Abb.: Collage aus Internetbildern und Wake News
Wie unsere Presseanfragen durch Wake News und die Einschaltung der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten mittels Auskunftsbegehren ergeben haben sind erhebliche Verdachtsmomente von schwerer Rechtsbeugung durch die Staatsanwaltschaft Koblenz und deren Hauptverantwortlichen Oberstaatsanwalt und Behördenleiter Harald Kruse aufgetreten, nicht nur in der Anwendung von Gewaltmassnahmen unter Aushebelung von Grund- und Menschenrechten, sondern auch in der Art und Weise wie „Einsätze“ von Bewaffneten (zivil, uniformiert) vorbereitet und durchgeführt werden, in welcher Form Dokumente und Urkunden wie Haft- und Durchsuchungsbefehle vorbereitet sind und wie die Exekutivkräfte vor Ort willkürlich und ohne Rücksicht auf Grund- und Menschenrechte vorgehen. Besonders schlimm wiegt hier die Anwendung von Rechtsgrundlagen, die offensichtlich nichtig/ausser Kraft gesetzt sind.
Dieser Fall wird in der heutigen SONDERSENDUNG beim UNITEDWESTRIKE Radio-Marathon am 11.01.2014 ab 14 Uhr erörtert! Bitte alle einschalten!
Die Aufzeichnung dieser Sendung als Video:
Vorausgegangen war dieser Analyse eine offenbar seit Monaten andauernde „Ermittlung“ gegen eine Gruppe von Menschen in der BRiD und Holland, die in einen sog. „Kräuterhandel“ involviert waren, von dem vermutet wurde, dass diese Kräutermischungen möglicherweise „verbotene Substanzen“ enthielten. Hier hatte Herr Harald Kruse eine entsprechende Pressemitteilung gemacht:
http://www.mjv.rlp.de/icc/justiz/nav/634/broker.jsp?uMen=634b8376-d698-11d4-a73d-0050045687ab&uCon=be10c536-a0e1-3415-7a2b-8a5077fe9e30&uTem=aaaaaaaa-aaaa-aaaa-aaaa-000000000042
Unabhängig von den gemachten Vorwürfen, die wir hier weder prüfen, noch verifizieren können, geht es uns um die Aufklärung über die Vorgehensweise der involvierten Stellen in der BRiD, d. h. die Staatsanwaltschaft, das Amtsgericht, die Verbandsgemeinde Treis-Karden, die entsprechenden bewaffneten Zivilisten und Uniformierten, die JVA Koblenz, die in diesem Einsatz tätig geworden sind.
Hier wird einzig auf das Vorgehen o. a. Stellen gegen das Mitglied der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten, „Karl Meier“ (Pseudonym), und dessen Familie berichtet.
Aus Datenschutzgründen werden die Namen der betroffenen Opfer dieser Aktion der o. a. Stellen nicht bekannt gegeben, liegen der Redaktion, der Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten aber vor!
So lief es nach Insiderinformationen ab:
Am frühen Morgen des 17.12.2013 stürmten ca. 8-12 Personen/“Polizisten“ auf das Grundstück der Familie Meier, wo sie den vermuteten „Täter“ Karl Meier, den Sohn, festnehmen wollten. Dieser war aber im Schlaf im Gästezimmer seiner Eltern, die er während der Weihnachtsfeiertage besuchte, und hörte weder Klingeln, noch Rufen. Daraufhin brachen die Personen die Haustür ein und verschafften sich gewaltsam Einlass in das Haus der Eltern von Karl Meier. Dort nehmen sie den noch halbschlafenden in Fesseln mittels Handschellen fest und nötigten ihn – ohne die Möglichkeit sich Rechtshilfe zu holen – in einem Zimmer unter Bewachung zu verbringen, währenddessen sie das ganze Haus umstülpten, in sämtliche Räume der Eltern und in die Räumlichkeiten des Bruders einstürmten, Dachböden, Keller, Arbeitszimmer, Garage – alles wurde durchwühlt – vorschriftswidrig! Denn schon die mitgebrachten Papiere, genannt Beschluss und Durchsuchungsbefehl, waren rechtswidrig, da nur als Faxkopie, ohne Originalunterschrift der „Richterin am Amtsgericht “ Benita Markus aus Koblenz, die im übrigen auch auf dem sog. „Beschluss“ als Durchsuchungsbefehl auf der 2. Seite nicht korrekt unterschrieben hatte, sondern nur mit einem krakeligen Nachnamen, ohne Amtssiegel und wie gesagt nicht im Original, sondern nur als unbeglaubigte Kopie… Hier handelt es sich offenbar um eine Rechtsbeugung sondergleichen!
Abb.: Erste Seite des „Durchsuchungsbefehls“, eine Kopie eines Faxes, mit falscher Adresse, falschen Behauptungen!
Ausserdem waren auf dem Dokument als Durchsuchungsstelle die Wohnung und die Wohnräume und das Eigentum/der Besitz von Karl Meier zu durchsuchen, nicht aber alle Räume, alle Gegenstände, das war auf dem Dokument ausdrücklich so definiert!
Abb.: Zweite Seite des „Durchsuchungsbefehls“, eine Kopie eines Faxes, mit falscher Adresse, falschen Behauptungen!, ohne rechtsgültige Unterschriften
Frau Benita Marker selbst sieht einen schweren Eingriff in die Grundrechte durch diese Massnahme, rechtfertigt diese hier etwas linkisch, aber das Dokument entbehrt jeglicher Rechtsgrundlage, daher hat sie und haben die Verantwortlichen der „Staatsanwaltschaft“ Koblenz und die Personen in der Durchsuchungsmassnahme vor Ort hier u. E. einen schweren Fall von Rechtsbeugung, Straftaten gegen die Eigentümer des Hauses begangen, die sicherlich noch ein heftiges Nachspiel haben sollten!
Dann auf dem zweiten Papier genannt „Haftbefehl“, wieder eine Fax-Kopie, fehlt die Unterschrift von Benita Marker vollständig, lediglich eine „Justizhauptsekretärin“ hat hier eine Paraphe, die von jedermann/-frau stammen könnte, „Ausgefertigt“. Ein kompletter Reinfall, das ist kein amtliches Dokument, das Siegel ist auch gebrochen, da es auf einem mit „Dienstsiegel“ verzeichneten Feld aufgedrückt wurde wie gesagt alles in Kopie – und sowas wurde dem Karl Meier unter die Nase gehalten, keiner der bewaffneten in zivil erschienen „Kripo“ – Anwesenden konnte einen Amtsausweis vorlegen, ein mitgebrachter Herr Peter Kugel von der Verbandsgemeinde Treis-Karden wurde zusätzlich als „Zeuge“ mitgeführt, anwesende namentlich bekannte „Beamte“ waren ein Herr Heimes und ein Herr Henning, die Namen der anderen Personen liegen bis dato noch nicht vor.
Abb.: Letzte Seite des „Haftbefehls“, eine Kopie eines Faxes, ohne rechtsgültige Unterschriften
Ein starkes Stück, nicht nur die Papiere sind ungesetzlich ausgefüllt, lagen nicht im Original vor, keiner der Personen konnte sich als Beamter mit hoheitlicher Funktion ausweisen, es wurde kein Kontakt zu einem Rechtsvertreter ermöglicht, es wurde ein Wohnhaus durchsucht, das weder Wohnsitz noch Wohnraum von Karl Meier war, sondern den Eltern und dem Bruder gehörten. Es wurden Räumlichkeiten und Behältnisse und Schränke usw. untersucht, die nicht vom „Beschuldigten“ verwendet wurden, also fremdes Eigentum, fremde Räumlichkeiten darstellten von nicht authorisierten, fremden Leuten, ein Affront in Bezug auf Grund- und Menschenrechte wie er nur aus Diktaturen bekannt ist oder aus dunklen Zeiten deutscher Vergangenheit!
Frau Benita Marker, Richterin am Amtsgericht Koblenz (3/4-Stelle), Herr Harald Kruse als verantwortlicher Behördenleiter der Staatsanwaltschaft Koblenz haben hier wohl voll ins Rechtsbeugungs-Fettnäpfchen gegriffen und dürften an dieser Aktion wohl wenig Freude haben, wenn jetzt diese ganze Sache aufgerollt wird.
Gerade Herr Harald Kruse, ein jahrzehntegedienter „System-Jurist“ aus Rheinland-Pfalz hätte doch das ordentlich vorbereiten und durchführen können, oder, er diente anscheinend lange als Oberstaatsanwalt bei der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz, war im Justizministerium Rheinland-Pfalz tätig und übernahm erst vor kurzem die Stelle als „Behördenleiter“ der Staatsanwaltschaft Koblenz, sozusagen als „mächtigster Mann“ in Koblenz mit 70 Staatsanwälten und 170 Angestellten, da müsste er eigentlich wissen wie es geht.
Abb.: Auszug aus Rhein-Zeitung mit Infos zu „Oberstaatsanwalt“ Harald Kruse
Nun, ob wir wirklich so „Mächtige“ brauchen, die also Gewalt über andere ausüben wie es ihnen gefällt, das erinnert wiederum nur an dunkle Epochen, man erinnere sich an den grossherrlichen „Staatsanwalt“ aus dem Film Monte Christo, der einen Unschuldigen Jahrzehntelang in ein Verlies gesperrt hatte oder denken wir an die Justiz des Dritten Reiches, die mit Willkür und Rechtsbeugung arbeitete um Menschen verschwinden zu lassen…
Abb.: Buchcover „Der Graf von Monte Christo“, Alexandre Dumas
Lieber ist es uns, wir haben eine funktionierende Gewaltenteilung mit der Sicherheit, dass wir Menschen, die Menschen in Rheinland-Pfalz Vertrauen in die demokratisch-rechtstaatlichen Prinzipien eines souveränen Staates haben können, wo das Volk, das heisst wir alle, diese „Mächtigen“ kontrollieren können, damit nicht wieder so etwas geschieht wie in der dunklen Vergangenheit der deutschen Geschichte.
Da nun Karl Meier aber seit dem 17.12.2013 im „Verliess“ der Justizvollzugsanstalt Koblenz einsitzt, ohne Besuchskontakt zu seiner Familie, Freunden und wir von der Vereinigung für Ungerechtigkeiten erst am 06.01.2014 davon erfuhren, haben wir natürlich sofort gehandelt!
Als erstes wurden Auskunftsbegehren in konkludenter Vereinbarungsform an die Herrschaften Harald Kruse, „Oberstaatsanwalt bei der Staatsanwaltschaft Koblenz“, sowie Frau Andrea Kästner, Anstaltsleiterin der „JVA Koblenz“, sowie dem Herrn Peter Kugel, Verbandsgemeinde Treis-Karden geschickt, in denen nach der Amtlichkeit, Legitimität und den Nachweisen der Staatlichkeit gefragt wurde, siehe Dokumente. In diesen haben wir den Personen 72 Stunden zzgl. 2 Tage Postlaufzeit eingeräumt um sich entsprechend zu deklarieren, sowie im Namen von Karl Meier die ganze Aktion und die Beschuldigungen zurückgewiesen bis zur Vorlage der entsprechenden Dokumente. Die Zeit dafür lief am Sonnabend, d. 11.01.2014 bzw. in einem Fall jetzt am kommenden Montag, den 13.01.2014 ab!
Hier geht es zu den Auskunftsbegehren:
http://wakenews.net/html/auskunftsbegehren_koblenz.html
Bei Nichtvorlage der geforderten Unterlagen haben sich also diese Herrschaften als nicht-amtlich, nicht-berechtigt, also als rechtsbeugend selbst deklariert!
Parallel wurden über Wake News entsprechende Presseanfragen gestellt, die hier hier aufgeführt sind:
Re_ PRESSEANFRAGE, Inhaftierung
Hier wurde von uns gezielt nach der Gültigkeit/Anwendbarkeit der sog. Stopp (Strafprozessordnung) gefragt, die nach uns vorliegenden Recherchen ja offenbar nichtig/rechtsungültig ist:
Zitat aus der Presseanfrage:
Der nächste uns interessierende Punkt ist die zitierte Gesetzesgrundlage “§§ 112, 114 StPO”. Wir haben hier recherchiert und können feststellen: In den Rechtsnormen GVG, ZPO und StPO (im Großen) wurde der räumliche Geltungsbereich aufgehoben/weggefallen (s. BGBl. I Nr. 18, S. 866 ff. vom 19.04.2006) und zusätzlich verstoßen diese gegen das Zitiergebot, womit GVG, ZPO und StPO sozusagen „doppelt“ ungültig/nichtig sind. Ohne Angabe seines räumlichen Geltungsbereiches (BVerfG - 2 BvF 1/73 - B. III. 1. vom 31. Juli 1973 > § 31 Abs. 2 BVerfGG, s. BGBl. I Nr. 70, S. 1058 vom 30.08.1973 sagt, was unter einem räumlichen Geltungsbereich für ein Gesetz der BRD territorial im Sinne heutiger Verhältnisse angepaßt, versteht sich, zu verstehen ist) verstößt ein Gesetz jedoch gegen den grundgesetzlichen Anspruch auf Rechtssicherheit und Bestimmtheit und ist dadurch ungültig und nichtig.
Nach anfänglichem Zögern erhielten wir aber nur ein lapidares Abschmetter-Info-Email, auf unsere mehrmals gestellten Nach-Fragen wurde nicht eingegangen, auch die allgemeinen Fragen zur Rechtssituation und der Stellungnahme dazu kam nichts, woraus wir nun schliessen müssen, dass unsere Annahmen richtig sind – es handelt sich insgesamt um eine illegale Aktion, um Rechtsbeugung um kriminelles Vorgehen!
Abb.: Internet
Nun, Herr Jochen Hartloff, SPD, „Justizminister des Landes Rheinland-Pfalz“ – selbst schwer angeschlagen durch seinen „Scharia“ – Skandal wird hier wohl noch mehr Ärger bekommen; denn ich kann mir nicht vorstellen, dass er der Öffentlichkeit erklären kann, wieso sein Land, sein Ministerium, die Staatsanwaltschaft Koblenz, die Justizvollzugsanstalt, die Verbandsgemeinde Treis-Karden alles Firmen sind, gemäss hier aufgeführten Handelsregister-Auszügen:
http://wakenews.net/html/d_b_handelsregisterauszuge.html
Und, warum sich seine „Mannschaften“ nicht als Amtspersonen ausweisen können, warum die Strafprozessordnung überhaupt gar nicht gültig ist, die als Basis für die „Anklage/Festnahme“ zugrunde gelegt wurde.
Was ist los im Lande Rheinland-Pfalz – oder ist das Land Rheinland-Pfalz gar kein „staatliches“ Gebilde, sondern nur eine Firma in der Hand von rechtsbeugenden, nicht legitimen Gruppierungen?
Fazit:
Lasst den vermeintlichen „Beschuldigten“ Karl Meier sofort frei, sonst wird es täglich unangenehmer, juristisch, strafrechtlich auf internaler Ebene eine Desaster von unglaublichem Ausmass und ein sehr teurer Spass; denn die bereits gestellten Forderungen auf Basis des BGB §§ 823, 839 gehen bereits jetzt in Millionenhöhe, jeder Hafttag von Karl Meier wird zusätzlich mit 1 Million Euro Schadensersatzforderung niederschlagen!
Abb.: Internet
Im Sinne für die Wiederherstellung und Aufrechterhaltung einer demokratisch rechtstaatlichen Grundordnung sind wir nun alle aufgefordert diese durch unser Eingriffen, durch die Öffentlichkeit, wieder herzustellen!
Wir bleiben da ganz dicht dran und berichten in Kürze über die weiteren Entwicklungen!
Passende Links zu Drogenhandel:
POLIZEI ist selbst der organisierte Drogenhändler, hier Kokain
http://www.fr-online.de/panorama/100-kilogramm-kokain-polizei-organisierte-drogenschmuggel,1472782,20801136.html
zu Harald Kruse
„Rechtsradikale Täter“ kein Fahndungsfoto
http://peoplecheck.de/link.php?q=harald+kruse&url=http%3A%2F%2Fwww.sabah.de%2Fde%2Fwarum-gibt-es-kein-fahndungsbild.html
Unregelmässigkeiten von Ermittlungen unter Kruse?
http://www.rhein-zeitung.de/region/lokales/altenkirchen-betzdorf_artikel,-Neue-Vorwuerfe-wegen-Ueberfall-auf-Tuerken-Fehlende-Objektivitaet-bei-Ermittlungen-_arid,487172.html
http://wolfwetzel.wordpress.com/2012/03/25/die-nsu-mordserie-was-haben-verfassungsschutz-und-ermittlungsbehorden-zu-verbergen/
Akte Jochen Hartloff, SPD „Justizminister RP“, Scharia-Minister
http://wiki.artikel20.com/index.php?n=Akten.AkteHartloffJochen
Hehlerland Rheinland-Pfalz
http://www.bilanz.ch/news/steuerrazzien-deutschland-nach-cd-kauf-cs-mitarbeiter-im-visier-af
Weitere Links:
http://mywakenews.wordpress.com/2014/01/11/rechtsbeugung-und-willkur-der-letzte-versuch-das-system-zu-retten-unitedwestrike-radio-marathon/
http://schuldnervereinigung.wordpress.com/2013/12/31/2014-das-jahr-der-aufwachenden-menschheit-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/aktionen_flyer_flugblatter.html
https://vugwakenews.wordpress.com/2013/12/03/mensch-wach-auf-deine-rechte-sind-in-gefahr-wake-news-radiotv/
http://mywakenews.wordpress.com/2013/05/19/brd-was-wahlen-sie-in-2013-eine-firma-oder-einen-staat-wake-news-radiotv/
http://wakenews.net/html/news.html
http://wakenews.net/html/download_dokumente.html
http://antiterror-info.org/exchange/latr/Merkblatt-Amtswalter.pdf
Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten 