01.05.2015 Bei meiner Ankunft zum Termin würde ich rechtswillkürlich von bewaffneten Uniformierten festgenommen und später in die JVA/GUANTANAMO Freiburg verschafft, hier ein Video und der Artikel:
Aktueller Stand 27.04.2015, 09.30 Uhr Offenbar ist eine ganze Truppe von bewaffneten Uniformierten, Räumungsmannschaft samt GV Hieber & Co bei Emil Deschler vorgefahren und haben mit der rechtsungültigen Räumung gestartet! Beobachter und freie Pressevertreter sind vor Ort, wir werden auch bald dazustossen!
Anlässlich einer geplanten Plünderung auf dem Grundstück von Emil Deschler in Wyhlen möchten wir die Pressekollegen der freien Medien, Beobachter und Zeugen einladen mit eigenen Aufnahmegeräten diesen Plünderungsversuch aufzuzeichnen. Das Fotomaterial und die Berichte werden wir dann im Rahmen einer Veröffentlichung gern verwenden.
Treffpunkt ist am Montag, d. 27.04.2015 bei Emil Deschler, Rheinstrasse 6, D-79639 Grenzach-Wyhlen um 08.30 Uhr, ab 09.00 Uhr hat sich die Privatperson Torsten Hieber mit der Bezeichnung „Gerichtsvollzieher beim Amtsgericht Lörrach“ angemeldet um eine nicht rechtsgültige Plünderung/Räumung einer landwirtschaftlichen Fläche, die Emil Deschler vor ca. 30 Jahren erworben hatte via Kaufvertrag, dann aber die Gemeinde ein Vorkaufsrecht nutzte, angeblich, weil sie das Gebiet zum Bau eines Weges zu einer geplanten Parkanlage nutzen wollte. Nur ist dieses Projekt nie umgesetzt worden und Emil Deschler nutzte das Gelände seit ca. 30 Jahren.
Jetzt will die Gemeinde bzw. die Hinterleute, die ihre Pfründe sichern wollen, vermutlich das Grundstück in Bauland umwandeln und verhökern. Aber das ist wohl ein rechtsungültiges Vorgehen.
Zudem kennen alle, die sich mit der Materie beschäftigen die Umstände der immer noch stattfindenden Besatzung Deutschland und darin gelten Völkerrecht, HLKO und Besatzungsrecht vor allen regionalen Gesetzen, sofern diese überhaupt Gültigkeit haben und anwendbar sind.
http://wakenews.net/html/gerichtsvollzieher_illegal.html
Das hat Emil Deschler in seinen vielfältigen Zurückweisungsschreiben und Auskunftsbegehren auch hinreichend klargemacht, rechtsgültige Urteile und Vefahren hat es ohnehin nicht gegeben, sondern nur die üblichen versuchten amtsmissbräuchlichen Vorgehen, Beschlüsse ohne richterliche Unterschriften usw., also die übliche Masche.
Das wollen wir festhalten und dokumentieren für die weitere Berichterstattung und als Nachweis für die folgenden Straf- und Schadensersatzprozesse.
Jetzt aktuell:
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Dieser sehr interessanten Frage sind wir nachgegangen und werden diese zusammen mit unserem Gast: Günther Strohmann(natürlich ein Synonym) ausführlich besprechen wollen; denn neben den grundsätzlichen Fragen zur Rechtssituation in der BRiD werden wir auch die für jeden Deutschen interessante Einnahmequelle erörtern.
Abb.: Günther Strohmann
Günther Strohmann ist in seiner Erforschung zum Thema bereits sehr weit vorgestossen, immerhin bis zum BRiD-Bundesverfassungsgericht und schildert uns seinen Weg, die notwendigen Schritte und das Vorgehen und steht uns auch mit seinen Erfahrungen zur Diskussion zur Verfügung!
Im Anschluss an die Sendung werden wir auch die gesamten Dokumente zum Download zur Verfügung stellen!
Die grundsätzliche Ausgangslage ist die Annahme, dass Deutschland seit dem Ende der Kampfhandlungen des sog. 2. Weltkrieges, also seit 1945 ein besetztes Land ist und bis zum heutigen Tage von fremden Truppen und Verwaltungen gelenkt und geleitet wird wie die vielfältigen Informationen dazu und Veröffentlichungen nahelegen.
Hier zitiere ich aus dem u.a. Aufsatz: FastNacht
Die Besatzung
Dieses Land ist besetzt, auch wenn das offiziell bestritten wird. Laut Grundgesetz zahlen wir heute
noch die Besatzungskosten: Artikel 120 Grundgesetz „Der Bund trägt die Aufwendungen für
Besatzungskosten und die sonstigen inneren und äußeren Kriegsfolgelasten nach näherer
Bestimmung von Bundesgesetzen…“
Die Besatzungskosten heißen heute „Stationierungskosten“, denn unsere Regierung lässt uns
freiwillig besetzen. Die Besatzer sind ihre „Freunde“. Damit das nicht so leicht zu durchschauen ist,
stiftet man ein juristisches Durcheinander. Im „Gesetz zur Bereinigung des Besatzungsrechts
(BRBG)“ vom 30.11.2007 z.B. heißt es:
§ 1 Aufhebung von Besatzungsrecht
(1) Die von Besatzungsbehörden erlassenen Rechtsvorschriften … werden aufgehoben …
§ 2 Aufhebung bundesrechtlicher Vorschriften über die Bereinigung von Besatzungsrecht
Es werden aufgehoben:
1. das Erste Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 437;
BGBl. III 104-1),
2. das Zweite Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 30. Mai 1956 (BGBl. I S. 446;
BGBl. III 104-2),
3. das Dritte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 23. Juli 1958 (BGBl. I S. 540;
BGBl. III 104-3) und
4. das Vierte Gesetz zur Aufhebung des Besatzungsrechts vom 19. Dezember 1960 (BGBl. I S.
1015; BGBl. III 104-4).
» § 3 Folgen der Aufhebung «
Rechte und Pflichten, die durch gesetzgeberische, gerichtliche oder Verwaltungsmaßnahmen
der Besatzungsbehörden oder auf Grund solcher Maßnahmen begründet oder festgestellt
worden sind, bleiben von der Aufhebung unberührt und bestehen nach Artikel 2 Abs. 1 Satz 1
des Ersten Teils des Überleitungsvertrages fort. Durch die Aufhebung werden weder frühere
Rechtszustände wiederhergestellt noch Wiederaufnahme-, Rücknahme- oder Widerrufstatbestände
begründet.
Mit der Aufhebung der Aufhebung wird das Besatzungsrecht wieder eingesetzt. Damit gelten die
SHAEF-Gesetze weiter.
Die SHAEF Gesetze wird man nicht so einfach los. Erst durch einen Friedensvertrag mit dem Deutschen Reich würden sie, die Kontrollratsgesetze und das Besatzungsrecht aufgelöst.71
Das aber wäre das Ende der UNO, deren Mitgliedsländer sich noch immer im Krieg mit
Deutschland befinden, auch wenn es derzeit einen Waffenstillstand gibt.
Das wäre auch das Ende der NATO. Dann müsste sich die Rüstungsindustrie die Fragen stellen: An welches Land verkaufen wir künftig die MenschenTötungsHochtechnologie?
– Und an wen zahlen wir künftig Schmiergelder, damit weiterhin in Massen gemordet werden kann?
71 definiert nach SHAEF-Gesetz 52, VII, 9e
Schon 1955 hat Adenauer das Besatzungsrecht um 50 Jahre verlängert. 50 Jahre später, am 1.7.2005 verliert Bundeskanzler Schröder das Vertrauen des Bundestages. Bundestag und die Bundesregierung werden von Horst Köhler aufgelöst und es findet eine Neu konstituierende Sitzung statt.
Die BRD wurde damit zum 3. Mal gegründet, 1949, 1955 und 2005. Hinter unserem Rücken läuft alles nach Plan….
Oberstleutnant Max Klar schreibt in einem Kommentar: »Germany is an occupied country and it will stay that way…« –
»Deutschland ist ein besetztes Land, und das wird es bleiben« was soviel heißt, dass derjenige,
der das sprach, keine Jota daran ändern wird. – Es war Herr Obama, der 2009 als frisch gewählter
US-Präsident bei seinem ersten Besuch in Deutschland meinte, das vor amerikanischen Soldaten sagen zu müssen. Jeder deutsche »glückliche Sklave« sollte es wissen; vor allem diejenigen, welche Herrn Obama noch als Präsidentschaftskandidaten an Berlins Siegessäule so frenetisch als neuen Messias feierten. Die von politischer Korrektheit bestimmten deutschen Medien schweigen dazu natürlich…“72
Der ehemalige MAD-Amtschef Gerd-Helmut Komossa schreibt in seinem Buch „Die Deutsche Karte“: »Der Geheime Staatsvertrag vom 21. Mai 1949 wurde vom Bundesnachrichtendienst unter „Strengste Vertraulichkeit” eingestuft. In ihm wurden die grundlegenden Vorbehalte der Sieger für die Souveränität der Bundesrepublik bis zum Jahre 2099 festgeschrieben, was heute wohl kaum jemandem bewusst sein dürfte.«
In der Hessischen Verfassung steht noch heute im Artikel 159:
„Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschem Recht bleibt unberührt.“
Kriegsrecht hat Vorrang vor der hessischen Verfassung und Kriegsrecht hat Vorrang vor dem Grundgesetz.
Zitat Ende
Da Deutschland und die federführende Besatzungsmacht, die Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika bereits lange vor dem Ausbruch des Ersten Weltkrieges die Haager Landkriegsordnung (HLKO) unterzeichnet haben, in der die Verfahren bei Besetzung eines Landes durch Kriegsfolgen geregelt wurden (Links s. u.), gilt also diese HLKO als völkerrechtlicher Vertrag und steht damit über allen anderen Gesetzen gem. Normenhierarchie.
Abb.: Internet
In dieser HLKO sind auch u. a. in den Artikeln 4-10 die Regelungen zu Kriegsgefangenen aufgeführt. Darin befinden sich die Grundlagen für die Forderungen nach einer angemessenen Kriegsgefangenen – Besoldung für alle Deutschen durch die Besatzungskräfte bzw. deren Verwaltung!
Abb.: Internet
Unabhängig davon, wie viel uns allen wirklich zusteht, wird hier der Mindestsatz in Höhe von rund 1.845 Euro, der untersten Besoldungsgruppe bei der BRiD-Bundeswehr angesetzt, der jedem Kriegsgefangenen dzt. zustehen würde, selbstverständlich auch als Nachzahlung seit 1945 bzw. der jeweiligen Geburt für alle, die diesen Kriterien als nachweisliche Deutsche entsprechen.
Aber, die Formulierungen in der HLKO lassen auch höhere Vergütungen zu und diese müssen wir entsprechend definieren!
Wir wollen uns nicht mehr länger an der Nase herumführen lassen, sondern wollen das fordern und bekommen, was uns zusteht. Nicht wir müssen dies beweisen, sondern die Besatzer bzw. deren Verwalter/Vertreter müssen uns die Wahrheit auf den Tisch legen und, das wissen wir aus unserer Erfahrung, beim Gelde tuts am meisten weh, immerhin sprechen wir bei angenommenen rollierend durchschnittlich gezählten 30 Millionen Anspruchsberechtigten/Jahr multipliziert mit 69 Jahren (1945-2014) und einem durchschnittlichen Jahressold von 25.000 €/Kriegsgefangenen von einer Summe in Höhe von knapp 1 Billion Euro, die zur sofortigen Zahlung ansteht! Dies ist eine erste fiktive Berechnung und muss natürlich noch einmal exakt errechnet werden!
1 Billion Euro in Palettenstapelung
Abb.: Internet
Das wären also im groben Durchschnitt für jeden etwa 1.725.000 Euro! Da müssen sich die Herrschaften wohl neue Kohle bei Rothschuld + Co pumpen – bzw. diese enteignen – um uns, die kriegsgefangenen deutschen Souveränen, auszubezahlen! Und dies ohne jede Zuns- und Zinseszinsberechnung!
Werft Hartz IV raus und seid umschlungen ihr Millionen!
Nun denn, gehen wir es munter an, jeder wird ermutigt gleiches zu tun und seine/ihre Ansprüche geltend zu machen!
Wehrt euch gegen diese Unterdrückung!
Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag. Bitte alle einschalten! Beginn der UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon – Sendung ist am Sonnabend, den 08.02.2014: 14 Uhr LIVE
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Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten 