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“Amtsgericht” Lörrach ein Scheingericht – “Direktor” Wolfram Lorenz ein Scheinrichter!

29 Jun

Scheingericht Lörrach - Scheinrichter Wolfram Lorenz

 

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Jetzt ist es amtlich! Offenbar werden alle, die mit dem “Amtsgericht” Lörrach und denen dort tätigen Mitarbeitern zu tun haben, ordentlich an der Nase herumgeführt.

Im Kampf gegen die Wahrheitsfindung werden nun seitens des Systems weitere persönliche Attacken gegen die deutsche Familie des Journalisten Detlev Hegeler und ihn selbst durch die “Justizbehörden” in Lörrach gefahren.

Wie sich durch intensive Recherchearbeit des investigativen Journalisten Detlev Hegeler herausstellte, kann der “Direktor des Amtsgerichts” Herr Wolfram Lorenz keine Amtlichkeit des von ihm geführten “Amtsgericht” Lörrach als staatliches Gericht vorweisen und auch er selbst kann sich nicht als ordentlicher, staatlicher Richter dokumentieren!

Herr Wolfram Lorenz und seine Mitarbeiter versuchen seit einiger Zeit in die familiäre Beziehung des Journalisten zu seinem behinderten Bruder, den er als Betreuer nach deutschem BGB seit langer Zeit begleitet, einzudringen und wollen ihm unter vorgeschobenen Argumenten “er würde nicht kooperieren” persönlich schaden. Hier die Argumentation von Lorenz, Zitat:

“Die Ermittlungen des Gerichts und die Anhörung des Betroffenen haben ergeben, dass der Betreuer, der Bruder des Betroffenen, sich zwar um diesen persönlich sehr gut kümmert. Dennoch ist er ungeeignet im Sinne des § 1908 wie Abs. 1 BGB. Wie er durch eine Vielzahl von Eingaben bei Gericht deutlich gemacht hat, ist er der Überzeugung, dass die deutsche Gerichtsbarkeit nicht ausreichend konstituiert sei, dementsprechend die bestellten Richter nicht mit der Macht ausgestattet seien, Recht zu sprechen, insbesondere auch das Amtsgericht Lörrach kein Gericht, sondern lediglich eine “Firma” sei. Deshalb lehnt er sämtliche vom Amtsgericht Lörrach ergangenen Entscheidungen als nicht existent ab.”

Das ist der springende Punkt! Es geht gar nicht um das Wohl des Betreuten, sondern lediglich um den verzweifelten Versuch des Herrn Wolfram Lorenz weiterhin seine Firma und Position als “amtlich” darzustellen, dessen Beweis er aber bis zum heutigen Tage schuldig geblieben ist! Warum nur? Weshalb kann er die Amtlichkeit, Staatlichkeit nicht schwarz auf weiss nachweisen???

Dieses Schreiben, tituliert mit “Beschluss” ist als “Ausfertigung” markiert, also lediglich die Kopie eines Entwurfes, nicht von irgendeinem der Betreuer bestellt! Datiert ist das Schreiben vom 18.06.2014, “beschlossen” hat Herr Wolfram Lorenz, der von allen Betreuern, auch im Namen des Betreuten als befangen zurückgewiesen wurde, bereits am 15.05.2014 (!). Na, das hat aber lange gedauert…
Wolfram Lorenz hat auch nicht als “Richter” und auch nicht als “Direktor des Amtsgerichts” Lörrach unterschrieben, sondern hat eine Sekretärin namens Gässler als “Urkundsbeamtin”unterkritzeln lassen, amtlich als Paraphe bezeichnet, ausserdem ist das “Amtssiegel” auf Text gestempelt worden und somit als Siegelbruch dokumentiert – damit ist dieses Dokument wertlos! Interessant, dass eine Sekretärin eine Beamtin ist, also eine Tarifbeschäftigte kann wohl kaum Beamtin sein, oder? Das wird immer halsbrecherischer, was uns da vorgeschwindelt wird!

Beschluss des sog. Amtsgericht Lörrach - Ausfertigung - Seite 1

Beschluss des sog. Amtsgericht Lörrach - Ausfertigung - Seite 4

Abb.: Screenshot Unterschriftsseite

In diversen Auskunftsbegehren, Anfragen und Erörterungen von rechtlichen Angelegenheiten und Unstimmigkeiten darin, die inzwischen Aktenordner füllen, wurden dem Journalisten, der als Betreuer seines behinderten Bruders gemäss deutschem BGB (Bürgerlichem Gesetzbuch) fungiert, entweder seine rechtlich ausführlichen Fragen nicht beantwortet oder seine Bedenken, z. B. in Form einer Remonstration gem.  § 36 BeamtStG, § 63 BBG (Remonstrationspflicht) – nicht fundiert – einfach von Wolfram Lorenz, tätig als “Direktor des Amtsgerichts” in Lörrach  und seinen Mitarbeitern vom Tisch gefegt.

Hier seine Remonstration verbunden mit einer Befangenheitserklärung des “Amtsgerichts” Lörrach (pdf), gerichtet an dessen vorgeschobene Mitarbeiterin
AGLÖDr.Fischer20140309a

images

Abb.: Internet

Detlev Hegeler ist nicht nur seit 2011 Deutscher in Staatlicher Selbstverwaltung, sondern fungiert  eben auch seit 2002, also seit über 12 Jahren (!)  als Betreuer seines behinderten Bruders gemäss deutschem BGB (Bürgerliches Gesetzbuch) und brachte im Jahr 2009 seinen betreuten Bruder (Name der Redaktion bekannt) aus dem BRD-Bundesland NRW hierher nach Südbaden, an die Grenze zur Schweiz in eine grosse, sehr bekannte Pflegeeinrichtung, damit er sich persönlich noch besser und intensiver um ihn kümmern konnte.
Im Jahr 2012 dann begannen mit einem Mal, wahrscheinlich im Zuge der geplanten Ausbeutung aller Bewohner in Baden-Württemberg,  das durch das ursprünglich zuständige NRW-Betreuungsgericht inzwischen beauftragte “Amtsgericht” Lörrach damit, die nach Versterben des gemeinsamen Vaters des Betreuers/Betreuten vorhandene Testament auseinanderzunehmen, wohl auf der Suche nach vermeintlichen Schätzen, – die nicht vorhanden sind – ,vorbei am Betreuer, Testamentsvollstrecker auf die Suche machen, obwohl der Betreuer und Journalist eindeutig nachweisen konnte, dass überhaupt kein Erbvermögen vorhanden war und der Betreute ohnedies kein Erbe zu erwarten gehabt hätte, da es sich um ein sog. Behinderten-Testament handelt.

http://de.wikipedia.org/wiki/Behindertentestament

AG LÖ Schrift

Abb.: Internet

So setzte also das “Betreuungsgericht” im “Amtsgericht” Lörrach nach entsprechendem Schriftverkehr mit dem Betreuer trotz dessen Zurückweisungen einen sog. “Ergänzungsbetreuer” ein, der nunmehr nur wegen der vermeintlichen “Kohle” hinter den Kulissen selbsttätig, vorbei am Betreuer und Testamentsvollstrecker, versuchte an irgendwelche vermeintlichen “Schätze” zu gelangen. Dieser “Ergänzungsbetreuer”, ein Herr Hans-Peter Busch aus Weil a. Rhein, ein sich als “Berufsbetreuer” bereichernder “Rechtsanwalt” – möglicherweise ein Logenfreund des Wolfram Lorenz -, wurde daraufhin ebenso vom Betreuer und Journalisten ob seiner Legitimation und seiner Funktion befragt, was  – inzwischen verständlich – vollständig unbeantwortet blieb, er blieb ebenso stumm wie Herr Wolfram Lorenz! Ein tolles Team, nicht wahr?

Die Stummen

Abb.: Collage aus Internetbildern

Herr Wolfram Lorenz ist durch die Mühle der Justizbehörden in Baden-Württemberg gedreht worden, bevor er nach Lörrach kam wie es hier in dieser Veröffentlichung zu finden ist:

http://www.stafreiburg.de/pb/,Lde/1156499/?LISTPAGE=1156435

Lorenz gab einmal in einem Interview zu Betreuungsfragen bekannt, dass “Berufsbetreuer” in der Regel mit komplexen juristischen Zusammenhängen/ Angelegenheiten besser zurecht kämen, – wobei man erkennen kann, dass er sich widerspricht; denn er selbst kann auf fundierte Rechtsvorträge keine Antworten geben, wie soll er da überhaupt fachlich kompetent sein andere “Berufsbetreuer” zu bestimmen, die angeblich komplexe Rechtsfragen für die Betreuten klären können? Nehmen wir das Beispiel des “Berufsbetreuers” Hans-Peter Busch, “Rechtsanwalt” aus Weil a. Rhein, der überhaupt keine einzige Frage dazu  beantwortet hat/beantworten konnte?

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Hier das ganze Interview:

http://www.badische-zeitung.de/loerrach/wohl-und-wille-des-betreuten–65422032.html

Darin werden auch die exorbitant hohen Kosten für “Berufsbetreuer”, die vom “Amtsgericht” Lörrach beschäftigt werden, deutlich. Die Kosten dafür machen über 70% an den Gesamtbetreuerkosten aus! Es werden allein in Lörrach mehr als 700.000 Euro für “Berufsbetreuer” ausgegeben, von unserem/eurem Steuergeld!

Wenn man so will, ist der Werdegang von Lorenz ein Indiz für den Filz in den sog. Justizbehörden, da  – ähnlich wie in Grosskonzernen – die Seilschaften dort verankert werden und dann zumeist zukünftig auf dem “kleinen Dienstweg” viele Dinge  gemeinsam abgesprochen werden können, ohne dass andere Beteiligte davon etwas mitbekommen. Die Ernennung durch einen Ministerpräsidenten zum “Direktor des Amtsgerichts” in Lörrach zeigt zudem die politische Abhängigkeit dieses sog. “Direktor des Amtsgericht”zum System an, das ja letzlich dafür sorgen soll, dass die “Macht” immer an der Macht bleibt und niemand aus dem System damit rechnen muss für seine Taten zur Rechenschaft gezogen zu werden.

Daher ist es vermutlich nicht verwunderlich, wenn Herr Wolfram Lorenz keine Auskünfte zu seiner Institution, seiner Person und Funktion machen konnte; denn der oberste Dienstherr ist selbst nur “Geschäftsführer” einer Unternehmung wie man hier anhand der Handelsregistereinträge erkennen kann. Das “Land Baden-Württemberg” und das “Justiz-Ministerium Baden-Württemberg” sind selbst nur Unternehmen, können daher keine souveräne Staatlichkeit und damit auch keine Amtlichkeit nachweisen!

Firma Baden-Württemberg

Abb.: Screenshots D&B

Es kommt aber noch schlimmer! Inzwischen wissen alle gut informierten Menschen, dass ja auch die “Bundesrepublik Deutschland” kein souveräner Staat, sondern allenfalls eine Verwaltungsorganisation darstellt – in dem von den Alliierten immer noch besetzt gehaltenen Deutschland!

staat BRD
Abb.: http://gedankenfrei.wordpress.com/2008/03/30/und-welche-farbe-hat-ihr-pass/

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Wer das alles selbst überprüfen möchte, sei auf diesen guten Einführungsartikel verwiesen:

http://detlefnolde.wordpress.com/2009/09/11/was-ist-die-brd/

Nachdem also weder Herr Wolfram Lorenz, noch die anderen Mitarbeiter des “Amtsgericht” Lörrach, sowie auch ein noch schnell zur Hilfe gerufenes “Landgericht” Freiburg (auch eine Firma, siehe Handelsregister D&B) keine Antworten zu gar nichts geben konnten, sondern lapidar Verweise auf nicht mehr gültige oder ungültige  bzw. nicht von ihnen anwendbare Gesetze erbrachten, wurde von Detlev Hegeler als Staatliche Selbstverwaltung nunmehr offiziell und offenkundig am 27.06.2014 an die Alliierten (USA, UK, China, Russ. Föderation, Frankreich),  an den ICC in Den Haag, den Europäischen Menschenrechtsgerichtshof in Strassburg, sowie an den UN-Generalsekretär in New York proklamiert, dass es sich bei dem “Amtsgericht” Lörrach um ein Scheingericht und bei dem “Direktor des Amtsgericht” Wolfram Lorenz um einen Scheinrichter handelt, da beide keine rechtsgültigen Nachweise für Amtlichkeit, Staatlichkeit und Rechtsgültigkeit erbringen konnten, ebenso wenig Herr Hans-Peter Busch, mittels Proklamation nunmehr offenkundig für alle, die ggf. von ihm geschädigt wurden, was hier zu finden ist! (Details dazu in den Links)

Hier geht es zu den jeweiligen amtlichen Proklamationen:

http://wnanzeiger.wordpress.com/proklamationen-d/amtsgerichte-brdberlin/79539-amtsgericht-lorrach/

http://wnanzeiger.wordpress.com/proklamationen-d/rechtsanwalte-brdberlin/79576-weil-a-rhein-rechtsanwalt-busch-hans-peter/

Nachdem nun seitens des Journalisten und Betreuers seines Bruders diverse Auskunftsbegehren in konkludenter Vereinbarungsform unter Fristablauftermin und inhaltlich fruchtlos im Sande verliefen, haben nunmehr alle Involvierten, die sich nicht amtlich, staatlich, hoheitlich ausweisen konnten, pfandrechtlich verbriefte Schadensersatzforderungen gemäss BGB § 823 unter Berücksichtigung der UCC (Uniform Commercial Code) in Millionenhöhen an der Backe.

Hier ein Beispiel:
AGLÖLorenz20140226

Der Auszug der letzten Mahnung an Herrn Wolfram Lorenz, der sich im letzten Schreiben bitterlich beklagte, dass die Schadensersatzforderungen so exorbitant hoch seien…

 

Beschluss des sog. Amtsgericht Lörrach - Ausfertigung - Seite 2

Abb.: Screenshot des Auszugs des letzten Schreibens von Wolfram Lorenz

Abb.: Schadensersatzforderung Stand (wird gerade noch berechnet, folgt!)

In der weiteren Folge erhielt der investigative Journalist auch keine Antworten zu seinen Presseanfragen zum Thema: Verwendung von NAZI-Gesetzen durch das “Amtsgericht” Lörrach! Trotz mehrfacher Mahnungen blieben diese für die Öffentlichkeit enorm wichtigen Fragen einfach unbeantwortet. Ein durch das “Amtsgericht” Lörrach vielangewandtes NAZI-”Recht” ist z. B. die Anwendung der sog. JBeitrO (Justizbeitreibungordnung), die aus dem Jahr 1934 stammt, also zur Blütezeit der NSDAP und Adolf Hitlers (!), Zitat:

Auf Grund des Artikels 5 des Ersten Gesetzes zur Überleitung der Rechtspflege auf das Reich vom 16. Februar 1934 (Reichsgesetzbl. I S. 91) in Verbindung mit Artikel VII des Zweiten Gesetzes zur Änderung der Rechtsanwaltsordnung vom 13. Dezember 1935 (Reichsgesetzbl. I S. 1470) wird folgendes verordnet: … (Quelle: http://www.gesetze-im-internet.de/jbeitro/eingangsformel.html).
Spätestens seit der Potsdamer Konferenz ist es jedoch durch die Alliierten verboten worden NSDAP-Gesetze anzuwenden. Jedoch geschieht dies offenbar jeden Tag in der BRD, ” im Namen des Volkes” , mit und durch sog. “Volksvertreter”.

Wake News Aufklärungsserie
Abb.: Wake News

Hier geht es zu den diversen Presseanfragen: (pdf)

Presseanfrage AGLÖ Wolfram Lorenz 20140228 Presseanfrage AGLÖ Wolfram Lorenz 20140228

Presseanfrage AGLÖ Wolfram Lorenz 20140317 ERINNERUNG

Vermutet wird hier ein Zusammenhang zwischen der Schatzsuche des Herrn Wolfram Lorenz und den unbequemen Fragen des investigativen Journalisten, der die NSDAP-/NAZI- Praxis der regionalen Rechtspraxis genau unter die Lupe nehmen will. Hier wird deutlich mit wem und mit was wir es zu tun haben; denn in Kürze erscheinen dazu weitere Berichte!

3satkulturzeitfreisler

Abb.: Internet

Also, was für ein Mensch ist dieser Wolfram Lorenz? Jemand der notorisch seine Legitimation verbergen will, der einen Keil zwischen die Familie des Betreuten, behinderten Bruders hereinbringen will, der sich offenbar auch an seinem Posten bereichern will; denn diese Funktion erbringt ihm ein stattliches Einkommen, Vergünstigungen, eine Pension, wovon andere nur träumen können!

Für Detlev Hegeler, dem investigativen Journalisten und Betreuer ist klar, hier liegen Straftatbestände vor, die von Amtsanmassung bis zu Hochverrat gehen, dessen Strafverfolgung er auch international betreiben lassen wird. Zumal erhebliche Schadensersatzforderungen gegen Wolfram Lorenz, Hans-Peter Busch und andere in diesen Fall involvierten Vertreter und Mitarbeiter ausstehen, auch vom Betreuten selbst gegen eben diese, die ihn “zwangsbetreuen” wollen – ein Unding sondergleichen!

Jeder, der also in Kontakt mit diesem “Amtsgericht” Lörrach, sowie dem “Direktor des Amtsgerichts” Lörrach, Herrn Wolfram Lorenz steht, dort “Geschäfte” zu dessen Ungunsten abgewickelt werden, sollte selbst sorgsam prüfen, auf was sich eingelassen wird und ebenso kritische Fragen stellen!

Vorsicht Falle! Vorsicht vor Neppern, Schleppern, Bauernfängern!

Wir werden weiterberichten!

Für alle, die wissen sollen, was man die Herr-/Frauschaften  “Richter” und sog. “Behörden” fragen sollte, bevor man auf deren Geschäftsangebote eintreten möchte, sei auf diese umfassend informierende Download-Seite mit entsprechenden Vorlagen, die aus Zuschriften von praxiserprobten Menschen stammen, hingewiesen:

http://wakenews.net/html/download_dokumente.html

Wake News Download-Dokumente

Links zur Sendung:


http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/29/amtsgericht-lorrach-ein-scheingericht-direktor-wolfram-lorenz-ein-scheinrichter/

http://www.sueddeutsche.de/medien/zu-grosser-einfluss-von-staat-und-politik-zdf-staatsvertrag-ist-verfassungswidrig-1.1921195

http://alles-schallundrauch.blogspot.de/2014/06/ukraine-verhaltensregeln-fur.html

http://www.fincabayano.com/?lang=es

 

http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/24/unsere-freiheit-ist-in-der-zange-jetzt-mussen-wir-handeln-wake-news-radiotv/

 

http://mywakenews.wordpress.com/2013/10/10/ist-die-neue-welt-ordnung-der-bankster-eine-moderne-faschistische-organisation-wake-news-radiotv/

bürgerklage _2_

beitrittserklärung Bürgerklage

Links: (werden noch ergänzt)

http://wnanzeiger.wordpress.com/2014/06/23/wn-anzeiger-hat-heute-am-23-06-2014-seine-aktive-tatigkeit-aufgenommen/

http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/19/tagliche-und-tatliche-faschistische-raubzuge-des-systems-in-der-brid-wake-news-radiotv/

http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/17/nur-die-luge-halt-sie-an-der-macht-wake-news-radiotv/

http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/14/unitedwestrike-radio-marathon-die-geheimen-fuhrer-lucifers-army-14-06-2014/

http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/12/no-war-fur-frieden-wake-news-radiotv/

http://mywakenews.wordpress.com/2014/06/10/startet-die-bombardierung-wahrend-der-fussball-wm-wake-news-radiotv

http://mywakenews.wordpress.com/2014/05/25/leben-wir-im-neo-faschismus-auch-in-der-schweiz-wake-news-radiotv

http://wakenews.net/html/download_dokumente.html

http://wakenews.net/html/oppt.html

http://wakenews.net/html/aktionen_flyer_flugblatter.html
http://wakenews.net/html/news.html
http://wakenews.net/html/planet_x_news.html
http://wakenews.net/html/survival-rucksack.html http://wakenews.net/html/weltkrieg_iii.html
http://rheingoldregio.de/
http://mywakenews.wordpress.com/2013/05/01/offensive-im-aufklarungskampf-ab-01-05-2013-kombi-angebot-dvdcd-wake-news-radiotv/ http://musicwakenews.wordpress.com/2013/05/11/ab-sofort-neuer-wake-news-music-channel-radiosender/
http://wakenews.net/html/download_dokumente.html
http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf

Listen zu Montagsdemos:

http://montagsdemo.eu

https://www.facebook.com/events/652763618105279

https://www.facebook.com/events/1408120966128212/

https://www.facebook.com/FriedensMahnwachenSchweiz

http://friedensmahnwachen.ch/index.php/texte/15-friedensmahnwachen-schweiz-manifest

http://friedliche-loesungen.org/de/page/montagsdemo

https://de-de.facebook.com/Anonymous.Kollektiv

https://de-de.facebook.com/pages/Montags-Demo-Deutschlandweit/427884513968747

https://de-de.facebook.com/pages/Unabh%C3%A4ngige-Montagsdemo-Berlin/278123248921987

(hier Geduld beim Laden)

http://nblogs.de/montagsdemonstrationen-2014-chronologie/

http://dabrain.biz/42-mahnwachen-in-ganz-deutschland/

uvm. (können mir gern gemeldet werden) unter radio@wakenews.net

Nächste Montagsdemo: 30. Juni 2014, 18 Uhr, Kaserne Basel

Montagsdemo Logo Schweiz Basel 20140630

Abb.: Wake News

WN-Anzeiger Werbebanner

Abb.: Wake News

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POLIZEI-Grosseinsatz in Löhne – Schuldgeldeintreibung ohne Rechtsgrundlagen

17 Mai

POLIZEI-Grosseinsatz in Löhne - Schuldgeldeintreibung ohne Rechtsgrundlage

Abb.: Collage aus Internetbildern, Wake News

LIVE-Bericht vom Ort des Geschehens in Löhne durch Wake News TV – Reporter vor Ort:

 

Wie bereits zuvor berichtet erschienen am 15.05.2014 gegen 08:30 Uhr in Löhne Vertreter der NRW-Sicherheitsdienste, uniformiert, zivil, bewaffnet mit ca. 10 Fahrzeugen, 1 Motorrad und einem bewaffneten Uniformierten mit scharfem Hund auf dem Gelände des Ralf Wachsmuth:  Mit dem Auftrag ihn um rund 1.200 € zu erleichtern oder ihn festzunehmen!

Der Grund: Ausstehende Forderungen des Finanzamtes, die – ohne sich ausweisen, ohne entsprechende Rechtsgrundlagen vorzuweisen und die Steuerpflicht zu beurkunden –  mittels Gewalteinsatzes und erheblicher Bedrohung – übrigens für alle Anwesenden, auch Zuschauer!

Vorausschauend – da leider schon häufiger in der BRD erlebt – hatten wir Redaktionsseitig bereits Presseanfragen an die jeweiligen zuständigen Stellen verschickt mit folgendem Hinweis:

***************************************

Bitte dringend beantworten!

Für die Bearbeitung und Beantwortung bis zum 14.05.2014 via Email möchten wir uns schon jetzt bei Ihnen bedanken, da wir danach ausführlich darüber berichten möchten. Pressevertreter von uns werden voraussichtlich am 15.05.2014 in Löhne vor Ort sein um sich ein Bild von der entsprechenden Lage zu machen. Wir weisen der Ordnung halber darauf hin, dass Sie diesen Schutz zu gewähren haben nach den europäischen und internationalen Konventionen zur Pressefreiheit! Bei gewalttätigen Übergriffen auf Pressevertreter wären wir ansonsten gezwungen auch die entsprechenden internationalen Gremien einschalten! Wir haben eine Kopie dieser Presseanfrage gleichfalls via Email an die zuständige POLIZEI, sowie den NRW-Innenminister gesandt!

*******************************

Wir erhielten auf unsere rechtzeitig versandte umfangreiche Presseanfrage allerdings KEINE Antwort! Hier die Presseanfrage an das Amtsgericht Bad Oeynhausen, die Kreispolizeibehörde Herford und den NRW-Innenminister, der gesamte Wortlaut im pdf:
Presseanfrage AG Bad Oeynhausen 20140511 korr

Nunmehr wollten wir wissen wie es in etwa vor Ort ablief, zusätzlich zu dem i.o. angeführten ausführlichen Interview mit Beteiligten konnten wir feststellen, dass neben einigen Zuschauern, die durch Vorab-Medienberichte von uns au Ort und Stelle zu kommen auch der zuständige POLIZEIPRESSEREFERENT regionale BRD-Medien eingeladen hatte über diesen unglaublich aufwändigen Einsatz wegen 1.200 € wohlgemerkt beizuwohnen. U. a. war der WDR vor Ort, allerdings handelte es sich nicht um eine eigenständige Berichterstattung, sondern um eine Art Pressekonferenz, wo er die anwesenden BRD-Medien-Vertreter in einen Raum einlud und ihnen dann schilderte, was sie berichten sollten. Nach den Angaben der Betroffenen lag kein rechtsgültiger Haftbefehl gegen Ralf Wachsmuth vor, da dieser nicht von dem Richter am Amtsgericht Bad Oeynhausen unterzeichnet war, wir werden eine Kopie dieses Haftbefehls hier nachreichen! Die Personen vor Ort von der NRW-POLIZEI hatten auch keine Amtsausweise, die sie als staatliche Beamte ausgewiesen hätten, sondern nur sog. „Dienstausweise“:

POLIZEIDIENSTAUSWEIS Reiner Seidel

Abb.: Wake News TV

Hier der Link zur Berichterstattung der JOH-NRW:

http://www.joh-nrw.com/joh-rechtswidriger-platzverweis-festnahme-ohne-anlass-polizeigewalt
Journalismus Orwell

Abb.: Internet, editiert von Wake News

Das Ergebnis der BRD-Medienvertreter kann man hier sehen:
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Vorabbericht des WDR´s. An Fehlinformation nicht zu überbieten.

http://www1.wdr.de/studio/bielefeld/nrwinfos/nachrichten/studios48784.html

Zwei Germaniten in Löhne verhaftet
Einsatz der Polizei Amtshilfeersuchen des Amtsgerichtes Bad Oeynhausen
Einsatz der Polizei Amtshilfeersuchen des Amtsgerichtes Bad Oeynhausen
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WakeNewsTV DetlevAbb.: Wake News TV

Eine umfassende Berichterstattung, so wie wir es hier von Wake News TV her gemacht haben, fand nicht statt, sondern neben selbst aufgenommen Bildern wurde im wesentlichen lediglich die Seite der NRW-POLIZEI wiedergegeben, kein Interview, so wie wir es oben gemacht haben wurde seitens dieser BRD-Medien geführt. Auch waren diese nicht kritisch, die POLIZEI-Aktion wurde nicht in Frage gestellt von diesen System-Medien-Vertretern.

Vor allem der Frage nachzugehen, ob es gesetzlich gültige Rechtsgrundlagen für die Erhebung von Steuern in der BRD gibt, die bislang immer noch nicht von den diversen „Behörden“ beantwortet wurden bzw. Fakten vorgelegt werden.

Und ohne gültige Rechtsgrundlagen – keine Rechtstaatlichkeit! Hier schien nur die Gewalt als Argumentation vorgelegt worden zu sein – das ist allerdings ein Trauerspiel und das im „Vorzeigeland“ der EU, das kurz vor den EU-Wahlen, das mit Wissen der regionalen, Landes- und Bundesregierung! Was geht hier ab ist unsere Frage!

Wir Journalisten sind keine Schönwetter-Journalisten, sondern Journalismus, freie Medien sind als 4. Kraft im Lande notwendig um dafür zu sorgen, dass seitens der „Mächtigen“ kein Machtmissbrauch erfolgt!

In dem Sinne, wir bleiben am Ball!

Dies war eine Berichterstattung im Rahmen unserer Aufklärungsserie über die rechtliche und gesellschaftliche Situation in der BRD, es folgen noch mehr Berichte!

Wake News Aufklärungsserie

Abb.: Wake News

 

Wehrt euch gegen diese Unterdrückung!

Über das und vieles mehr diskutiert Detlev immer in seiner Sendung am Dienstag und Donnerstag. Bitte alle einschalten! Beginn der Sendungen immer Dienstag, Donnerstags ab 16 Uhr LIVE

http://wakenews.net/html/wake_news_radio.html Wake News Radio – Stream (nur deutschsprachige Sendungen) http://www.wakenews.de:8000

Wake News Radio logo 1

Stream auf yoice.net http://www.yoice.net/wake-news-radio/ yoice-net-alternatives-webmagazin

Mylene-Player http://www.mylene-fm.com

MFM-Logo-transp

und auch bei:

http://schramme.bplaced.net/pages/wakenews.php

und

Rheingold_Tauschmittel_Webseite

http://rheingoldregio.de/wake-news/

Neuer Music-Channel von Wake News, rund um die Uhr Musik von Künstlern, Bands, DJs, die ihre Musik bei uns spielen lassen möchten, Gema-frei und nicht System-abhängig: http://www.wakenews.de:8000/wakenewsmusic.m3u

(auf Abb. klicken)

Wake News Music Channel Player

Warum wurde die Webseite von Wake News: http://wakenews.net und http://wakenews.de viele Monate nicht aktualisiert? http://wnradiotv.wordpress.com/wake-news/

Bitte verlinkt unsere Seite bei euch oder helft uns unsere Infos zu verteilen, z. B. mit einem Aufkleber (Folie), hier sind die Vorlagen: http://wakenews.net/html/link_us.html

Umfrage zum Cover der “Best of Detlev”, Volume 1 “Missstände” (hier mitstimmen!) http://aufgewachter.wordpress.com/2012/09/20/umfrage-cover-best-of-detlev-vol1-misstande/ Permanent Link: http://musicwakenews.wordpress.com/2012/09/21/musik-fur-alle-die-aufwachen-wollen/

Zeta-Talk-Newsletter-Archiv http://wakenews.net/html/planet_x_news.html

Kombi-Angebot DVD CD
Links:
http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2014/05/17/polizei-grosseinsatz-in-lohne-schuldgeldeintreibung-ohne-rechtsgrundlagen/
http://mywakenews.wordpress.com/2014/05/17/polizei-grosseinsatz-in-lohne-schuldgeldeintreibung-ohne-rechtsgrundlagen/

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Staatsanwaltschaft Koblenz, Rheinland-Pfalz im Visier wegen vermuteter Rechtsbeugung

11 Jan

Staatsanwaltschaft Koblenz im Visier wegen vermuteter Rechtsbeugung.jpg m

Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News

Wie unsere Presseanfragen durch Wake News und die Einschaltung der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten mittels Auskunftsbegehren ergeben haben sind erhebliche Verdachtsmomente von schwerer Rechtsbeugung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz und deren Hauptverantwortlichen Oberstaatsanwalt und Behördenleiter Harald Kruse aufgetreten, nicht nur in der Anwendung von Gewaltmassnahmen unter Aushebelung von Grund- und Menschenrechten, sondern auch in der Art und Weise wie „Einsätze“ von Bewaffneten (zivil, uniformiert) vorbereitet und durchgeführt werden, in welcher Form Dokumente und Urkunden wie Haft- und Durchsuchungsbefehle vorbereitet sind und wie die Exekutivkräfte vor Ort willkürlich und ohne Rücksicht auf Grund- und Menschenrechte vorgehen. Besonders schlimm wiegt hier die Anwendung von Rechtsgrundlagen, die offensichtlich nichtig/ausser Kraft gesetzt sind.

Dieser Fall wird in der heutigen SONDERSENDUNG beim UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon am 11.01.2014 ab 14 Uhr erörtert! Bitte alle einschalten!

Rechtsbeugung und Willkür als letzter Versuch das System zu retten

Die Aufzeichnung dieser Sendung als Video:

Vorausgegangen war dieser Analyse eine offenbar seit Monaten andauernde „Ermittlung“ gegen eine Gruppe von Menschen in der BRiD und Holland, die in einen sog. „Kräuterhandel“ involviert waren, von dem vermutet wurde, dass diese Kräutermischungen möglicherweise „verbotene Substanzen“ enthielten. Hier hatte Herr Harald Kruse eine entsprechende Pressemitteilung gemacht:
http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/634/broker.jsp?uMen=634b8376-d698-11d4-a73d-0050045687ab&uCon=be10c536-a0e1-3415-7a2b-8a5077fe9e30&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042

Unabhängig von den gemachten Vorwürfen, die wir hier weder prüfen, noch verifizieren können, geht es uns um die Aufklärung über die Vorgehensweise der involvierten Stellen in der BRiD, d. h. die Staatsanwaltschaft, das Amtsgericht, die Verbandsgemeinde Treis-Karden, die entsprechenden bewaffneten Zivilisten und Uniformierten, die JVA Koblenz, die in diesem Einsatz tätig geworden sind.

Hier wird einzig auf das Vorgehen o. a. Stellen gegen das Mitglied der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten, „Karl Meier“ (Pseudonym), und dessen Familie berichtet.
Aus Datenschutzgründen werden die Namen der betroffenen Opfer dieser Aktion der o. a. Stellen nicht bekannt gegeben, liegen der Redaktion, der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten aber vor!

So lief es nach Insiderinformationen ab:

Am frühen Morgen des 17.12.2013 stürmten ca. 8-12 Personen/“Polizisten“ auf das Grundstück der Familie Meier, wo sie den vermuteten „Täter“ Karl Meier, den Sohn, festnehmen wollten. Dieser war aber im Schlaf im Gästezimmer seiner Eltern, die er während der Weihnachtsfeiertage besuchte, und hörte weder Klingeln, noch Rufen. Daraufhin brachen die Personen die Haustür ein und verschafften sich gewaltsam Einlass in das Haus der Eltern von Karl Meier. Dort nehmen sie den noch halbschlafenden in Fesseln mittels Handschellen fest und nötigten ihn – ohne die Möglichkeit sich Rechtshilfe zu holen – in einem Zimmer unter Bewachung zu verbringen, währenddessen sie das ganze Haus umstülpten, in sämtliche Räume der Eltern und in die Räumlichkeiten des Bruders einstürmten, Dachböden, Keller, Arbeitszimmer, Garage – alles wurde durchwühlt – vorschriftswidrig! Denn schon die mitgebrachten Papiere, genannt Beschluss und Durchsuchungsbefehl, waren rechtswidrig, da nur als Faxkopie, ohne Originalunterschrift der „Richterin am Amtsgericht “ Benita Markus aus Koblenz, die im übrigen auch auf dem sog. „Beschluss“ als Durchsuchungsbefehl auf der 2. Seite nicht korrekt unterschrieben hatte, sondern nur mit einem krakeligen Nachnamen, ohne Amtssiegel und wie gesagt nicht im Original, sondern nur als unbeglaubigte Kopie… Hier handelt es sich offenbar um eine Rechtsbeugung sondergleichen!

Koblenz Beschluss Benita Marker S 1 markiert
Abb.: Erste Seite des „Durchsuchungsbefehls“, eine Kopie eines Faxes, mit falscher Adresse, falschen Behauptungen!

Ausserdem waren auf dem Dokument als Durchsuchungsstelle die Wohnung und die Wohnräume und das Eigentum/der Besitz von Karl Meier zu durchsuchen, nicht aber alle Räume, alle Gegenstände, das war auf dem Dokument ausdrücklich so definiert!

Koblenz Durchsuchungsbeschluss Benita Marker S 2 markiert

Abb.: Zweite Seite des „Durchsuchungsbefehls“, eine Kopie eines Faxes, mit falscher Adresse, falschen Behauptungen!, ohne rechtsgültige Unterschriften

Frau Benita Marker selbst sieht einen schweren Eingriff in die Grundrechte durch diese Massnahme, rechtfertigt diese hier etwas linkisch, aber das Dokument entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage, daher hat sie und haben die Verantwortlichen der „Staatsanwaltschaft“ Koblenz und die Personen in der Durchsuchungsmassnahme vor Ort hier u. E. einen schweren Fall von Rechtsbeugung, Straftaten gegen die Eigentümer des Hauses begangen, die sicherlich noch ein heftiges Nachspiel haben sollten!

Dann auf dem zweiten Papier genannt „Haftbefehl“, wieder eine Fax-Kopie, fehlt die Unterschrift von Benita Marker vollständig, lediglich eine „Justizhauptsekretärin“ hat hier eine Paraphe, die von jedermann/-frau stammen könnte, „Ausgefertigt“. Ein kompletter Reinfall, das ist kein amtliches Dokument, das Siegel ist auch gebrochen, da es auf einem mit „Dienstsiegel“ verzeichneten Feld aufgedrückt wurde wie gesagt alles in Kopie – und sowas wurde dem Karl Meier unter die Nase gehalten, keiner der bewaffneten in zivil erschienen „Kripo“ – Anwesenden konnte einen Amtsausweis vorlegen, ein mitgebrachter Herr Peter Kugel von der Verbandsgemeinde Treis-Karden wurde zusätzlich als „Zeuge“ mitgeführt, anwesende namentlich bekannte „Beamte“ waren ein Herr Heimes und ein Herr Henning, die Namen der anderen Personen liegen bis dato noch nicht vor.

Koblenz Haftbefehl Marker Richterin am Amtsgericht o. Unterschriften Markierungen

Abb.: Letzte Seite des „Haftbefehls“, eine Kopie eines Faxes, ohne rechtsgültige Unterschriften

Ein starkes Stück, nicht nur die Papiere sind ungesetzlich ausgefüllt, lagen nicht im Original vor, keiner der Personen konnte sich als Beamter mit hoheitlicher Funktion ausweisen, es wurde kein Kontakt zu einem Rechtsvertreter ermöglicht, es wurde ein Wohnhaus durchsucht, das weder Wohnsitz noch Wohnraum von Karl Meier war, sondern den Eltern und dem Bruder gehörten. Es wurden Räumlichkeiten und Behältnisse und Schränke usw. untersucht, die nicht vom „Beschuldigten“  verwendet wurden, also fremdes Eigentum, fremde Räumlichkeiten darstellten von nicht authorisierten, fremden Leuten, ein Affront in Bezug auf Grund- und Menschenrechte wie er nur aus Diktaturen bekannt ist oder aus dunklen Zeiten deutscher Vergangenheit!

Frau Benita Marker, Richterin am Amtsgericht Koblenz (3/4-Stelle), Herr Harald Kruse als verantwortlicher Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Koblenz haben hier wohl voll ins Rechtsbeugungs-Fettnäpfchen gegriffen und dürften an dieser Aktion wohl wenig Freude haben, wenn jetzt diese ganze Sache aufgerollt wird.

Gerade Herr Harald Kruse, ein jahrzehntegedienter „System-Jurist“ aus Rheinland-Pfalz hätte doch das ordentlich vorbereiten und durchführen können, oder, er diente anscheinend lange als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz, war im Justizministerium Rheinland-Pfalz tätig und übernahm erst vor kurzem die Stelle als „Behördenleiter“ der Staatsanwaltschaft Koblenz, sozusagen als „mächtigster Mann“ in Koblenz mit 70 Staatsanwälten und 170 Angestellten, da müsste er eigentlich wissen wie es geht.

Systemkarussel Rheinland-Pfalz

Abb.: Auszug aus Rhein-Zeitung mit Infos zu „Oberstaatsanwalt“ Harald Kruse

Nun, ob wir wirklich so „Mächtige“ brauchen, die also Gewalt über andere ausüben wie es ihnen gefällt, das erinnert wiederum nur an dunkle Epochen, man erinnere sich an den grossherrlichen „Staatsanwalt“ aus dem Film Monte Christo, der einen Unschuldigen Jahrzehntelang in ein Verlies gesperrt hatte oder denken wir an die Justiz des Dritten Reiches, die mit Willkür und Rechtsbeugung arbeitete um Menschen verschwinden zu lassen…

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Abb.: Buchcover „Der Graf von Monte Christo“, Alexandre Dumas

Lieber ist es uns, wir haben eine funktionierende Gewaltenteilung mit der Sicherheit, dass wir Menschen, die Menschen in Rheinland-Pfalz Vertrauen in die demokratisch-rechtstaatlichen Prinzipien eines souveränen Staates haben können, wo das Volk, das heisst wir alle, diese „Mächtigen“ kontrollieren können, damit nicht wieder so etwas geschieht wie in der dunklen Vergangenheit der deutschen Geschichte.

Da nun Karl Meier aber seit dem 17.12.2013 im „Verliess“ der Justizvollzugsanstalt Koblenz einsitzt, ohne Besuchskontakt zu seiner Familie, Freunden und wir von der Vereinigung für Ungerechtigkeiten erst am 06.01.2014 davon erfuhren, haben wir natürlich sofort gehandelt!

Als erstes wurden Auskunftsbegehren in konkludenter Vereinbarungsform an die Herrschaften Harald Kruse, „Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Koblenz“, sowie Frau Andrea Kästner, Anstaltsleiterin der „JVA Koblenz“, sowie dem Herrn Peter Kugel, Verbandsgemeinde Treis-Karden geschickt, in denen nach der Amtlichkeit, Legitimität und den Nachweisen der Staatlichkeit gefragt wurde, siehe Dokumente. In diesen haben wir den Personen 72 Stunden zzgl. 2 Tage Postlaufzeit eingeräumt um sich entsprechend zu deklarieren, sowie im Namen von Karl Meier die ganze Aktion und die Beschuldigungen zurückgewiesen bis zur Vorlage der entsprechenden Dokumente. Die Zeit dafür lief am Sonnabend, d. 11.01.2014 bzw. in einem Fall jetzt am kommenden Montag, den 13.01.2014 ab!

Hier geht es zu den Auskunftsbegehren:
http://wakenews.net/html/auskunftsbegehren_koblenz.html

Bei Nichtvorlage der geforderten Unterlagen haben sich also diese Herrschaften als nicht-amtlich, nicht-berechtigt, also als rechtsbeugend selbst deklariert!

Parallel wurden über Wake News entsprechende Presseanfragen gestellt, die hier hier aufgeführt sind:

Re_ PRESSEANFRAGE, Inhaftierung

Hier wurde von uns gezielt nach der Gültigkeit/Anwendbarkeit der sog. Stopp (Strafprozessordnung) gefragt, die nach uns vorliegenden Recherchen ja offenbar nichtig/rechtsungültig ist:

Zitat aus der Presseanfrage:

Der nächste uns interessierende Punkt ist die zitierte
Gesetzesgrundlage “§§ 112, 114 StPO”. 
Wir haben hier recherchiert und können feststellen:
In den Rechtsnormen GVG, ZPO und StPO (im Großen)
wurde der räumliche Geltungsbereich aufgehoben/weggefallen 
(s. BGBl. I Nr. 18, S. 866 ff. vom 19.04.2006) und
zusätzlich verstoßen diese gegen das Zitiergebot, 
womit GVG, ZPO und StPO sozusagen „doppelt“ ungültig/nichtig sind.
Ohne Angabe seines räumlichen Geltungsbereiches 
(BVerfG - 2 BvF 1/73 - B. III. 1. vom 31. Juli 1973 >
 § 31 Abs. 2 BVerfGG, s. BGBl. I Nr. 70, S. 1058 vom 30.08.1973
sagt, was unter einem räumlichen Geltungsbereich für ein Gesetz der BRD 
territorial im Sinne heutiger Verhältnisse angepaßt, versteht sich, 
zu verstehen ist) verstößt ein Gesetz jedoch gegen den 
grundgesetzlichen Anspruch auf Rechtssicherheit und Bestimmtheit 
und ist dadurch ungültig und nichtig.

Nach anfänglichem Zögern erhielten wir aber nur ein lapidares Abschmetter-Info-Email, auf unsere mehrmals gestellten Nach-Fragen wurde nicht eingegangen, auch die allgemeinen Fragen zur Rechtssituation und der Stellungnahme dazu kam nichts, woraus wir nun schliessen müssen, dass unsere Annahmen richtig sind – es handelt sich insgesamt um eine illegale Aktion, um Rechtsbeugung um kriminelles Vorgehen!

jhartloffturbanAbb.: Internet

Nun, Herr Jochen Hartloff, SPD, „Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz“ – selbst schwer angeschlagen durch seinen „Scharia“ – Skandal wird hier wohl noch mehr Ärger bekommen; denn ich kann mir nicht vorstellen, dass er der Öffentlichkeit erklären kann, wieso sein Land, sein Ministerium, die Staatsanwaltschaft Koblenz, die Justizvollzugsanstalt, die Verbandsgemeinde Treis-Karden alles Firmen sind, gemäss hier aufgeführten Handelsregister-Auszügen:
http://wakenews.net/html/d_b_handelsregisterauszuge.html

Und, warum sich seine „Mannschaften“ nicht als Amtspersonen ausweisen können, warum die Strafprozessordnung überhaupt gar nicht gültig ist, die als Basis für die „Anklage/Festnahme“ zugrunde gelegt wurde.

Was ist los im Lande Rheinland-Pfalz – oder ist das Land Rheinland-Pfalz gar kein „staatliches“ Gebilde, sondern nur eine Firma in der Hand von rechtsbeugenden, nicht legitimen Gruppierungen?

Fazit:

Lasst den vermeintlichen „Beschuldigten“ Karl Meier sofort frei, sonst wird es täglich unangenehmer, juristisch, strafrechtlich auf internaler Ebene eine Desaster von unglaublichem Ausmass und ein sehr teurer Spass; denn die bereits gestellten Forderungen auf Basis des BGB §§ 823, 839 gehen bereits jetzt in Millionenhöhe, jeder Hafttag von Karl Meier wird zusätzlich mit 1 Million Euro  Schadensersatzforderung niederschlagen!

BGB 823 939

Abb.: Internet

Im Sinne für die Wiederherstellung und Aufrechterhaltung einer demokratisch rechtstaatlichen Grundordnung sind wir nun alle aufgefordert diese durch unser Eingriffen, durch die Öffentlichkeit, wieder herzustellen!

Wir bleiben da ganz dicht dran und berichten in Kürze über die weiteren Entwicklungen!

Passende Links zu Drogenhandel:
POLIZEI ist selbst der organisierte Drogenhändler, hier Kokain
http://www.fr-online.de/panorama/100-kilogramm-kokain-polizei-organisierte-drogenschmuggel,1472782,20801136.html

zu Harald Kruse

„Rechtsradikale Täter“ kein Fahndungsfoto
http://peoplecheck.de/link.php?q=harald+kruse&url=http%3A%2F%2Fwww.sabah.de%2Fde%2Fwarum-gibt-es-kein-fahndungsbild.html
Unregelmässigkeiten von Ermittlungen unter Kruse?
http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/altenkirchen-betzdorf_artikel,-Neue-Vorwuerfe-wegen-Ueberfall-auf-Tuerken-Fehlende-Objektivitaet-bei-Ermittlungen-_arid,487172.html
http://wolfwetzel.wordpress.com/2012/03/25/die-nsu-mordserie-was-haben-verfassungsschutz-und-ermittlungsbehorden-zu-verbergen/

Akte Jochen Hartloff, SPD „Justizminister RP“, Scharia-Minister
http://wiki.artikel20.com/index.php?n=Akten.AkteHartloffJochen
Hehlerland Rheinland-Pfalz
http://www.bilanz.ch/news/steuerrazzien-deutschland-nach-cd-kauf-cs-mitarbeiter-im-visier-af

Weitere Links:
http://mywakenews.wordpress.com/2014/01/11/rechtsbeugung-und-willkur-der-letzte-versuch-das-system-zu-retten-unitedwestrike-radio-marathon/
http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2013/12/31/2014-das-jahr-der-aufwachenden-menschheit-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/aktionen_flyer_flugblatter.html
https://vugwakenews.wordpress.com/2013/12/03/mensch-wach-auf-deine-rechte-sind-in-gefahr-wake-news-radiotv/
http://mywakenews.wordpress.com/2013/05/19/brd-was-wahlen-sie-in-2013-eine-firma-oder-einen-staat-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/news.html
http://wakenews.net/html/download_dokumente.html
http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf