversehrtheit der Wohnung garantiert, aber auch Art. 1 die Würde des Menschen ist unantastbar und die ebenfalls geschützten Menschenrechte, die durch diesen unnötigen Einsatz ebenfalls erheblich verletzt wurden.

Anderslautende Erklärungen, die gesetzlich nicht verankert sind, sind Anmassungen der Exekutive selbst Gesetzgeber zu spielen und damit die demokratische Grundordnung im Lande zu gefährden, es ist also nicht nur von Amtsanmassung auszugehen, sondern auch von möglichem Hochverrat durch die involvierten Personen!

Hier sind alle festgestellten Verletzungen und Nichtigkeiten hinsichtlich des Feuerstättenbescheid, des SchfHwG und der Feuerstättenverordnung aufgelistet:
Hier der Link mit den Details: Feuerstättenverordnung SFR_FSB_Einwand_1

1. Verfassungsrechtliche Einwendungen gegen Normen des SchfHwG
1.1. § 1 SchfHwG nichtig wegen Unzuständigkeit des Bundes zur Gesetzgebung
1.2. SchfHwG verfassungswidrig wegen Verstoß gegen Art. 72 (2) GG
1.3. Ermächtigung nach § 1 (1) SchfHwG verstößt gegen Art. 80 (1) GG
1.4. Grundrechtsbeschränkung des Art. 13 (1) GG verfassungswidrig
1.5. Behörden-Status der „bevollmächtigte Bezirkschornsteinfeger“ verfassungswidrig
1.6. Meldepflichten gegenüber einem Handwerker (§ 1 (2) SchfHwG) verfassungswidrig
1.7. Feuerstättenbescheid durch Handwerker als Verwaltungsakt verfassungswidrig
1.8. § 20 SchfHwG nichtig / verfassungswidrig

3. Einwendungen gegen den Feuerstättenbescheid
3.1. Als Verwaltungsakt wegen Nichterkennbarkeit der erlassenden Behörde nichtig
3.2. Als Verwaltungsakt wegen Mitwirkung eines Beteiligten nichtig
3.3. Feuerstättenbescheid z.T. nicht hinreichend bestimmt
3.4. Fristbestimmungen verordnungs- und rechtswidrig

Damit ist diese Fassung und Anwendung der Feuerstättenverordnung schon aus diesem Grunde nichtig und darf nicht angewandt werden! Darauf hatte der Schriftverkehr der Familie mit dem Landratsamt bereits hingewiesen und die beteiligten Verantwortlichen hätten ihre Remonstrationspflicht wahrnehmen und die Durchführung dieser Aktion ablehnen müssen, was sie davor bewahrt hätte selbst in die Schadenshaftung (BGB § 823/839) genommen zu werden.
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Remonstration ist Pflicht

Aus den Vorschriften des „Beamten“ rechts folgt die Pflicht des „Amts“walters, rechtmäßig zu handeln und somit auch die Pflicht des „Amts“walters, seine Handlungen im Rahmen seiner „amts“walterischen Aktivitäten auf ihre Rechtmäßigkeit hin zu prüfen (s. z.B. auch OLG Koblenz, U 1588/01).
Die Remonstrationspflicht (§ 36 BeamtStG, § 63 BBG) ist im „Amts“walteralltag ein nur selten genutztes Recht, da ein Remonstrant häufig befürchtet, als Querulant (oft werden seitens direkter Vorgesetzter oder höherer Stellen/Personen beispielsweise „Betreuungsverfahren“ inszeniert, die dann penetrant an die berüchtigten Querulanten-Prozesse der NS-Zeit erinnern, wobei übrigens auch sich gegen gegenüber dem Recht extrem renitenten „Amts“waltern erwehrende Opfer regelmäßig vor NS-Zeit-ähnlichem Terror oft nicht verschont bleiben) abgestempelt zu werden. Trotzdem oder gerade deshalb wird die Remonstration in neueren Beiträgen zur Verwaltungsethik sowie zum Whistleblowing (Aufdeckung von Skandalen/Verbrechen) zunehmend thematisiert. Der „Amts“walter kann sich daher durch die Remonstration vor Disziplinarverfahren schützen, wenn z.B. später die Rechtswidrigkeit einer Anordnung oder Vorschrift festgestellt wird. Gleiches gilt für den Schutz vor Schadensersatzforderungen nach §§ 839, 823 BGB, [Art. 25 u. 34 GG] i. V. m. § 5 VStGB, wobei bei fortgesetzter willentlicher/vorsätzlicher Mißachtung der Pflichten des „Amts“walters, der „Amts“walter nicht behaupten kann, er habe nur seine Arbeit getan und von nichts gewußt.

Frau Marion Dammann schert das aber keinen Deut, ebensowenig wie die beteiligten Firmenmitarbeiter des Landratsamts Lörrach, der Fa. POLIZEI, den Schornsteinfeger und den Schlüsseldienst.

Alle murmeln immerzu, wir machen hier nur unseren Job…

Das haben bekanntermassen die Kollaborateure des Dritten bzw. NAZI-Reichs während des Nürnberger Tribunals auch immerzu wiederholt. Autoritätswahn, Hörigkeit den Vorgesetzen und deren Befehlen gegenüber haben Deutschland schon damals in das Verderben geführt. Ist es heute auch so?

Nun, die Mitarbeiterinnen des Landratsamtes, insbesondere Frau Friederike Meier, sowie Frau Marion Dammann, ihre Chefin wussten ob der besagten Rechtsfragen vorab Bescheid; denn die Familie hatte ja rechtzeitig ein Auskunftsbegehren in konkludenter Vereinbarungsform gestellt um eben diese Rechtsfragen auf dem Rechtsweg (insbesondere Handelsrecht, da alle beteiligten als Firmen bekannt sind) zu klären.

Hier sind die Schreiben nebst Anlagen auch als pdf-Dateien zu finden:
IHLRALÖFriederikeMeier20150128 XXXXX
IHKostennoteLRALÖFriederikeMeier20150128 XXXXX
IH KostenTabelle Euro Januar 2015 XXXX
IH D-Kontakt Grund u. Menschenrechte Schadensersatz BRD Blatt Weil Januar 2015 XXX
Amtsnachweis mit Dienstsiegel
Formblat Vermögens- u. Einkommensauskunft

Aber, dieses Schreiben wurde nicht von den Mitarbeitern des Landratsamts beantwortet, nur folgendes Schreiben im Original unterzeichnet von Frau Marion Dammann wurde von einer anwesenden Mitarbeiterin des Landratsamts vorgelegt und dies schlägt nunmehr dem Fass den Boden aus:

Zitat:

FACHBEREICH BAURECHT Logo GEMEINSAM ZUKUNFT GESTALTEN
LANDKREIS LÖRRACH

Vollstreckungsauftrag

Zur zwangsweisen Durchführung der Feuerstättenschau im Gebäude (Adresse) in Weil am Rhein, am 06.02.2015, im Wege des unmittelbaren Zwangs nach § 26 Verwaltungsvollstreckungsgesetz, wird Frau Friederike Meier beauftragt (§ 5 Landesvollstreckungsgesetz).

Stellvertreter des Vollstreckungsbeauftragten: Sybille Engler

Für den Landkreis Lörrach
Unterschrift (mit Siegelbruch, da durch das Siegel unterschrieben wurde)
Marion Dammann

Landrätin
LANDRATSAMT LÖRRACH / Fachbereich Baurecht

Landrätin Marion Dammann

Abb.: Foto Marion Dammann, 2. v. Links, http://www.verlagshaus-jaumann.de/inhalt.kreis-loerrach-gemeinsames-ganzes-ist-gelungen.e06118ab-24a7-47e8-9637-3d0152b4337c.html

Biografie:
„Nach Schule und Gymnasium mit Abitur 1980 in Hannover studierte sie Rechtswissenschaften an der Universität Erlangen, von 1986 bis 1989 absolvierte sie den Vorbereitungsdienst für den Höheren Justiz- und Verwaltungsdienst im Oberlandesbezirk Nürnberg. Ab 1989 bis 1990 arbeitete sie als Justiziarin beim Rechtsamt der Stadt Erlangen. Dammann war von 1990 bis 2000 stellvertretende Leiterin des Rechts- und Ordnungsamtes der Stadt Lörrach und von 2001 bis 2005 Leiterin des Fachbereichs Grundstücks- und Gebäudemanagement der Stadt Lörrach. Am 17. März 2005 wurde sie zur Bürgermeisterin von Lörrach gewählt.“

Also ist sie Volljuristin und hat Zeit in Nürnberg verbracht, wo sie das eigentlich alles kennen müsste!

Zur Person Marion Dammann
Abb.: http://www.suedkurier.de/region/hochrhein/kreis-waldshut/info/Zur-Person-Marion-Damman;art1015026,7353904

Vollstreckungsauftrag Marion Dammann mit Mark.

Abb.: Kopie des Originalschreibens

Dieses Schreiben ist neben der förmlichen Nichtigkeit durch den Siegelbruch ein Beweis dafür, dass sich Frau Marion Dammann hiermit als Rechtbrecherin selbst anzeigt.
Es gibt weder einen Bezug auf die Massnahme, also, was „vollstreckt“ werden soll, noch äussert sie sich ordnungsgemäss zu dem Auskunftsbegehren, das an ihre Firma, ihren Zuständigkeitsbereich gestellt wurde, es gibt kein Ausstellungsdatum.

Fazit:

Eine Grundgesetz- und Grundrechtbrechende Politikerin und Landrätin Marion Dammann, die weder ihre eigene Amtlichkeit, noch die Einhaltung der Recht-Normenhierarchie anerkennt, ist untragbar für diese Position, die freiheitlich-demokratische Grundordnung und müsste eigentlich sofort zurücktreten, oder?

Die Familie wird nun rechtlich weitere Schritte gehen, Strafanträge gegen alle Beteiligten erstatten, sowie Schadensersatz für dieses ungeheuerliche Vorgehen einfordern.

Da wir inzwischen alle wissen, dass Justiz, Behörden, Gesetzgeber in der Bundesrepublik Deutschland alle nicht-staatlich sind, sondern lediglich in Eigenregie unter Duldung der alliierten Siegermächte agieren, werden die Schadensersatzforderungen gegen die jeweiligen einzelnen Personen vermutlich international durchgesetzt werden.

Dieses Beispiel der Willkür, Amtsanmassung und des Terrors gegen Menschen in Deutschland muss aufhören, wir alle haben ein Anrecht auf rechtstaatliche, rechtsgültige Zustände. Behörden und Ämter, sowie deren Mitarbeiter müssen sich einwandfrei als solche mit hoheitlichem Nachweis ausweisen und nachweisen lassen, sonst sind sie es nicht! Leider lassen die o. a. Nachweise den Schluss zu, dass es diese zur Zeit nicht gibt, ebensowenig wie einen Friedensvertrag, eine vom deutschen Volk in freier Entscheidung beschlossene Verfassung (GG Art. 146 http://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_146.html  ).

Wer also sind diese „Ämter“, diese „Behörden“ eigentlich? Für wen arbeiten sie und wem gehören sie?

In dem Sinne, wir bleiben am Ball!

Eure Wake News – Redaktion

Menschen, denen ähnlich vom Landratsamt Lörrach und anderen „Ämtern“, „Behörden“ und „Justiz“ in der Region mitgespielt wurde oder wird, können sich gern an die Redaktion wenden:
redaktion (at) wakenews.net

 

Wake News Aufklärungsserie

Abb.: Wake News

Über das und vieles mehr immer in der LIVE-Sendung!

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In jedem Fall sind es spannende Zeiten. Wir müssen an das Gute denken und glauben, voll Zuversicht sein und vor allem keine Angst haben!

In dem Sinne!

Du bist der Souverän
Abb.: Wake News

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https://vugwakenews.wordpress.com/2015/02/08/psychatrie-folter-bedrohung-durch-otto-burgelin-im-handschellen-und-folterland-landkreis-lorrach/

https://mywakenews.wordpress.com/2015/02/01/politische-gefangene-in-der-bridbund/
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Blogs:

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Weitere Links: (werden noch ergänzt)

https://mywakenews.wordpress.com/2014/05/25/leben-wir-im-neo-faschismus-auch-in-der-schweiz-wake-news-radiotv

http://wakenews.net/html/download_dokumente.html

http://wakenews.net/html/oppt.html

http://wakenews.net/html/aktionen_flyer_flugblatter.html
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http://wakenews.net/html/survival-rucksack.html http://wakenews.net/html/weltkrieg_iii.html
http://rheingoldregio.de/
https://mywakenews.wordpress.com/2013/05/01/offensive-im-aufklarungskampf-ab-01-05-2013-kombi-angebot-dvdcd-wake-news-radiotv/ http://musicwakenews.wordpress.com/2013/05/11/ab-sofort-neuer-wake-news-music-channel-radiosender/
http://wakenews.net/html/download_dokumente.html
http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf

Listen zu Montagsdemos:

http://montagsdemo.eu

https://www.facebook.com/events/652763618105279

http://www.friedensmahnwachenbasel.ch/

https://www.facebook.com/FriedensMahnwachenSchweiz

http://friedensmahnwachen.ch/index.php/texte/15-friedensmahnwachen-schweiz-manifest

http://friedliche-loesungen.org/de/page/montagsdemo

https://de-de.facebook.com/Anonymous.Kollektiv

https://de-de.facebook.com/pages/Montags-Demo-Deutschlandweit/427884513968747

https://de-de.facebook.com/pages/Unabh%C3%A4ngige-Montagsdemo-Berlin/278123248921987

http://nblogs.de/montagsdemonstrationen-2014-chronologie/

http://dabrain.biz/42-mahnwachen-in-ganz-deutschland/

http://www.glaubensgemeinschaftmensch.ch/

http://www.streetwork.ch
http://www.baerenfelserstrasse.ch
http://www.streetwork-verlag.ch

uvm. (können mir gern gemeldet werden) unter radio@wakenews.net

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Abb.: Wake News

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Abb.: Wake News

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Das Jobcenter-Unwesen im Merkelland – Wake News Radio/TV

13 Mär

Das Jobcenter-Unwesen im Merkelland

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Die Aufzeichnung dieser Sendung als Video:

Quasi in dunklen Gängen und Gebäuden, im rechtlichen Nirwana spielen sich gräuliche Szenen des Unrechts ab, das sog. Jobcenter-Unwesen im Merkelland. Nicht, dass Frau Merkel an allem schuld wäre, sie hat das Hartz IV Knechtschaftsprogramm ja weder ersonnen, noch eingeführt – da waren andere Freimaurer Bandenmitglieder daran beteiligt, aber im Merkelland verbreitet und verseuchen sich die Sitten der Unmenschlichkeit besonders intensiv, begleitet von hämischen lustgeprägten Sadomasken, die offenbar ihren Spass daran haben, abhängig wirkende Menschen zu drangsalieren, ihnen ihre Grund- und Menschenrechte wollüstig zu entziehen und gemäss Brot und Peitsche zu folgsamen, willfährigen Masos umzuerziehen, die entzückend Männchen oder Weibchen vor ihnen machen.

Diese Schilderung in blumiger Sprache drückt aus, was wir in der ganzen BRiD erleben können, wenn wir nur hinsehen und uns damit beschäftigen.

Ein sehr kurioser Fall hat sich diese Woche in dem Jobcenter des Landkreis Ostprignitz-Ruppin zugetragen über den wir heute berichten möchten mit einem LIVE-Gast!

Anhand dieses Beispiels können wir erkennen wie es wahrscheinlich allerorts abläuft im Merkelland. Nur, der Widerstand wächst und diesmal hatten sie es mit einer Dame zu tun, die sehr wohl ihre Rechte kennt, aber hören wir davon später!

Mitspieler in diesem Hartz IV-Sado-/Maso – Spiel:

Landrat Ralf Reinhardt als graue Eminenz hinter dem Vorhang:

Ralf Reinhardt Neuruppin Landrat

Abb.: Screenshot

die Frau-/Herrschaften im Jobcenter des Landkreis Ostprignitz Ruppin

Margitta Dauksch Neuruppin

 

Susanne Fähnrich Neuruppin

Dirk Kagens Neuruppin

Abb.: Screenshots

So lief es ab:

Am Montag den 10.03.2014 09:00 Uhr hatte der heutige Gast einen Termin beim Jobcenter Ruppin zum sog. “Assessment”, einem neu-deutschen Wort, das wahrscheinlich noch nicht einmal die Mitarbeiter des Jobcenter richtig verstanden haben.

Hier sollte die Arbeitsfähigkeit des Hartz IV-Sklaven/Sklavin festgestellt werden!

Der PAP: (Persönliche Ansprechpartner) Dauksch Margitta, Mühlenweg 10, 16818 Dabergotz, Tel: privat (0 33 91) 50 05 24 Die Gruppenleiterin:  Susanne Fähnrich

und später der Geschäftsführer: Herr Dirk Kagens, Jobcenter Ostprignitz-Ruppin, Geschäftsstellenleiter,  Neustädter Straße 44, 16816 Neuruppin, Telefon: 03391/688-5210, Fax: 03391/688-5285

konnten und wollten die einfachsten Fragen und Auskünfte der “Kundin” (Hartz IV-Sklavin) nicht beantworten!

“Alle meine Fragen bezüglich Legitimationen wurden nicht beantwortet. Stattdessen wird man wie eine Geisteskranke behandelt. Der von mir geschickte konkludente Vertrag wurde mir per Post mit Eingangsstempel zurückgeschickt, mit der Bemerkung: Zu unserer Entlastung. Nur leider haben sie den konkludenten Vertrag anerkannt, sowie auch abgestempelt. Aber  die Jobcenter-Bediensteten scheinen sich nicht im Klaren zu sein, was auf sie zukommt. Dienstausweise wurden ebenfalls nicht vorgelegt, von niemandem, incl. Geschäftsführer des Jobcenters, der im Verlauf des Gesprächs auf seinen Chef, den Landrat Ralf Reinhardt, von Hause aus Volljurist, verwies”

– also Delegation von Verantwortung nach oben – kommt uns das nicht aus Nürnberger – Zeiten bekannt vor? Ist deswegen der Sitz der Arbeitsagentur auch gleich in Nürnberg, damit sie es nicht mehr soweit bis zur Anklagebank haben?

“Einen Hinweis meinerseits, daß dieser Vorfall der Militärstaatsanwaltschaft in Moskau zugesandt wird, mit entsprechenden Strafantrag, scheinen sie ebenfalls nicht wahrgenommen zu haben, bzw. sind sich der Tragweite ihres Handelns nicht bewußt. Denn, sie wissen nicht, was sie tun. Ich habe den konkludenten Vertrag erneut dort gelassen, wobei die Bemerkung fiel, sie würden mir den wieder per Post zurück schicken. Es wird im Jobcenter Neuruppin mit einer impertinenten Ignoranz gearbeitet, so daß die weiche Schiene nicht mehr gefahren werden kann. Die Militärstaatsanwaltschaft in Moskau wird sich drum kümmern, früher oder später. Da die Justizerei in Neuruppin ein sehr bekannter korrupter Sumpf ist, müssen andere Maßnahmen ergriffen werden, wie eben die Militärstaatsanwaltschaft in Moskau, welche noch immer die Hohe Hand im Osten Deutschlands ist, denn die 2+4 Verträge haben nur die Räumung der Alliierten Gebiete bezeichnet, nicht aber die Machtaufgabe. Also ist Moskau weiterhin für den Osten des vereinigten Wirtschaftsgebietes der beiden deutschen  Regionen zuständig.”

So die Kommentare unseres heutigen Gastes dazu!

Wir haben wie üblich Presseanfragen gesandt, die aber trotz heutiger telefonischer Rückfrage bislang nicht beantwortet wurde!

Hier die Anfrage:

Sehr geehrter Herr Ralf Reinhardt
zu folgenden Vorkommnissen im Jobcenter Ostprignitz-Ruppin hätten wir gern Auskunft für eine Veröffentlichung in dieser Woche.
Hintergrund: Es liegen uns Dokumente und Berichte vor, nachdem sich Mitarbeiter des o. a. Jobcenter, darunter auch der Geschäftsführer/Geschäftsstellenleiter, Herr Dirk Kagens, bei einem Gespräch mit einer “Kundin” nicht ausweisen wollten und anscheinend diverse Rechtsbrüche begangen haben. Die “Kundin” (Name liegt uns vor) hatte auf ein rechtmässiges Auskunftsverlangen verwiesen und diverse ihr zustehende Rechte verlangt, hier z. B. eine Niederschrift, die ihr offenbar verweigert wurden. Da sich Herr Dirk Hagens gem. vorliegenden Informationen in dem weiteren Begehren auf Sie als Landrat und Dienstvorgesetzten berufen hat, möchten wir Ihnen daher folgende Fragen stellen:
1. Ist es richtig, dass Sie der Dienstvorgesetzte sind?
2. Ist Ihnen bekannt, dass die Geschäftsgepflogenheiten in diesem Jobcenter gegen Rechte (GG, SGB u. a.) der “Kunden/Kundinnen” verstossen?
3. Welche Rechtsform hat das Jobcenter, ist es eine Behörde, ein Amt oder eine Firma?
4. Es wurden Schreiben/Dokumente an das JC abgegeben, mit Eingangsstempel versehen, aber dann zurückgesandt “zur Entlastung”, was bitte ist das für eine Vorgehensweise, werden die Wünsche, Interessen, Vorgänge, die “Kunden” vorbringen nicht Ernst genommen bzw. amtlich bearbeitet?
5. Wieso weisen sich die Behörden-/Amtsmitarbeiter des JC nicht aus? Verletzung der Ausweispflicht (§37 VwVfG )?
6. Erhalten die Mitarbeiter/Ihre Mitarbeiter bei diesem Jobcenter keine grundsätzliche Rechtsausbildung, die diesen auch die Möglichkeit gibt, die “Kunden” richtig zu beraten? Haben die Mitarbeiter eine rechtliche Ausbildung in den Grund- und Menschenrechten, die gem. Normenhierachie vor allen anderen Gesetzen/Verordnungen in der BRD Pflicht sind?
7. Wieso heissen eigentlich Sozialhilfe-Bedürftige und Arbeitslosen-Unterstützung suchende bei Ihnen “Kunden” Für eine rasche Beantwortung unserer Fragen bis zum 12.03.2014 möchten wir uns schon im Voraus bedanken, da wir am 13.03.2014 darüber LIVE berichten möchten.
Vielen Dank!
mit freundlichen Grüssen yours sincerely
Detlev Hegeler G.N.S. Press Association, Basel Office
Postfach 267,
CH-4005 Basel
Tel.: +41 – 76 – 544.65.65
Wake News Redaktion
für alle die aufwachen wollen!
for all who want to wake up!

als pdf zum Herunterladen: ERINNERUNG Fw_ PRESSEANFRAGE in Angelegenheiten Jobcenter Ostprignitz-Ruppin

Hier schon mal aus eigener Recherche: Landkreis und Jobcenter Ostprignitz-Ruppin sind Firmen, hier die Screenshots von Dun & Bradstreet:

Landkreis Ostprignitz-Neuruppin

Jobcenter Ostprignitz-Neuruppin

…ach übrigens,am 25. Mai 2014 wird in Ostprignitz-Ruppin „gewählt“…aber was? Eine Staat oder eine Firma?
Neuruppin braucht zur Wahl 294 Freiwillige
http://www.maz-online.de/Lokales/Ostprignitz-Ruppin/Neuruppin-braucht-zur-Wahl-294-Freiwillige

Wehrt euch gegen diese Unterdrückung!

Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag. Bitte alle einschalten! Beginn der heutigen Sendung am 13.03.2014:  16 Uhr LIVE

http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html Wake News Radio – Stream (nur deutschsprachige Sendungen) http://www.wakenews.de:8000

Wake News Radio logo 1

Stream auf yoice.net http://www.yoice.net/wake-news-radio/ yoice-net-alternatives-webmagazin

Mylene-Player http://www.mylene-fm.com

MFM-Logo-transp

und auch bei:

http://schramme.bplaced.net/pages/wakenews.php

und

Rheingold_Tauschmittel_Webseite

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Neuer Music-Channel von Wake News, rund um die Uhr Musik von Künstlern, Bands, DJs, die ihre Musik bei uns spielen lassen möchten, Gema-frei und nicht System-abhängig: http://www.wakenews.de:8000/wakenewsmusic.m3u

(auf Abb. klicken)

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Warum wurde die Webseite von Wake News: http://wakenews.net und http://wakenews.de viele Monate nicht aktualisiert? http://wnradiotv.wordpress.com/wake-news/

Bitte verlinkt unsere Seite bei euch oder helft uns unsere Infos zu verteilen, z. B. mit einem Aufkleber (Folie), hier sind die Vorlagen: http://wakenews.net/html/link_us.html

Umfrage zum Cover der “Best of Detlev”, Volume 1 “Missstände” (hier mitstimmen!) http://aufgewachter.wordpress.com/2012/09/20/umfrage-cover-best-of-detlev-vol1-misstande/ Permanent Link: http://musicwakenews.wordpress.com/2012/09/21/musik-fur-alle-die-aufwachen-wollen/

Zeta-Talk-Newsletter-Archiv http://wakenews.net/html/planet_x_news.html

Kombi-Angebot DVD CD

Links: (werden noch ergänzt)
http://mywakenews.wordpress.com/2013/04/09/die-offene-enteignung-der-menschen-wake-news-radiotv/
http://mywakenews.wordpress.com/2011/03/05/wake-news-radio-c-marz-2011-ohne-blatt-vor-dem-mund/
https://vugwakenews.wordpress.com/2014/01/09/lasst-ihr-euch-einschuchtern-wake-news-radiotv/
https://vugwakenews.wordpress.com/2013/12/31/2014-das-jahr-der-aufwachenden-menschheit-wake-news-radiotv/
http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2013/12/31/2014-das-jahr-der-aufwachenden-menschheit-wake-news-radiotv/

http://wakenews.net/html/aktionen_flyer_flugblatter.html
https://vugwakenews.wordpress.com/2013/12/03/mensch-wach-auf-deine-rechte-sind-in-gefahr-wake-news-radiotv/
http://mywakenews.wordpress.com/2013/05/19/brd-was-wahlen-sie-in-2013-eine-firma-oder-einen-staat-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/news.html http://wakenews.net/html/planet_x_news.html
http://wakenews.net/html/survival-rucksack.html
http://wakenews.net/html/weltkrieg_iii.html
http://rheingoldregio.de/
http://mywakenews.wordpress.com/2013/05/01/offensive-im-aufklarungskampf-ab-01-05-2013-kombi-angebot-dvdcd-wake-news-radiotv/
http://musicwakenews.wordpress.com/2013/05/11/ab-sofort-neuer-wake-news-music-channel-radiosender/
http://wakenews.net/html/download_dokumente.html http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf
http://aufgewachter.wordpress.com/2014/01/08/erwerbsloser-schockt-arbeitgeber-mit-fragebogen/
http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2014/02/07/haben-wir-als-kriegsgefangene-in-deutschland-ein-anrecht-auf-besoldung-unitedwestrike-radio-marathon-wake-news-radiotv/

Weitere Links zur Sendung:
http://mywakenews.wordpress.com/2014/03/13/das-jobcenter-unwesen-im-merkelland-wake-news-radiotv/
https://www.ostprignitz-ruppin.de/index.phtml?La=1&sNavID=1854.37&object=tx%7C1854.40&kat=&kuo=1&sub=0
http://hartz4hamburg.wordpress.com/2013/12/07/ein-pastor-aus-bremen-solidarisiert-sich-eine-beruhrende-solidaritatsbekundung-durch-einen-bremer-pastor-und-zugleich-ein-emotionaler-appell-gegen-die-derzeitige-praxis-bei-hartz-iv-und-den-geplant/
http://www.inforiot.de/artikel/fluumlchtlingsrat-erhebt-vorwuumlrfe-gegen-betreiber-des-asylbewerberheims-neuruppin
http://www.aktive-erwerbslose.net/forum/grundsatzdiskussion/sgb-ii-sgb-xii-betrug-durch-bundesregierung-kein-witz-sehr-ernst-!!!/

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